Antragsentwurf der Linken: Schnelles Internet für alle!

[ThoRo]

Die Nachricht vom Antrag ist inzwischen auch auf Golem.de angekommen : Linke will Breitband-Internetanschluss als Grundversorgung

Die Diskussion über das Thema im Golem.de Forum wird von einigen leider mal wieder zum Austoben von Vorurteilen genutzt.

MfG

ThoRo

[essig]

Die Diskussion über das Thema im Golem.de Forum wird von einigen leider mal wieder zum Austoben von Vorurteilen genutzt.

leider nicht nur von einigen sondern von den meisten. das ist auch der grund warum ich die forderung der linken nach 2 mbit für ungünstig empfunden habe. jede andere partei oder institution hätte 2 mbit fordern können und wäre ernst genommen worden aber bei der linken ist das eben leider anders. für 90% der bundesbürger gelten die forderung der linken ohnehin als wunschdenken, illusion, übertrieben, unrealistisch und nicht finanzier- und umsetzbar und genau dieses vorurteil sollte man nicht noch bedienen.

eine forderung nach 1 mbit oder in anlehnung an die schweiz 600 kbit hätte den linken vermutlich besser gestanden und hätte die üblichen reaktionen vermieden aber nun ist es wie es ist. den rest des antrags finde ich aber perfekt und genau auf unserer linie.

[Viro]

Das sehe ich nach wie vor komplett anders. Auch wenn dort 600 kbit drin stehen würde, würde darüber genauso her gezogen. Allein der Gedanke der Grundversorgung wäre ja unfinanzierbar. Die 2 Mbit sind nach wie vor ok.

Das mit den Vorurteilen wird sich denke ich in den nächsten Jahren legen. Bisher war es ja nun wirklich so, dass die Finanzierungskonzepte der Linken nicht wirklich schlüssig waren und teilweise unmöglich sind.Wenn die Linken sich nun aber auch dauerhaft in westdeutschen Landtagen halten wollen ohne ausschliesslich die Protesstimmen abzusahnen, haben sie jetzt die Chance bekommen sich zu etablieren. Ich gehe mal davon aus das heute auch Hamburg noch dazu kommt. Wenn dies der Fall sein sollte, werden die Kritiker vllt mal ganz langsam von ihren polemischen Mobbingfloskeln abrücken und zu einer ernsthaften Diskussion wechseln. Es gibt genug Dinge im Parteiprogramm der Linken, die kontrovers Diskutiert werden können und nicht schlicht unmöglch sind.
Sollten die Linken diesen Wechsel nicht schaffen, sind sie selber Schuld und wir können auch gut und gerne auf sie verzichten.

[dachscher]

In meinen Augen spielen beide Sachen eine Rolle, sowohl die Forderung nach flächendeckender Breitbandversorgung und die Bandbreite. Erschwerend kommt hinzu, dass es von den Linken kommt.

Aber ich sehe es so wie Viro. Und Viro, Du hast Recht, dass 4. "westdeutsche" Parlament, in dem die Linken Einzug halten.

[bru62]

Im OK-Forum wird inzwischen auch heftig diskutiert. Ich habe nicht die Zeit, alles zu lesen und Manches lohnt auch nicht den geringsten Zeitaufwand. Ein paar Tendenzen meine ich aber zu erkennen:

1. gibt es viele (ich nenne sie mal die Kleinmütigen), die den Antrag gut finden, aber in der geforderten Bandbreite für überzogen. Solche Leute trifft man immer mal wieder. So auch bei Tarifverhandlungen, wo man die Höhe der Forderung kritisch kommentiert und anschließend klagt, dass alles teurer wird.
2. die blinden Hasser, denen der Schaum vor den Mund tritt, wenn sie nur das Wort Links lesen. Die fahren wahrscheinlich auch nicht nach GB, weil sie da links fahren müssen. Ich kann solche Leute nicht ernst nehmen.
3. (und das scheinen in den großen Foren die wenigsten zu sein) diejenigen, die das Problem sachlich und von jeder Parteipolitik gelöst diskutieren möchten.

