Landkreis mit Machbarkeitsstudie

[spokesman]

Nachdem der Landkreis über die Firma Konext GmbH eine Machbarkeitsstudie durchgeführt hat, können nach Aussagen des Landkreises Kommunen nun den Breitbandausbau unter Ausnutzung von Fördermitteln angehen. Im Landkreis Elbe-Elster sollen 122 Ortsteile kein Internet mit Geschwindigkeiten von über 2Mbit/s zur Verfügung haben. Die Städte Finsterwalde, Elsterwerda, Herzberg und Sonnewalde sind zwar gut ans Netz angebunden, nun möchte der Landkreis über Fördermöglichkeiten auch den ländlichen Raum und besonders die Unternehmen ans Netz bringen, so das Lausitz Echo heute.

[MSgrt]

Hallo zusammen,

ich halte die "Studie" nur für bedingt aussagekräftig.

Detailiertere Begründung hier:
http://www.grossthiemig.info/forum/9-ne ... q.html#192

[spokesman]

Das nimmt ähnliche Züge wie bei mir im Landkreis an, auch hier hat die Firma Konext eine ähnliche Studie durchgeführt, diese sollte eigentlich Grundlage für eine kreisweite Ausschreibung sein. Das Portal jetztansnetz.de wird im Grunde dafür verwendet Bedarfsdaten einzutragen, im Zuge der Machbarkeitsstudie ist es immer so, dass Kommunen letztendlich den Bedarf bei den Bürgern im Amtsblatt Seite 25 rechts unten schön schwarzsweiß abfragen, die Rückläufer sind dann meistens recht gering, reichen aber aus um zu sagen: "Ja vollwertige und leistungsfähige Breitbandanschlüsse muss es in jedem Ort für jeden Haushalt geben".

Neben dieser Bedarfserhebung beinhaltet die Studie dann ein Überblick über die derzeitige Versorgungssituation, Versorgungsträger usw.. Zudem gibt die Firma Konext den Entscheidungsträgern mit mehren Handlungsempfehlungen eine gewisse Option wie man die Sache als "Entscheider" jetzt angehen könnte, leider wird dann in vielen Fällen der Weg des Status Quo genommen, d.h. es wird auf sog. "Kooperationen" oder aber Fördermittelbeantragungen herauslaufen. Von der Kommunalpolitik wird bisher viel zu selten die Möglichkeit der Geschäftsfelderweiterung ihrer kommunalen Unternehmen genutzt, dies wäre in den meisten Fällen sicher der nachhaltigste Weg.

In meinem Kreis haben wir in den letzten Jahren als Bürgerinitiative "Unser Kreis ans Netz" bereits in die Richtung gearbeitet, die Machbarkeitsstudie hat uns in den Handlungsempfehlungen bestätigt, bisher hat der Kreistag jedoch noch nichts von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie erfahren - die Veröffentlichung der Studie im Rahmen einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderagentur ist jetzt schon fast 10 Monate her.

Gespräche haben wir mit den Verantwortlichen schon einige geführt, in den nächsten Wochen werden wir die Vorsitzenden der Kreisverbände einladen und mit Ihnen über die Situation diskutieren, sollte diese Diskussion ausfallen wie wir es erwarten suchen wir uns einen Weg selbst in die Entscheiderrolle zu schlüpfen. Auf der anderen Seite liegst du mit deinem Ärger über die FDP bezogen auf die Novellierung des TKG völlig richtig, die Mitstreiter von geteilt.de kämpfen bereits seit Jahren für den Universaldienst, Machbarkeitsstudien wären in dieser Form zwar auch durchzuführen, jedoch hätten sie dann verbindlichere Ziele. Meiner Meinung nach hat sich hier eine Branche entwickelt, welche dem Breitbandausbau nützlich sein kann, in den meisten Fällen aber zu viele Fragezeichen offen lässt, da es am Ende keine Verpflichtung gibt, zudem sind die Kommunen/Kreis von ihrem Aufgabenbereich her nicht zu Aktivitäten im Breitbandsektor verpflichtet..

Im übrigen sind es im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 120 Ortsteile, welche nicht ausreichend versorgt sind, das Bild ist also sehr ähnlich

[bkt]

ich halte die "Studie" nur für bedingt aussagekräftig.

Damit wird man leben müssen, solange die zu erhebenden Informationen keiner gesetzlich vorgeschriebenen Meldepflicht unterliegen, ist man auf die freiwillige Unterstützung der "Nutznießer" einer solchen Studie, der Endkunden angewiesen.

Ist die Studie auf Grund mangelhafter Datengrundlage ungenau, dann kann man dem Ersteller nur bedingt einen Vorwurf machen.
Er kann durch gute fachliche Arbeit trotz mangelhafter Rückläufe noch ein für den Zweck der Studie brauchbares Ergebnis erstellen, wenn er selbst fachlich gut ist.

Will man trotz Freiwilligkeit der Beteiligung höhere Rücklaufquoten "erzwingen", dann geht das nur mit Geld. Dann müssen nämlich Umfrageteams vor Ort geschickt werden, im Zweifel sogar mehrfach, wenn niemand angetroffen wird.
Dann wird zwar die Rücklaufquote höher, das Ergebnis unmter Umständen aber nicht besser.

Das Ganze ist eben ein Kompromiss um unter den gegebenen Umständen und mit möglichst wenig Finanzierung die bestmögliche Grundlage für die weiteren Schritte zu erlangen.

Da der Ausbau ja, ebenfalls nach derzeitiger Rechtslage, mehrheitlich aus (nur endlich verfügbaren) Steuermitteln finanziert wird, kann auf die Ermittlung der IST- und SOLL-Versorgungsdaten nicht verzichtet werden.

Denn investiert sollte nur da werden, wo noch nichts ist UND ausreichender Bedarf besteht (im Verhältnis zu anderen Orten).
- Ist schon eine Grundversorgung vorhanden, gibts keine Steuermittel.
.........Das ist eines der Probleme, welches der BUND hat, weswegen er die Grundversorgung so tief ansetzt.
.........EIn höherer Wert bedeutet mehr Finanzbedarf aus Steuermitteln, die der BUND dafür nicht einsetzen will.

- Ist kein ausreichend artikulierter Bedarf zu ermitteln, gibts ebenfalls keine Steuermittel.
......... Der Staat wird seiner Mitteilungspflicht (auch solcher Umfragen) durch öffentliche Bekanntmachung (in Amtsblättern etc.) gerecht
......... Damit hat jeder Bürger die Möglichkeit dies zur Kenntnis zu nehmen. Tut er es nicht, ist er selbst dafür (und die Folgen) verantwortlich.

So siehts aus.