Treffen mit den Linken

[Dino75195]

Viel Erfolg!

Hab morgen noch nen Termin in der Firma, bekomm nen neuen Laptop,
zum Geburtstag, was für ein Zufall.
Sollte mal ein Treffen in München sein, wäre das einfacher für mich.

Bin auf den Bericht von morgen abend gespannt.

gruß Robert

[essig]

auch von mir viel erfolg, viel spass und gute unterhaltung

dann bis morgen

ps: und herzlichen glückwunsch an Robert

[Viro]

Auch von mir alles gute und Danke für die Erfolgswünsche

[dachscher]

Da sind wir wieder.
Dann mache ich mal den Anfang.
Das Treffen fand heute in der Zeit von 13.00 - 15.00 statt. Seitens geteilt.de nahmen governet, bru62, viro und dachscher teil. Die Linken waren vertreten durch Herrn Otto, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Herrn Prof.Dr. Bisky, Herrn Noack, Praktikant von Herrn Scheele, Herrn Klenke, MItarbeiter von Frau Zimmermann und Frau Bauck(?), Mitarbeiterin von Frau Kuhnert. Herr Bisky konnte aus terminlichen Gründen nicht selbst daran teilnehmen, ließ aber die besten Wünsche übermitteln.

Um es gleich vorweg zu nehmen, große Neuigkeiten gibt es nicht zu vermelden. Aber wir hatten ja bereits im Vorfeld darauf verwiesen, dass es ein erstes und informelles Gespräch sein wird. Einleitend haben wir uns vorgestellt, sozusagen, warum wir gerade bei geteilt.de sind. In diesem Zusammenhang wurden schon die Unterschiede zwischen geteilt.de und anderen Initiativen hervorgehoben. Danach wurde die Diskussion in meinen Augen etwas techniklastig. Auch hatte ich den Eindruck, dass die Anwesenden der Linken hierbei mehr oder wenig überfordert waren. Festgehalten in bezug auf die Technik wurde, dass es z.Zt. keine wirkliche Alternative für eine flächendeckende Breitbandversorgung als die ADSL-Technik gibt.

Die Linken selbst gehen davon aus, dass ihr Antrag im Bundestag abgelehnt wird. In dem Zusammenhang kam die Frage nach der Forderung von 2 Mbit auf. Dies wurde bei den Linken selbst kontrovers diskutiert. Hier hätte man auch 1 Mbit, 6 Mbit oder auch garnichts reinschreiben können. SIe hatten sich dann darauf verständigt, die Untergrenze bei 2 Mbit anzusetzen, um für einen gewissen Zeitraum zukünftigen Entwicklungen des Internets Rechnung tragen zu können.

Auch wurde unsere EU-Petition angesprochen. Hier will man prüfen, in wie weit man diese noch unterstützen kann bzw. auch der Stand der Dinge ist. Konkret wollte man noch wissen, an welche Ausschüsse bei der EU unsere Petition weitergeleitet wurde.

Eine in meinen Augen sehr interessante Sache ist, dass die Linken, sofern ihnen Anfragen zu der Problematik Breitband vorliegen, geteilt.de als Ansprechpartner ( als Art Experte ) benennen wollen.

Wichtig ist den Linken auch, dass wir uns regelmäßig austauschen. Man will uns auf dem laufenden halten. Auch in bezug auf die Sitzung im Bundestag zu den Anträgen aller Parteien. Allerdings sollte das Feedback auf beiden Seiten in beide Richtungen erfolgen. Die LInken sind immer auf der Suche nach Argumenten, die ihren Antrag im Bundestag untermauern können. Hier hatte governet schon einen Hinweis gegeben, den die Linken prüfen wollen. ( funktionaler Internetzugang, siehe unsere Bundestagspetition )

Es wurden uns auch Möglichkeiten aufgezeigt, wie wir als geteilt.de mehr Einfluß nehmen können. Hierzu werden wir zu gegebener Zeit entsprechend berichten bzw. Aktionen starten.

Die Frage nach der interfraktionellen Zusammenarbeit konnten die Linken so noch nicht beantworten. Hier hängt auch einiges von der Sitzung im Bundestag im März ab.

