Koalitionsvertrag: "Breitband ein Bürgerrecht"

[bru62]

Über die für uns sicher interessanten Details des grün/roten Koalitionsvertrages berichtet heute heise.de. Breitband wird als "Bürgerrecht" dargestellt. Der Zugang soll "möglichst bald als Bestandteil der Daseinsvorsorge" verstanden werden. Die "digitale Kluft" zwischen Stadt und Land sei zu beseitigen. Ein hoher Stellenwert wird auch der Netzneutralität eingeräumt. Dies sei die Grundlage für "ein freies, offenes Internet ohne unangemessene, freiheitsbeschränkende staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe".

Gruß

[spokesman]

Das war nicht anders zu erwarten, auf der Bundesebene und in der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" hat sich bereits ein ähnliches Bild abgezeichnet.. Ich bin jedoch gespannt wie der Punkt ohne wirtschaftliche Eingriffe umgesetzt werden soll, alles was uns umgibt beruht bereits seit tausenden Jahren auf wirtschaftlichen Eingriffen

[bru62]

"Schnelles Internet ist eine Schlüsseltechnologie für das wirtschaftliche Wachstum". Das sagte Ministerpräsident Kretschmann letzte Woche auf einer Landespressekonferenz, von der am 22.05.2012 portel.de berichtet. Das Land wird dem Bericht zufolge die Fördermittel aufstocken. Allein 2012 sollen 11,7 Mio Euro bereitstehen. Außerdem will man auf die Kommunen zugehen und sie beraten. Entwickelt worden sei "ein Baukastensystem". Die Grundversorgung liegt nach Stuttgarter Sicht inzwischen bei 2 Mbit/s. Flächendeckend soll das 2013 verfügbar sein.

Gruß