Mein Schreiben an den Deutschen Bundestag

[Memphis291]

Hallo allerseits,

ich hatte vor einigen Tagen den Kummerkasten des deutschen Bundestages genutzt und mich dort etwas ausgeheult. Hier mein Schreiben. Die Antwort habe ich weiter unten angehängt...

Sehr geehrte Damen und Herren des deutschen Bundestages

Ich kontaktiere Sie bezüglich der Lage des Breitbandausbaus in Deutschland.
seit langem schon sitze ich hier auf dem digitalen trockenem. Zwar haben
wir hier eine Anbindung mit ca 1,2 Mbit aber das ist bei weitem nicht
ausreichend.
Immer wieder verfolge ich den aktuellen Stand der Dinge und habe heute
von einem Brandbrief der Breitband Lobbyisten gelesen, in dem diese
entsprechende Gesetzestexte zum Ausbau verhindern wollten.
In diesem Brief haben die Lobbyisten auch festgestellt, dass eine
Anbindung von 1 Mbit mehr als Ausreichend sei und eine Definition
Deutschlands als Unterversorgt zu bezeichnen "politisch" nicht gewollt
sein kann.
Hier ein Zitat aus einem Spiegel-online Bericht:

Zitat:
Der Appell hatte Erfolg - der sogenannte Breitband-Universaldienst flog
kurz vor Verabschiedung aus dem Gesetzestext. Zwei SÀtze aus dem
Brandbrief von damals sind entlarvend. Sie betreffen die Frage, was in
Deutschland als Breitband gelten soll und sagen einiges darÃŒber, wie
hierzulande im Hinblick auf die Versorgung damit geheuchelt wird. Sollte
man, wie in der Novelle damals vorgesehen, allein "auf die verfÃŒgbare
Bandbreite" abstellen, dann werde dies dazu fÃŒhren, dass "rein
definitorisch fast 50 Prozent der BÃŒrger und weite Teile Deutschlands
als unterversorgt gelten". Dies, so die Verbandsvertreter, "kann aus
Sicht der Telekommunikationsbranche politisch nicht gewollt sein".
Zitat Ende.
(Link zum Text:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli ... 02,00.html
Bitte lesen Sie diesen aufmerksam durch)

Wenn ich das lese, dann frage ich mich, wo ich hier eigentlich lebe.
Warum springt die Bundesregierung sofort und unmittelbar auf so eine
verachtende und niederschmetternde Haltung gegenüber der Bürger/innen
in Deutschland an? Warum hat die Bundesregierung dem nachgegeben? Ich
verstehe das nicht.

Ich hätte gerne eine Antwort auf die Frage, wann ich hier in meiner
Umgebung endlich mit einer Internetgeschwindigkeit rechnen kann, die dem
Stand der Technik von 2012 entspricht.

Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie sich die Zeit nehmen würden, mir
auf diese Frage zu antworten.

Danke und

mit freundlichen Grüßen

Memphis291 (Name vom verfasse geändert)

Hier nun die Antwort des deutschen Bundestages

Sehr geehrter Herr Memphis291 (Name vom Verfasser geändert...schon wieder ),


vielen Dank für Ihre E-Mail an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in deren Auftrag wir Ihnen gern antworten.

Zunächst: Für rund 99 Prozent der Haushalte in Deutschland ist Breitband-Internet (DSL) bereits verfügbar und 57 Prozent nutzen dies auch. Zum Vergleich: 2006 waren es erst gut ein Drittel.

Mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes setzt sich die Union ehrgeizige Ziele: Möglichst bereits im Jahr 2015, spätestens aber 2018, soll eine flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Bandbreite von 50 MBit/s erreicht werden. (s. Anlage S.6)

Jetzt geht es darum, leistungsfähige Breitbandanschlüsse wie DSL oder UMTS auch in allen ländlichen und dünn besiedelten Regionen verfügbar zu machen. Dazu hat die Bundesregierung 2009 im Rahmen des so genannten Konjunkturpakets II eine Breitbandstrategie beschlossen.

Bei konkreten Fragen zum Thema, wenden Sie sich bitte direkt an das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit folgender E-Mail-Adresse: info@bmwi.bund.de; http://www.bmwi.de

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team Bürgerinformation
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin Internet: http://www.cducsu.de
Podcast: http://www.ikauder.de

Hier das ängehängte PDF Dokument. Ich habe hier keine Option gefunden, daß an diesen Post anzuhängen, daher ich das auf meinen Server verlinkt

Gruß

Memphis

[bru62]

Ich habe den Thread mal an die passende Stelle verschoben.

Solche Antworten bekommt jeder, der an diesen Stellen danach fragt. Vor allem, wenn er nicht konkret auf einen Ort und auf bereits durchgeführte Aktionen/Anfragen/Absagen usw. verweisen kann. Ich persönlich halte deshalb derart anonyme (Sehr geehrte Damen und Herren des Deutschen Bundestages ...) Anschreiben für Zeitverschwendung, auch wenn es sicher richtig ist, auf seine Situation hinzuweisen. Aber die Damen und Herren, zumal wenn sie nicht aus deinem Wahlkreis kommen oder fachlich nicht zuständig sind, werden immer derart nichts sagende Antworten versenden. Weißt du, welche Abgeordneten in deinem Wohnort ihren Wahlkreis haben? Wenn ja, ist es sicher zielführender, sie anzuschreiben. Aber erwarte nicht zuviel ...