Ich finde, dass Thema hat in einem Forum, wo sich 95 % Breitbandnutzer treffen, keine Chance. Da lob' ich mir geteilt.de. Hier kann ich mir solches Gelapp (wie wir Erzgebirger sagen) nicht vorstellen.

Gruß

[essig]

Das sehe ich nach wie vor komplett anders. Auch wenn dort 600 kbit drin stehen würde, würde darüber genauso her gezogen. Allein der Gedanke der Grundversorgung wäre ja unfinanzierbar. Die 2 Mbit sind nach wie vor ok.

der gedanke grundversorgung wird doch längst gedacht und da macht es einen extremen unterschied ob man 2, 6 oder 16 mbit fordert oder machbare 300 kbit. kurz- und mittelfristig sind "2 mbit für alle" einfach nur unrealistisch. 300 kbit könnte man hingegen kurzfristig realisieren (umts, edge, ra-dsl für alle bandbreiten) und jahr für jahr entsprechend anpassen. nun muss man halt überlegen ob man lieber schnell eine geringere bandbreite für alle garantiert haben möchte oder ob man erst in einigen jahren 2 mbit für alle erreichen möchte.

Erschwerend kommt hinzu, dass es von den Linken kommt.

das meinte ich. ob man das gut findet oder nicht aber eine forderung der linken wird (momentan zumindest) anders gewertet als die forderungen anderer oppositionsparteien. die npd fordert auch die grenzen von 1937 und die wiedereinführung der todesstrafe und das ist auch gut so weil dies dafür sorgt, dass sie von "gesunden" menschen nicht ernst genommen werden kann. die linke sollte sich dies ersparen und möglichst schnell ein ausgeglichenes realo/fundi verhältnis schaffen. dafür haben die grünen über 10 jahre gebraucht.

Im OK-Forum wird inzwischen auch heftig diskutiert.

kannst du mal bitte den link zur diskussion im ok forum posten? konnte leider nichts finden

1. gibt es viele (ich nenne sie mal die Kleinmütigen), die den Antrag gut finden, aber in der geforderten Bandbreite für überzogen. Solche Leute trifft man immer mal wieder. So auch bei Tarifverhandlungen, wo man die Höhe der Forderung kritisch kommentiert und anschließend klagt, dass alles teurer wird.

würde es beim antrag der linken in irgendeiner form um eine art verhandlung gehen dann wäre eine überhöhte eingangsforderung richtig und nachvollziehbar. eben so wie bei allen verhandlungen. kommt der antrag aber von einer kleinen isolierten bundestagsoppositionsfraktion die genau diesen ruf hat dinge zu fordern die nicht realisierbar sind dann sollte man vielleicht mit moderateren zahlen (1 mbit) arbeiten. man hätte auch ganz auf die 2 mbit verzichten können indem man es mit "angemessen" oder anderen begriffen umschreibt aber "2 mbit für alle" klingt genau so wie es die gegner der linken am liebsten von den linken hören. wenn niemand in europa öffentlich 2 mbit für alle fordert dann muss die linke nicht ausgerechnet damit anfangen. ich glaube insgesamt steht sich die linke mit manchen forderungen oft selbst im weg. da ist weniger oft mehr.

in den koalitionsverhandlungen nach der bundestagswahl 2009 kann die linke dann 2 mbit von der spd fordern um 1 mbit zu bekommen, denn das sind dann tatsächlich verhandlungen. der momentane antrag ist hingegen nur ein antrag.

2. die blinden Hasser, denen der Schaum vor den Mund tritt, wenn sie nur das Wort Links lesen. Die fahren wahrscheinlich auch nicht nach GB, weil sie da links fahren müssen. Ich kann solche Leute nicht ernst nehmen.

wenn es "nur" um politik geht dann ist das ja noch zu verkraften aber viel zu viele haben schon schaum vorm mund wenn es um themen wie gerechtigkeit und solidarität geht. in diskussionen über unsere aktionen (z.b. petitionen) aber auch über uns als initiative an sich wurde mehr als deutlich gemacht was die breitbandmehrheit von uns hält.

