15859 Storkow (Kommunalaufsicht bremst Stadt aus)

[Meester Proper]

"Das Thema DSL ist auch in der Region Storkow ein Dauerbrenner. Längst hat sich das Vorhandensein schneller Breitbandleitungen als Standortfaktor erwiesen. In ihren Bemühungen, die Situation zu verbessern, ist die Stadt allerdings erst einmal von der Kommunalaufsicht ausgebremst worden.", schreibt die Märkische Oderzeitung in ihrer Ausgabe vom Mittwoch, den 21. Oktober 2009.

Um die Situation zu verbessern hat man bereits einen Fördermittelantrag beim Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung eingereicht (ein zweiter für das Gewerbegebiet soll bei der ILB erfolgen), für die weiter Bearbeitung bat man die zuständige Kommunalaufsicht um eine Stellungnahme gebeten. Der kommunale Eigenanteil, den Storkow für beide Analysen zahlen müsste, beträgt nach Angaben von Bürgermeisterin Christina Gericke insgesamt 5200 Euro.

Leider war diese Stellungsnahme seitens der Kommunalaufsicht nicht positiv, aufgrund der miserablen Haushaltslage, der Ergebnishaushalt weist einen Fehlbedarf von 254 000 Euro auf.

Reiner Kolberg und seine Mitstreiter aus der Wählergruppe Ortsteile finden diese Stellungnahme nicht befriedigend: "Man sollte doch endlich mal dieses bürokratische Denken wegnehmen und auf die Zukunft schauen", fordert er. "Und wenn sich hier neue Einwohner und Betriebe ansiedeln, kommt doch mehr Steuergeld in die Kasse und die Stadt damit schneller aus den roten Zahlen", findet er und stellt die Frage: "Wann werden endlich Nägel mit Köpfen gemacht? Im Nachbarkreis geht es doch auch. Da wird schon sehr kräftig genagelt. Wenn noch weiter unnötige Zeit verstreicht, ist wohl der Fördertopf für uns leer."

Weitere Informationen wie immer im Artikel der MOZ.