BM Johannes Maubach (CDU) Odenthal

[Cyberwarrior]

m 31.7.06 ging folgende mAil an unseren Bürgermeister:

Sehr geehrter Herr Maubach,

ich weiß nicht ob Sie es wussten, aber es gibt in Deutschland einige Millionen Menschen, welche sich tagtäglich in den Medien anschauen müssen, was Sie nicht bekommen können: DSL.

Auch hier in Odenthal gibt es Ortschaften, an denen kein DSL verfügbar ist. Beispiele hierfür sind insbesondere Neschen und Scheuren (Verfügbarkeit lt. http://www.zukunft-breitband.de/Breitband/Portal/Navigation/Breitbandatlas...y=0 unter 2%.
Hier hapert es nicht an technischen "Unmöglichkeiten", wie der Quasi-Monopolist Telekom gerne zu verkaufen sucht, sondern fast ausschließlich um wirtschaftliche Betrachtungen. Warum auch Geld für Technik ausgeben um eine kleine Ortschaft zu versorgen, wenn mit weniger finanziellen Aufwand Ballungsgebiete mit schnelleren DSL versorgt werden können, um dort noch mehr Gewinn abzuschöpfen? Dass die Telekom zweistellige Milliardenbeträge für die VDSL Versorgung dicht besiedelter Bereiche investiert, aber sich gleichzeitig hartnäckig weigert wenigstens eine Grundversorgung mit DSL-"Light" zu garantieren ist kein Geheimnis, darf aber nicht einfach hingenommen werden. Ein ehemals staatliches Unternehmen, wo auch die größten Teile seines Leitungsnetzes aus Steuergeldern finanziert wurden, hat auch Verantwortung zu tragen.
Wenn dies nicht freiwillig passiert (was allerdings kaum anzunehmen ist), muss die Politik dies per Gesetz oder Verordnung regeln. Dass dieser Druck dann auch zu Ergebnissen führt, kann man gut bei unseren europäischen Nachbarn (z.B. Frankreich) sehen.

Die Breitband-Versorgung in Deutschland, ist bei weitem nicht so gut, wie uns die schön gerechnete ">90%-Statistik" der Telekom weismachen will. Andere Rechnungen gehen von 70-75% aus, was im europäischen Vergleich schon lächerlich wirkt, vor allem in einem Land was sich rühmt in der "technischen Oberliga" zu spielen. Jüngste Pressemeldungen, dass in einem Entwicklungsland wie Pakistan ein flächendeckendes Wi-Max aufgebaut werden soll, während im High-tech Standort Deutschland noch nicht mal überall ISDN möglich sein soll, lassen mich echt an der Zukunft unseres Landes zweifeln.

Die Verantwortlichen, wozu man Sie durchaus zählen muss, kann man aber beruhigen da diese Betroffenen auf Grund anderer Probleme abgelenkt sind und kaum Widerstand und Initiative zeigen. Ich versichere aber, dass sich dies ändern wird...

Zur Lage: Als 1998 die Telekom privatisiert wurde sollte eine "Regulierungsbehörde" die damit verbundenen Probleme lösen. Die beste und wohl auch einzige Aktion diesbezüglich war das Telekommunikationsgesetz von 1998 welches besagt:

"durch Regulierung im Bereich der Telekommunikation den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten".

"die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen"




Auch nach 7 Jahren ist diesen gesetzlichen Bestimmungen nicht mal im Ansatz folge geleistet worden. Da sich das Internet Tag für Tag den hohen Geschwindigkeiten von DSL anpasst, ist es zwischenzeitlich so, dass DSL
definitiv zu einer Universaldienstleistung zählt. Aber von einer flächendeckenden Grundversorgung sind wir seit Jahren weit entfernt. Und viele Gemeinden werden es auch die nächsten Jahre bleiben.

Ich möchte Sie nun nicht mit den technischen Ursachen und Hintergründen quälen, da Sie diese vermutlich nur irritieren würden. Vielmehr ist entscheidend, dass es zum einen bereits eine gesetzliche Regelung gibt, welche schlicht missachtet wird und das es zum anderen laut anerkannter Studien in keinem anderen europäischen Staat derartige Schwierigkeiten diesbezüglich gibt.

