Erklärung zum Breitbandausbau für den Kreistag

[spokesman]

Der Kreistag möchte künftig eine Information bezüglich der Breitbandinfrastruktur erhalten, SPD und Grüne haben hierzu den Antrag eingebracht. Die erhoffte Ausbauverpflichtung im Zuge der TKG-Novellierung blieb inzwischen aus, wie Bundestagsabgeordnete Michael Roth (SPD) gegenüber HNA.de zu berichten wusste. Er sieht hier eine deutliche Aufgabenverschiebung von der Bundesebene auf die Kreis oder Kommunalebene und das obwohl die Kreise und Kommunen bereits jetzt kaum noch finanziellen Spielraum inne haben.

Natürlich möchte nun jeder vom Thema Breitband profitieren und so stellt Herr Roth die Situation wie folgt dar:

Ursprünglich habe die schwarz-gelbe Koalition auf Vorschlag der SPD eine gesetzliche Verpflichtung in ihre Pläne aufgenommen, wonach bis 2018 flächdeckend Kabel für DSL-Leitungen verlegt werden sollten.

Aufmerksame Leser können die Fehler schnell erkennen, 2018 entstammt der Breitbandstrategie der Bundesregierung, diese hatte jedoch immer auf eine Marktlösung gesetzt.