3. (und das scheinen in den großen Foren die wenigsten zu sein) diejenigen, die das Problem sachlich und von jeder Parteipolitik gelöst diskutieren möchten.

das ist wohl wahr. diese problematik hatten wir unter anderen HIER angesprochen. unter Petition Linktausch noch einige links auf damalige externe diskussionen.

Ich finde, dass Thema hat in einem Forum, wo sich 95 % Breitbandnutzer treffen, keine Chance. Da lob' ich mir geteilt.de. Hier kann ich mir solches Gelapp (wie wir Erzgebirger sagen) nicht vorstellen.

wenn man ein technisches problem hat, ärger mit dem anbieter oder einfach nur informiert bzw. unterhalten werden will oder zuviel zeit an arbeit hat dann sind foren wie OK & co sehr gut geeignet und empfehlenswert. möchte man aber verändern, betroffene motivieren, mitmenschen überzeugen, auf entscheidungsträger aktiv einwirken dann sind solche foren meist völlig ungeeignet. derartige "communities" sind ein geschäft und die "nutzer" sind die konsumenten und das ist ja auch okay so. irgendwann landen all diese beiträge und themen dort in irgendwelchen archiven und haben abgesehen von traffic und serverlast kaum was bewirkt.


hier noch die news bei OK: http://www.onlinekosten.de/news/artikel/28791/

[Viro]

der gedanke grundversorgung wird doch längst gedacht und da macht es einen extremen unterschied ob man 2, 6 oder 16 mbit fordert oder machbare 300 kbit. kurz- und mittelfristig sind "2 mbit für alle" einfach nur unrealistisch. 300 kbit könnte man hingegen kurzfristig realisieren (umts, edge, ra-dsl für alle bandbreiten) und jahr für jahr entsprechend anpassen. nun muss man halt überlegen ob man lieber schnell eine geringere bandbreite für alle garantiert haben möchte oder ob man erst in einigen jahren 2 mbit für alle erreichen möchte.

Gut...dann stelle ich meine Mitarbeit hier aber in Frage. Ich will 2 Mbit da ich schon 768 kbit habe. Ich kann ja verstehen, dass du mit 300 kbit glücklich wärst (erstmal zumindest) aber es geht doch darum das Internet angemessen benutzen zu können. Will man dies tun reichen 300 kbit eben einfach nicht aus. Funktional sind besagte 2 Mbit. Eine Universaldinestleistung die 300 kbit als funktional ansieht halte ich für nicht erstrebenswert.

[dachscher]

Am Donnerstag haben wir die Möglichkeit, bei unserem Treffen mit den Linken nachzufragen, wieso man 2 Mbit fordert. Wobei die Forderung nach 2 Mbit so neu nicht ist, denn bereits im Positionspapier der Linken vom letzten Jahr waren 2 Mbit als Grundversorgung definiert worden.

[essig]

Gut...dann stelle ich meine Mitarbeit hier aber in Frage. Ich will 2 Mbit da ich schon 768 kbit habe. Ich kann ja verstehen, dass du mit 300 kbit glücklich wärst (erstmal zumindest) aber es geht doch darum das Internet angemessen benutzen zu können.

es darf doch nicht darum gehen womit DU oder ICH persönlich zufrieden und glücklich wärst sondern es muss doch darum gehen, dass es einige millionen betroffene gibt die überhaupt kein breitband nutzen können. wenn hier jeder das bandbreitenziel von seiner eigenen situation abhängig machen würden dann müssten bereits einige aktive mitstreiter 16 mbit für alle fordern, tun sie aber nicht. also ich finde schon, dass man seine eigenen wünsche und bedürfnisse einem vernünftigen gesamtziel unterordnen sollte. auch wenn ich demnächst umts mit 3,6 mbit nutzen würde, käme ich nie auf die idee plötzlich 6 mbit für alle zu fordern.