Unsererseits wurde bereits eine öffentliche Petition eingereicht die allerdings nicht angenommen wurde. Darum wurde eine Massenpetition angestoßen (PET 3-16-09-90214-005724).

Hierzu meine Frage an Sie, was Sie gedenken zu tun? Ich bitte Sie vielmals keine vorbereiteten Antworten zu schicken sondern ich fordere Sie im Namen der Betroffenen auf, sich mit der Thematik zu beschäftigen als wären Sie selbst betroffen.

Da diese Problematik von größerem öffentlichem Interesse ist als Sie vielleicht glauben, werde ich dieses und Ihr Antwortschreiben unter
http://www.geteilt.de veröffentlichen. Keine Antwort wird natürlich ebenso veröffentlicht.

Dann sage ich schon mal vielen Dank im voraus und freue mich auf Ihre
Stellungnahme.

Andreas Nürrenberg
Initiative gegen digitale Spaltung
http://www.geteilt.de

[Cyberwarrior]

hierzu nun die Antwort:

DSL-Anschluss
Ihre Anfrage vom 31.07.2006



Sehr geehrter Herr Nürrenberg,

auf Grund eines Urlaubs und einer anschließenden Erkrankung von Herrn Bürgermeister Maubach habe ich leider erst am 19.09.2006 von Ihrer obigen Anfrage zum DSL-Anschluss Kenntnis erhalten. Ich bitte Sie, diese Verzögerung zu entschuldigen.

Wie ich der neuesten DSL-Verfügbarkeitsabfrage und dem Forum auf der Seite http://www.geteilt.de entnehme, hat sich die Telekom ein wenig bewegt und ermöglicht Ihnen und den anderen Oberodenthalern, zu denen auch Bürgermeister Maubach zählt, einen DSL-Light-Anschluss 1000 mit bis zu 384 kBit/s. Dieser Anschluss ist sicherlich nicht vergleichbar mit den anderen, schnelleren Anschlussvarianten, jedoch ist er von der Kostenseite aus betrachtet, günstiger als ein Empfang via Satellit (für Download) und Analogmodem (für Upload). Er ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Ob Ihre Bemühungen bzw. die der vielen anderen Mitstreiter oder gar technische Veränderungen in der Leitungsführung die Telekom veranlasst haben ihren Standpunkt zu ändern, vermag ich nicht zu sagen.

Bereits seit April 2005 bin ich mit dem Thema vertraut und habe die mir bekannten Informationen an die interessierten Bürger weitergebenen bzw. bereits mehrfach die Telekom schriftlich auf den unhaltbaren Zustand in Oberodenthal hingewiesen. Leider hat die Telekom einem flächendeckenden vollwertigen DSL-Anschluss in Oberodenthal immer wieder aus Kostengründen abgelehnt. Eine nähere Kostenspezifizierung oder gar eine Einlassung auf alternative Leitungsführungen sind seitens der Telekom nicht erfolgt. Leider macht es sich die Telekom bei der Ablehnung mit dem Hinweis auf "wirtschaftliche Gründe" immer sehr leicht. Diese Begründung kann für alles genutzt werden, ohne dass sie die besonderen Umstände des Einzelfalles berücksichtigt (hier verweise ich insbesondere auf das Negativbeispiel Bensberg, wo auch lange kein DSL-Anschluss verfügbar war und die Telekom - meines Wissen nach - erst auf Druck eines Mitkonkurrenten umgeschwenkt ist). Leider hat die Telekom auch eine von MdB Wolfgang Bosbach an sie gerichtete Anfrage bezüglich des DSL-Anschlusses in Oberodenthal mit der gleichen allgemeinen Begründung abgewiesen.

Mit freundlichen Grüßen
I.A.: Bosbach



Gemeinde Odenthal
Fachbereich I - Zentrale Verwaltung / Bürgerbüro -
Altenberger-Dom-Str. 31
51519 Odenthal

Tel.: 02202-xxxxxx
Fax: 02202-xxxxxx
Mail: xxxx@xxxxxxxx.xx
Homepage: http://www.odenthal.de

[Soul-blade]

Die antwort ist Noobig....
Telekom, telekom, telekom ... also von einen Bürgermeister würde ich erwarten das er evtl sich Anbieter sucht die suabeun wenn eine gemeinde interesse dran hat. Über so ne billige antwort kann man doch eig nur lachen.