MdB Uwe Barth (FDP) WK Gera - Jena - SHK

[anastacia]

Nachfolgendes Schreiben ging per Mail raus

Sehr geehrte Thüringer Abgeordnete im Deutschen Bundestag,
sehr geehrte Damen und Herren,

auch das grüne Herz Deutschlands möchte das Internet mit all seinen Möglichkeiten akzeptabel nutzen können.

Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass man über einen breitbandigen Internetanschluss verfügt. Dies ist jedoch nicht überall gegeben. Auch acht Jahre nach der Einführung von T-DSL, das sicherlich nur eine Möglichkeit des Breitbandinternetzuganges darstellt, stehen viele Thüringerinnen und Thüringer vor dem Problem, das Internet nur über ein analoges Modem bzw. ISDN nutzen zu können.

Das Internet passt sich aber immer mehr an breitbandige Zugänge an. Viele der Betroffenen können schon heute teilweise angebotene Dienste und Dienstleistungen nur eingeschränkt bzw. gar nicht mehr nutzen. Aber gerade im ländlichen Bereich können diese bis zu einem gewissen Grade den strukturell und demografisch bedingten Rückzug von Dienstleistern kompensieren. Auch im schulischen sowie beruflichen Bereich spielt es eine große Rolle. Nicht zu reden von dem Standortnachteil von Kommunen und Gemeinden, der sich aus der fehlenden Breitbandanbindung ergibt.

Die seitens der Politik bisher veranlassten Maßnahmen können hier keine Abhilfe schaffen. Wer jetzt noch auf den Wettbewerb und den Markt, der dies regeln soll, setzt, hat aus der Vergangenheit nichts gelernt. Gerade im ländlichen Bereich findet dieser vielgepriesene Wettbewerb eben nicht statt. Auch Anbieter alternativer Technologien können hier nicht für Abhilfe sorgen. Der Markt versagt!
Anbieter wollen und werden nur dort investieren, wo es für sie wirtschaftlich, sprich gewinnträchtig, ist. Dies hat die Vergangenheit bereits bewiesen. Vor allem der ländliche Bereich gehört eben nicht hierzu.

Auch ich gehöre zu den vielen Thüringer Betroffenen. Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, sich auf Bundesebene für eine flächendeckende Versorgung mit Breitband auszusprechen. Schaffen Sie politische Rahmenbedingungen, um mir und allen anderen Thüringern eine akzeptable Nutzung des Internets zu ermöglichen. Warten Sie nicht länger! Acht Jahre des Wartens müssen vorbei sein!

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Mitglied in der Initiative gegen digitale Spaltung http://www.geteilt.de

[anastacia]

Folgende Antwort kam von Herr Uwe Barth:

Sehr geehrte Frau xxx,

für Ihre E-Mail zur Breitbandversorgung in Thüringen danke ich Ihnen.

Ich kann Ihnen versichern, dass sich die FDP der Brisanz der Situation
bewusst ist. Die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland hängt
nicht zuletzt von der Verfügbarkeit einer modernen und zukunftsfähigen
technischen Infrastruktur für Informations- und
(Tele-)Kommunikationsdienstleistungen ab. Auch innerhalb der
Bundesrepublik Deutschland ist die Wettbewerbsfähigkeit von und
zwischen
Kommunen, Regionen und Ländern von dieser Infrastruktur abhängig. In
der
heutigen Zeit ist dabei der breitbandige Zugang zum Internet ein
maßgeblicher Faktor. Er ist nicht zuletzt Voraussetzung für
wirtschaftliche Wertschöpfung, moderne Bildungsmethoden (eLearning),
elektronische Behördendienstleistungen (eGovernment) und politische
Partizipation (eDemocracy).

Immer noch gibt es in Thüringen wie übrigens in ganz Deutschland zu
viele 'Weiße Flecken' bei der Versorgung mit breitbandigen
Internetzugängen. Einige ländliche Regionen laufen Gefahr, den
Anschluss
an das Digitalzeitalter zu verlieren.

Die FDP Bundestagsfraktion hat deshalb im Dezember 2007 eine Anhörung
mit unabhängigen Experten zu dem Thema durchgeführt. Darüber hinaus hat

sie den 'Gemeinsamen Appell' des Deutschen Landkreistags (DLT), des
Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und des Verbandes der
Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) vom 26.
November 2007 aufgegriffen und einen entsprechenden Antrag in den
Deutschen Bundestag eingebracht (Bundestags-Drucksache 16/7862), den
ich
Ihnen zu Ihrer Kenntnis beifüge. Dieser wurde am 7. März in erster
Lesung im Plenum des Deutschen Bundestags behandelt und an die
zuständigen Ausschüsse verwiesen. Den Ablauf der Debatte können Sie im
Plenarprotokoll 16/149, das Sie über die Homepage des Deutschen
Bundestags abrufen können, verfolgen.

Ich bin überzeugt, dass keine einzelne Technologie existiert, die zur
vollständigen und überall anwendbaren Lösung des Problems der 'Weißen
Flecken' herangezogen werden kann. Ein effektiver Zugang zu
breitbandigen Internet-Dienstleistungen hängt von einer Vielzahl
topographischer, demographischer, ökologischer und ökonomischer
Faktoren
ab. Vor diesem Hintergrund erscheint eine technologiefixierte Förderung

bestimmter Unternehmen oder Initiativen zum Aufbau von
Telekommunikations-Infrastrukturen von vorneherein als nicht
erfolgversprechend.

Wir fordern in unserem Antrag daher eine bessere Versorgung ländlicher
Gebiete mit Breitbandanschlüssen in einer Form, wie sie sowohl die
Experten als auch die Gemeindeverbände vorgeschlagen haben. Ich bin
davon überzeugt, dass der bis dato größtenteils erfolgreiche Wettbewerb

und die diesen stützende effektive Regulierung grundsätzlich in der
Lage
sind, an sämtliche Faktoren angepasste und lokale oder regionale
Lösungen für das Problem der 'Weißen Flecken' zu schaffen; TV-Kabel,
DSL, Satellit oder Funk sind dabei denkbare Alternativen.

Dazu ist es zunächst notwendig, eine detaillierte und belastbare
Datenbasis als Grundlage weiteren Handelns zu schaffen. Der sogenannte
'Breitbandatlas' der Bundesregierung reicht dafür nicht aus, zumal er
bereits bei einer Ãœbertragungsgeschwindigkeit von 128 KBit/s von
'Breitband' spricht. Das ist nicht zeitgemäß.

Die systematische Beschaffung von detaillierten Daten überfordert
jedoch
gerade die kleinen und mittelständischen Anbieter von
Telekommunikationsdienstleistungen wie auch einzelne Kommunen. Gerade
kleinere Unternehmen sind es jedoch häufig, die innovative und flexible

Lösungen für problematische Regionen - z.B. mit geringer
Einwohnerdichte
- zur Verfügung stellen können. Deshalb muss der Bund hier
unterstützend
tätig werden.

Daher fordern wir die Bundesregierung auf, die unter Umständen
zusätzlichen erforderlichen Mittel aus bestehenden Fördertöpfen zur
Verfügung zu stellen und die Datenbeschaffung in Zusammenarbeit mit den

Urhebern des 'Gemeinsamen Appells' in die Wege zu leiten. Für die
Umsetzung dieses Antrags setzt sich die FDP-Bundestagsfraktion auch in
Zukunft weiter ein.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Uwe Barth, MdB