bei den 300 kbit, 600 kbit oder 1 mbit geht es ja auch nur um die einstiegsgröße die man jahr für jahr anpassen wird. die aufnahme von breitband als universaldienstleistung ist so schon ein gigantischer schritt und den sollte man mit forderungen nach 2 mbit nicht noch unnötig bremsen. 2 mbit sind derzeit nicht realisierbar, 300 oder 600 kbit hingegen fast über nacht. ich habe doch lieber morgen eine gute lösung als in jahren die perfekte, auch wenn meine persönlichen wünsche dabei unberücksichtigt bleiben.

das jeder nur an sich denkt ist doch genau das womit wir schon öfters probleme hatten. die meisten schauen was sie selbst haben und schauen wie sie dies maximieren können ohne hinter sich zu schauen und die paar millionen zu sehen die gar nichts haben und bereits mit viel weniger zufrieden wären. aber so ist das eben. es kann doch nicht sein, dass man 600 kbit für nen paar millionen betroffene ablehnt nur weil man selbst bereits mehr hat.

nachzufragen, wieso man 2 Mbit fordert. Wobei die Forderung nach 2 Mbit so neu nicht ist, denn bereits im Positionspapier der Linken vom letzten Jahr waren 2 Mbit als Grundversorgung definiert worden.

das positionspapier ist nicht mal drei monate alt und dort hat man glaube ich zum ersten mal von 2 mbit gesprochen aber noch im sinn eines sinnvollen standards und das ist ja okay. es aber nun für alle zu fordern ist eine andere sache.

Eine Übertragungsrate von mindestens 2 Mbit/s wäre momentan ein sinnvoller Standard. Mit Internetanschlüssen dieser Übertragungskapazität könnten moderne Anwendungen, wie Online-Banking und Internet-Telefonie genutzt, oder neue Versionen von Anti-Viren-Software heruntergeladen werden.

abschließend kann ich nur nochmal sagen, dass ich die richtung, das engagement und den antrag der linken sehr gut finde. mein problem mit der forderung "2 mbit für alle" habe ich mehrfach beschrieben. da ich ganz offensichtlich der einzige bin der diese forderung als ungünstig empfindet, sollten wir es vielleicht einfach dabei belassen

[dachscher]

das positionspapier ist nicht mal drei monate alt und dort hat man glaube ich zum ersten mal von 2 mbit für alle gesprochen

Ja ich weiß, wollte damit doch nur sagen, dass wir ja schon beim Positionspapier hätten über die 2 Mbit diskutieren können.
Wie gesagt, mal sehen, was die Linken dazu sagen. Wichtig ist, dass eine Partei den Anfang macht. 2 Mbit halte ich nicht für zu hoch, wobei auch 1 Mbit in Ordnung gingen. Aber das ist wirklich Ansichtssache. Aber an für sich finden ich die Idee der Linken ganz clever, weil damit ja nicht nur die Leute ohne DSL angesprochen werden, sondern auch diejenigen, die halt weniger als 2 Mbit aber mehr als Modemgeschwindigkeit haben. Ob man es dann umsetzen kann, steht auf einem anderen Papier. Und da wären wir bei dem, was essig schon sagte, dass hier teilweise Forderungen aufgestellt werden, die wenig realistisch scheinen.

[essig]

Ja ich weiß, wollte damit doch nur sagen, dass wir ja schon beim Positionspapier hätten über die 2 Mbit diskutieren können.

im positionspapier hat man es als sinnvollen standard beschrieben und das ist ja okay (tut die ITU ja auch) aber es nun als einstiegsbandbreite für alle zu fordern ist eine andere sache. soweit ich weiß denkt und spricht in europa niemand in solchen dimensionen.

