Vertrauen auf Markt war "Riesenfehler"

[bru62]

"Es war ein Riesenfehler zu glauben, dass der Wettbewerb das Breitband-Thema lösen könnte. Wir hätten heute noch kein Telefon am flachen Land, wenn dafür nicht der Staat gesorgt hätte." So wird Bürgermeister Perry Gumann aus Simmelsdorf in einem Bericht des Portals n-Land.de vom 25.04.2012 über ein Treffen der Landkreis-Bürgermeister zitiert. Zwar hätte der Freistaat ein neues Förderprogramm angekündigt, aber noch nicht beschlossen. Und auf eigene Faust könnten die Kommunen auch nicht handeln, da sie sich damit gegen EU-Recht stellen würden. Auch wäre es nicht möglich, ohne weiteres Leerrohre zu verlegen. Die Baufachleute der Gemeinden wüssten nicht, wo bereits Leitungen und Rohre lägen und die Firmen würden dies als Geschäftsgeheimnis behandeln. Kein Wunder, dass die Diskussion zu einer Schilderung frustrierender Erfahrungen geriet.

Gruß

[bkt]

"Es war ein Riesenfehler zu glauben, dass der Wettbewerb das Breitband-Thema lösen könnte. Wir hätten heute noch kein Telefon am flachen Land, wenn dafür nicht der Staat gesorgt hätte." So wird Bürgermeister Perry Gumann aus Simmelsdorf in einem Bericht des Portals n-Land.de vom 25.04.2012 über ein Treffen der Landkreis-Bürgermeister zitiert. ...

Wo er re^ht hat, hat er recht.

... Zwar hätte der Freistaat ein neues Förderprogramm angekündigt, aber noch nicht beschlossen. Und auf eigene Faust könnten die Kommunen auch nicht handeln, da sie sich damit gegen EU-Recht stellen würden. ...

Das ist falsch. Auch kommunale Gebietskörperschaften können sich eingene Vorhaben notifizieren lassen.

Auch wäre es nicht möglich, ohne weiteres Leerrohre zu verlegen. Die Baufachleute der Gemeinden wüssten nicht, wo bereits Leitungen und Rohre lägen ...

Dann frage ich mich allerdings, was die Bauämter die ganze Zeit so getrieben haben.

... und die Firmen würden dies als Geschäftsgeheimnis behandeln. Kein Wunder, dass die Diskussion zu einer Schilderung frustrierender Erfahrungen geriet.

Das hat ja in Kürze ein Ende. Mit In Kraft treten des neuen TKG besteht eine gesetzliche Meldepflicht (an die BNetzA) und dann kann jede Gemeinde auf diese Daten zum zwecke des Breitbandausbaus zugreifen.

[spokesman]

Das ist falsch. Auch kommunale Gebietskörperschaften können sich eingene Vorhaben notifizieren lassen.

nur wissen das viele nicht und wenn sie sich zunächst mit der Telekom und Co. unterhalten bringen die natürlich ihre "Bedenken" zum ausdruckt..

auch in meinem Landkreis hat man Angst vor dem Eingriff in den Markt und das obwohl bei uns kein Markt aktiv ist -,-

Das hat ja in Kürze ein Ende. Mit In Kraft treten des neuen TKG besteht eine gesetzliche Meldepflicht (an die BNetzA) und dann kann jede Gemeinde auf diese Daten zum zwecke des Breitbandausbaus zugreifen.

Zugriff hat die Gemeinde ja jetzt schon, richtig ist, dass es nicht einfach ist an die Daten zu kommen - zu euphorisch bin ich wegen der Verpflichtung aber nicht, ich möchte hier die ersten Ergebnisse und Entwicklungen abwarten..