Gruß

[Memphis291]

Naja...ist ja auch nur der allgemeine Kummerkasten dort. Ist mir schon klar, das das nicht viel bringen wird. Wichtig war mir nur, das wieder mal ein Bürger gemeckert hat.
Zumal die Aussagen wirklich etwas sehr floskenhaft wirken. Selbst das PDF Dokument stellt nicht wirklich realistisch dar, wie man mit dem Problem umgehen will. Bis 2018 will man das genannte Ziel erreichen? Wie denn?

Ich habe mir mal einige von Deiner Homepage (Bürgerinitiative) durchgelesen. Da stehen gute Informationen drinne, wie man mit so einer Bürgerinitiative überhaubt erst beginnt. Wobei ich befürchten muss, daß der Anteil der wirklich interessierten hier relativ gesunken ist. Viele ziehen weg und übrig bleibt nur das alte Mütterchen, die DSL für eine gefährliche Droge hält.

Am Wochenende wollte ich mir eh unseren Bürgermeister krallen, weil der im letzten jahr schon was von Ausbau sagte. Seit dem habe ich nichts mehr gehört.

gruß

[netec]

Ich hatte im November 2011 eine Petition eingereicht das alle Internetauftritte von offizieller Seite (Regierung, Ministerien,...) auf 56 KBit/s optimiert werden und nur zusätzlich als Option eine Breitband-Version auswählbar ist.

Nachdem ich Anfang Januar bereits einen negativen Vorbescheid zur Ablehnung der Sichtbarschaltung meiner Petition bekommen habe ist jetzt eine weitere Stellungnahme vom Petitionsausschuss zu meinem Antrag eingetrudelt.
Im Schreiben wurden die Ausführungen des Fachministeriums hoch gelobt und meine Petition als inakzeptabel dargestellt.

Die Ausführungen vom 'Fachministerium' BWMI hat eine Frau Renate Blesinger verfasst.
Das übliche Bla Bla Breitband ist toll und wichtig und oberste Priorität für die Bundesregierung. Durch die tolle Leistung der Bunderegierung haben 99% der Haushalte Breitband mit mindestens 1 MBit/s.

Und durch LTE soll bis Ende 2012 eine flächendeckende Verfügbarkeit erreicht werden.

Und so weiter und so fort.

Was in diesen Aussagen unterschlagen wird ist das LTE und UMTS Verträge in Deutschland nur eine Schmalbandverbindung mit etwas 'Highspeed'-Volumen sind. Und soll ich wenn ich ins Internet möchte immer erst auf die Straße gehen? Alle Anbieter geben ja nur die Outdoor-Netzabdeckung an. In der Wohnung schlechter Empfang - Problem des Kunden.

LTE mag für unterwegs genügen, als DSL-Ersatz ist und bleibt es überteuerter Mist.

[spokesman]

Hallo netec und auch dir willkommen auf geteilt.de,

ein guter und nachvollziehbarer Vorschlag den du da hast. Ich sehe die Verbesserung nicht nur beim Abrufen von langsamen Anschlüssen aus auch der Gesichtspunkt der Datensparsamkeit würde davon profitieren. Einem Breitbandausbau und dem sogenannten funktionalen Internetzugang, welcher eigentlich jedem Bürger zusteht, läuft dein Vorschlag meiner Meinung nach nicht zuwider. Spätestens wenn man Streams oder Videoprotokolle nutzen möchte um sich zu informieren oder sogar zu beteiligen. Natürlich gehen die Probleme schon mit Bildern und größeren PDF-Dokumenten los..

gern kannst du eine kleine Zusammenfassung zu deinem Anliegen schreiben, verlinken oder es unter SCHREIBEN bei uns darstellen, interessiert hier sicher den einen oder anderen..

[SebaLeng]

Vorteilhaft ist doch schonmal, dass man eine Antwort bekommen hat und diese halbwegs auf die Frage eingegangen ist ^^

Meint ihr, dass das Vorhaben - bis 2018 alles mit dem Internet hinzubekommen - auch wirklich klappt? Ich bin mir da nicht so sicher aber Wunder passieren doch immer wieder.

[bru62]

Hallo und herzlich willkommen bei geteilt.de.

Zu deiner Frage sind zwei Sachen zu bemerken:

1. gibt es keine Aussage von verantwortlicher Seite, dass 2018 flächendeckend versorgt sein soll. Dieses ursprüngliche Vorhaben im Entwurf der Breitbandstrategie wurde in der Reinfassung durch dies ersetzt:

Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zurVerfügung stehen mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.

Die Jahreszahl 2018 aus dem Entwurf geistert aber weiter durch den Blätterwald, ohne wirkliche Relevanz zu besitzen. Im Übrigen sind alle Jahresangaben in der Strategie ohne Bindungskraft, wie an der Zielmarke 2010 für die flächendeckende Grundversorgung abzulesen ist, die bis heute nicht erreicht wurde.

2. Das Hoffen auf Wunder beherrscht die deutsche Politik ja seit Längerem. Aber ob sie eintreten, darf man sicher getrost bezweifeln.

Gruß