Zeil: "Kommen bei Schließung weißer Flecken gut voran"

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"Das Bayerische Breitbandförderprogramm hat eine große Dynamik entwickelt. Mehr als 1 100 Gemeinden haben bislang eine Förderung über unser Programm erhalten. In 430 Gemeinden wurden Breitbandinvestitionen gefördert. 37 Projekte sind bereits in Betrieb. Fast 28 Millionen Euro wurden bisher bewilligt. Bei der Schließung der weißen Flecken kommen wir gut voran.", so meint Wirtschaftsminister Zeil in einer bei wire.de veröffentlichten Pressemitteilung. Gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Brüderle wurde die Situation beraten. Der hat erneut auf die Bedeutung der Digitalen Dividende hingewiesen: "Die Nutzung der Digitalen Dividende ist ein wichtiger Baustein für die kurzfristige Schließung weißer Flecken. Wir nehmen die Mobilfunknetzbetreiber beim Wort, dass sie noch in diesem Jahr mit der Erschließung un- bzw. unterversorgter Gemeinden beginnen."

Gefordert wurde auch eine bessere Synergie bei der Nutzung von Infrastrukuren der Verkehrs-, Energie- und Wasserwirtschaft. So sei es auch möglich, Hochleistungsnetze außerhalb von Ballungsräumen durch den Markt realisieren zu lassen. Zeil verlangte, den Stau bei den Schaltverteilern aufzulösen.

Gruß

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Heute befasste sich das bayerische Kabinett mit der Breitbandversorgung im Freistaat. Gesprächsgegenstand war eine verbesserte Förderung. Als Ziel der Flächendeckung wird nun Ende 2011 genannt. Viel Eigenlob gab es auch wieder. Lest selbst in der Pressemitteilung der Staatsregierung:

2. Europäische Kommission genehmigt Verlängerung der bayerischen Breitbandförderung bis Ende 2011 / Staatsregierung auf gutem Weg bei Ausbau der Breitbandförderung in Bayern / Zeil: „Das große Ziel einer flächendeckenden Grundversorgung rückt in greifbare Nähe“

Die Europäische Kommission hat die vom Ministerrat im März beschlossene Verlängerung des Breitband-Förderprogramms bis Ende 2011 genehmigt. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil wertete dies als wichtigen Schritt, um das zentrale Ziel einer flächendeckenden Breitbandgrundversorgung zu erreichen. Zeil: „In den letzten Monaten hat sich die erfreuliche Entwicklung des Förderprogramms weiter fortgesetzt. Die Erschließung unterversorgter Gemeinden mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen schreitet zügig voran. Auch die Strategie der Bayerischen Staatsregierung, als bundesweit einziges Land zusätzlich die Förderung eines erhöhten gewerblichen Bedarfs zu ermöglichen, hat sich in vollem Umfang bewährt.“ Zeil zeigte sich erfreut über die Entscheidung aus Brüssel: „Die von der Europäischen Kommission genehmigte Verlängerung des Förderprogramms gibt uns die Möglichkeit, die derzeitige Dynamik auch im nächsten Jahr zu nutzen und unsere Förderstrategie konsequent und entschlossen weiterzuverfolgen.“

Bereits 572 Gemeinden haben Förderbescheide für Infrastrukturmaßnahmen erhalten. Die Zahl der Gemeinden mit einer Breitbanderschließung von über 95 Prozent oder einem Infrastruktur-Förderbescheid hat sich seit Beginn 2010 fast verdreifacht. Das Interesse der Gemeinden am bayerischen Breitbandfördergesetz besteht unvermindert. Rund 100 Förderanträge stehen derzeit zur Entscheidung an, mehrere landkreisweite Machbarkeitsstudien werden ausgewertet. Einen wichtigen Beitrag zur Breitbanderschließung Bayern leisten auch die Digitale Dividende und die damit verbundenen Ausbauverpflichtungen. Die Mobilfunkunternehmen wollen mithilfe einer neuartigen Übertragungstechnik namens „Long Term Evolution“ (LTE) eine verbesserte Ausbreitung und deutlich erhöhte Datenübertragung ermöglichen. Der Freistaat soll so mit am schnellsten vom bundesweiten LTE-Ausbau profitieren. Gerade für Gemeinden mit vielen Ortsteilen bietet dies eine zusätzliche Perspektive.

Gleichzeitig machte der Wirtschaftsminister deutlich, dass parallel zum derzeitigen Förderprogramm die Weichen für die Breitbandversorgung der nächsten Generation gestellt werden sollen. Zeil: „Einen wichtigen Beitrag für einen flächendeckenden Ausbau von Hochleistungsnetzen könnte die neue Leerrohr-Rahmenregelung des Bundes leisten. Bisher hat es der Bund jedoch versäumt, diese gelungene Regelung mit ausreichenden Mitteln auszustatten. Wir müssen den Bund mit Nachdruck an seine Verantwortung erinnern und entsprechende Mittel fordern.“

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Heute berichtet die Passauer Neue Presse ausführlich über den Stand des Breitbandausbaus in Bayern. Demnach seien 96,4 Prozent aller Haushalte mit mindestens einem Mbit/s versorgt. Der Rest soll bis Ende 2011 angeschlossen sein. "Unsere Strategie, als bundesweit einziges Land die Förderung eines erhöhten Breitbandbedarfs zu ermöglichen, hat sich in vollem Umfang bewährt", wird Wirtschaftsminister Zeil zitiert. 578 der 2056 bayerischen Gemeinden hätten Förderbescheide erhalten und in 680 seien Planungs- und Machbarkeitsuntersuchungen im Gange. Vergleichsweise wenige 79 Projekte sind abgeschlossen. Mehr als die Hälfte der Projekte machen später Bandbreiten von 16 und mehr Mbit/s möglich. Das heißt aber auch, dass die Hälfte mit viel Steuergeld auf Bandbreiten sitzen bleibt, die heutigen Ansprüchen kaum noch gerecht werden. Einer Forderung nach mehr erteilt Zeil eine klare Absage: "Das Ergebnis ist die falsche Hoffnung, dass irgendjemand schon für den Ausbau von Glasfasernetzen noch in der kleinsten Gemeinde sorgen wird, wenn man nur lange und laut genug eine unzureichende Breitbandförderung beklagt. Dabei wird völlig verkannt, dass in einem Flächenland wie Bayern bereits die Herstellung einer leistungsfähigen Grundversorgung eine Herausforderung ist, der wir uns mit allen Kräften widmen müssen." Realistisch sei viel mehr, das viele Gemeinden "nur mit drahtlosen Lösungen den Zugang ins Internet finden werden." Dann folgen die üblichen Hohelieder auf LTE.

Gruß