Ich denke mal im groben habe ich den Inhalt wiedergegeben. Die anderen werden bestimmt ergänzend bzw. auch korrigerend noch berichten. Ich fand das Gespräch auf jeden Fall interessant. Da geteilt.de offensichtlich bisher als einzigste Breitbandinitiative eingeladen wurde, denke ich mal, können wir zu Recht stolz sein. Weitere Treffen sind nicht ausgeschlossen.

Edit: Positiver Nebeneffekt des Treffens war, dass sich einige Mitglieder von geteilt.de mal persönlich kennengelernt haben.

[governet]

Hier hatte governet schon einen Hinweis gegeben, den die Linken prüfen wollen. ( funktionaler Internetzugang, siehe unsere Bundestagspetition )

Das ging aber eher in die Richtung, ob die Heraufsetzung der Geschwindigkeitsgrenze für einen funktionalen Internetzugang eine zusätliche Aufnahme eines Dienstes bedeute und somit auch das Verbot die Kosten auf die Unternehmen abzuwelzen impliziert oder ob es sich nur um eine Anpassung des funktionalen Internetzugangs handelt, welches dieses Verbot dann theoretisch nicht hervorrufen würde. Und soweit ich das vestanden habe, wird man dies prüfen.

[dachscher]

Ja das meinte ich. Ich wusste doch, dass Du das besser erklären kannst.
Im Prinzip geht es darum, dass man in Deutschland zwar die Unversaldienstleistung erweitern kann, aber die Unternehmen dann zur Finanzierung nicht heranziehen darf. Hierzu müsste erst etwas auf EU-Ebene geändert werden. Mit der genannten Möglichkeit könnte man das dann umgehen. Und dies wolle man prüfen. War den Linken so auch bisher nicht bekannt.

[dachscher]

Wir sollten den Linken vielleicht ein Feedback zu dem Treffen zu kommen lassen! Und uns natürlich nochmal bedanken.

Ich denke mal, es war wichtig, dass dieses Treffen stattgefunden hat. Beide Seiten konnten sich etwas näher kennenlernen. Inhaltlich liegen wir ohnehin auf der selben Wellenlänge in Bezug auf die Universaldienstleistungsverpflichtung. Es gab, wie oben bereits erwähnt, einige Vorschläge auf beiden Seiten. Für uns interessant sind ein paar Möglichkeiten, wie wir als Initiative mehr unternehmen können, an wen wir uns wenden können etc. Daraus werden sich auch in nächster Zeit Aktionen ergeben.

[popel89]

Wir sollten den Linken vielleicht ein Feedback zu dem Treffen zu kommen lassen! Und uns natürlich nochmal bedanken.

ich denke wir sollten den LInken auf jeden Fall ein Feedback geben.

Ein großes Danke an alle die sich die Zeit und Energie dafür genommen haben

[Soul-blade]

Ich wollte mich bei den beteiligten bedanken die sich die mühe gemacht haben sich mit der Linken zu treffen.
Man kann nur hoffen das vielleicht auch größere Parteien auf das Problem aufmerksam werden wie die Linken.

[dachscher]

Folgende Antwort ging auf unser Feedback heute ein:

Sehr geehrter Herr Regel, sehr geehrter Herr XXX,

haben Sie ebenfalls nochmal herzlichen Dank für das Gespräch. Auch für uns ist ein solcher Austausch sehr wichtig, um nicht Vorstellungen zu entwickeln und Pläne zu schmieden, die an der Realität vorbei gehen. In unserem Gespräch sind ja etliche sehr interessante Gesichtspunkte zur Sprache gekommen. Nach den Ostertagen werden wir hier gemeinsam beratschlagen, wie wir dieses wichtige Thema weiter entwickeln können.
Sobald es diesbezüglich handfeste Informationen und Planungen gibt, können wir Ihnen diese gerne auch zuleiten.

Bislang gibt es nach unseren Informationen noch keine Neuigkeiten bez.
Ihrer Brüsseler Petition. Sobald sich dort was ergibt, geben wir Bescheid.

Ihren Dank habe ich den Beteiligten an unserem Gespräch übermittelt.


Viele Grüße
Philipp Otto

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Philipp Otto
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Büro MdB Prof. Dr. Lothar Bisky
Platz der Republik 1
11011 Berlin