Aber an für sich finden ich die Idee der Linken ganz clever, weil damit ja nicht nur die Leute ohne DSL angesprochen werden, sondern auch diejenigen, die halt weniger als 2 Mbit aber mehr als Modemgeschwindigkeit haben.

möglich, dass man mit der forderung nach 2 mbit mehr leute ansprechen wollte als man es mit 600 kbit hätte tun können.

Ob man es dann umsetzen kann, steht auf einem anderen Papier.

aber um nichts anderes geht es.

[Viro]

es darf doch nicht darum gehen womit DU oder ICH persönlich zufrieden und glücklich wärst sondern es muss doch darum gehen, dass es einige millionen betroffene gibt die überhaupt kein breitband nutzen können. wenn hier jeder das bandbreitenziel von seiner eigenen situation abhängig machen würden dann müssten bereits einige aktive mitstreiter 16 mbit für alle fordern, tun sie aber nicht. also ich finde schon, dass man seine eigenen wünsche und bedürfnisse einem vernünftigen gesamtziel unterordnen sollte. auch wenn ich demnächst umts mit 3,6 mbit nutzen würde, käme ich nie auf die idee plötzlich 6 mbit für alle zu fordern.

bei den 300 kbit, 600 kbit oder 1 mbit geht es ja auch nur um die einstiegsgröße die man jahr für jahr anpassen wird. die aufnahme von breitband als universaldienstleistung ist so schon ein gigantischer schritt und den sollte man mit forderungen nach 2 mbit nicht noch unnötig bremsen. 2 mbit sind derzeit nicht realisierbar, 300 oder 600 kbit hingegen fast über nacht. ich habe doch lieber morgen eine gute lösung als in jahren die perfekte, auch wenn meine persönlichen wünsche dabei unberücksichtigt bleiben.

Ansich stimme ich dir zu das eine schnelle gute Lösung besser ist, als eine perfekte die niemals kommt. Ist es nicht aber so das die 300 kbit keine Lösung sind? Du wirst ja 3,6 Mbit haben und auch da merken das es bald zu langsam sein wird. Das Problem ist doch das man mit dem 384er DSL-Anschluss schon heute nicht mehr vernünftig surfen kann. Ich meine NUR surfen!Die ganzen interaktiven WEB2.0 Angebote sind schon gleich unmöglich. Livestreams in akzeptabler Qualität sind ebenfalls unmöglich. Was bringen dann die 300 kbit? Mir geht es doch auch darum eine Lösung zu finden die nicht nur gefunden wird damit man irgendeine gefunden hat, sondern die in den nächsten Jahren auch wirklich etwas bringt und bestand hat. Wenn am Ende nur 1 Mbit bei raus kommt mit Anpassung nach oben ist das auch ok! Aber wenn man die erreichen will, muss man eben 2 Mbit fordern.

das jeder nur an sich denkt ist doch genau das womit wir schon öfters probleme hatten. die meisten schauen was sie selbst haben und schauen wie sie dies maximieren können ohne hinter sich zu schauen und die paar millionen zu sehen die gar nichts haben und bereits mit viel weniger zufrieden wären. aber so ist das eben. es kann doch nicht sein, dass man 600 kbit für nen paar millionen betroffene ablehnt nur weil man selbst bereits mehr hat.

Und genau weil ich eben auch an die millionen Betroffenen denke bin ich für die 2 Mbit. Warum habe ich oben bereits geschrieben.
Des Weiteren sollten wir uns offensichtlich klar darüber werden ob wir nur eine bezahlbare Schmalbandflatrate (hierzu zähle ich 300 Kbit) fordern oder tatsächlich einen funktionalen Breitbandzugang.

[ThoRo]

... es doch auch darum eine Lösung zu finden die nicht nur gefunden wird damit man irgendeine gefunden hat, sondern die in den nächsten Jahren auch wirklich etwas bringt und bestand hat.

Dem kann ich nur zustimmen. Wenn es im Idealfall irgendwann zu einer entsprechenden Regelung kommt, in der die 2 MBit/s festgeschrieben werden, dann wird dieser Wert erst einmal dauerhaft da drin stehen.
Die Vorgabe "regelmäßige Anpassung" ist so schwammig, daß man davon ausgehen kann, das der einmal festgelegte Wert über mehrere Jahre gelten wird - alleine schon deshalb, weil er eine Planungssicherheit für alle Beteiligten darstellt. Und wenn das dann nur 300 KBit/s sind, haben halt alle bis 2015 einen Anspruch auf 300 KBit/s.

Deshalb entweder 2 MBit/s oder 300 KBit/s mit einer festgelegten jährlichen Bandbreitenerhöhung um 100%.

MfG

THoRo

[bru62]

Sorry, ich meinte das Heise- und nicht OK-Forum.

Übrigens sind Anträge an den Bundestag m.E. auch Verhandlungsangebote. Politik ist die Suche nach Kompromissen. Ein solcher muss auch in dem Fall gefunden werden. Es gibt ja jetzt an sich nur zwei reale und eine unwahrscheinliche Möglichkeiten:

1. der Antrag wird von der Mehrheit ohne Begründung abgelehnt. Dann steht diese Mehrheit fest als Ignorant des Problems und/oder Verhinderer einer Lösung.
2. der Antrag wird wegen inhaltlicher Mängel zurück gewiesen. Dann wollen wir doch mal sehen, welche Vorschläge alternativ auf den Tisch kommen.
3. der Antrag wird von allen begrüßt und unterstützt.

Ich denke allerdings auch, dass die Linke hätte sonstwas fordern können. Es wäre ebenso von der Breitbandmehrheit zerfetzt worden. Im Übrigen kann ich gar nicht herauslesen, dass der Antrag hinsichtlich der Finanzierung zu populistisch und realitätsfern ist. Es ist doch klar geschrieben, dass die Konzerne einen Teil ihrer Gewinne in die Investitionen lenken sollen. Das ist sogar grundrechtskonform (Eigentum verpflichtet!)

Ich bin auf das Gespräch am Donnerstag gespannt.

Gruß

[dachscher]

Ich meine, wir reden hier immer über Zahlen. Für uns Schmalbandler erscheinen 300 kbit/s als sehr viel. Viro hat nun mal "Breitband" und sagt, 768 kbit/s reichen mir nicht aus, reglementieren bzw. behindern mich. Ist doch ok. Er kann es doch am besten beurteilen. Wer von uns Schmalbandlern hat denn schon einmal über einen längeren Zeitraum 768 kbit/s genutzt? Sicherlich niemand. Klar theoretisch kann man ausrechnen, wie lange ein Download im Vergleich zum Modem dauert. Aber wie "fühlt" sich ein 768er an? Ist es der Bringer in der täglichen Nutzung des Internetes? Ich habe keine Ahnung. Mal nur so als Beispiel: Ich empfand den Unterschied zwischen analog mit Muxer und ISDN-Kanalbündelung damals als riesengroß und super. Das hat aber auch nur ein paar Wochen angehalten.
Da meine Eltern einen 2000er Anschluß haben und ich den des öfteren auch nutzen darf, kann ich sagen, dass 2 Mbit für mich ausreichend sind.
Aber was viel wichtiger ist, und das hat ThoRo schon zum Ausdruck gebracht, bringt es doch nichts, wenn man 300 kbit/s festgelegt mit der schwammigen Option, es von Zeit zu Zeit anpassen zu müssen. Dann bleibt es über Jahre hinweg bei den 300 kbit/s. Dann lieber höher einsteigen und Jahre hinweg die höhere Bandbreite.

im positionspapier hat man es als sinnvollen standard beschrieben

Ja sicherlich, aber man kann doch auf der einen Seite es nicht als sinnvollen Standard bezeichnen und dann nur 300 kbit/s fordern!

soweit ich weiß denkt und spricht in europa niemand in solchen dimensionen.

Dann laß Deutschland doch mal Vorreiter sein.