Breitband-GmbH für flächendeckende Versorgung geplant

[bru62]

Weil die flächendeckende Versorgung mit Breitband zur Daseinsvorsorge gehöre, plant der Kreis, eine Breitband-Gesellschaft zu gründen. Das berichtet heute der Lauterbacher Anzeiger. Gesellschafter werden die regionalen Wirtschaftsunternehmen und der Landkreis Gießen sein. Später könnten die kreisangehörigen Kommunen beitreten. "Bereits für die nächste Sitzungsrunde des Kreistages werde ich die erforderlichen Beschlussfassung vorbereiten", gibt die Landrätin das Tempo vor. Auch die Telekom ist "in einer auch für die Telekom neuen Form" aktiv beteiligt. "Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, kompetente Partner für den Breitbandausbau in unserer Region an unserer Seite zu haben.", wird der Bürgermeister der Stadt Lich, Bernd Klein, zitiert. Da kann er auch wirklich froh sein ...

Gruß

[spokesman]

Der Haupt- und Finanzausschuss des Landkreis Gießen hat nun die Gründung einer "Breitband Gießen GmbH" abgezeichnet, der Kreis-Anzeiger berichtete hiervon.

Landratin Anita Schneider startete laut Kreis-Anzeiger den Initiativenentwurf, dieser findet nach aktuellen Gesichtspunkten bei jeder Fraktion anklang. Anteilig soll die Mehrheit bei W&L Netztechnik GmbH als Know How Träger und dem Landkreis liegen, das Land hat schon vermeldet eine Bürgschaft für das in Hessen einmalige Projekt zu übernehmen.

[spokesman]

Nicht gegen aber auch nicht für das Projekt der Breitband-GmbH spricht sich nun die FDP aus, Grund sei besonders die rechtliche Unsicherheit. Auch habe man in den letzten Jahren die Prioritäten falsch gesetzt, statt in Infrastruktur hat man in prestige Projekte investiert, der Bürger kann wegen diesen Fehlern jetzt nicht zur Kasse gebeten werden. Aus der Gießener Zeitung geht derzeit jedoch kein besserer Vorschlag von Seiten der FDP hervor, lediglich ein Antrag wolle man nun stellen und das Vorhaben somit in Frage stellen.

[spokesman]

Die Medienberichte zum Thema der Breitbandversorgung im Raum Gießen ebben nicht ab, nun berichtet wieder die Gießener Allgemeine über die neuen Entwicklungen.

Um das Projekt weiter voranzutreiben stellt Stadtsprecherin Boje in jungster Vergangenheit die Vorteile der interkommunalen Zusammenarbeit und Beteiligung an der Breitband Gießen GmbH an die forderste Front der derzeitigen Arbeiten. Kommunen können bei Teilnahme an diesem Projekt wesentlich einfacher an Zuschüsse, Förderungen und Know How kommen. Alleingänge der Kommunen würden sicherlich mehr Kosten verursachen. Derzeit ist als ein sogenannter Ankermieter, also Bereitsteller von Diensten, auch die Deutsche Telekom AG im Gespräch, die offene Bereitstellung der Infrastruktur Seitens der Kommunen scheint hierfür den Grundstein zu bilden.

Obwohl es den Anschein macht als würde die gesamte politische Landschaft im Gießener Raum sich dem Thema annehmen muss man sagen, dass politische Mandatsträger in ausreichend versorgten Gebieten bis 2009 das Thema nicht auf ihrer Agenda hatten, dieses Bild scheint sich mit der aktuellen Entwicklung jedoch zu ändern.

[spokesman]

Weitere Neuigkeiten zum Breitbandausbau im Landkreis Gießen sind heute dem Lauterbacher Anzeiger zu entnehmen, der Kreistag soll demnach den Beschluss gefasst haben die Breitband GmbH zu gründen. Alles weitere soll nun unter enger Absprache mit dem Regierungspräsidium und dem Wirtschaftsministerium abgestimmt werden, die Telekom soll im übrigen mit einbezogen werden.

In der letzten Diskussion der Kreistages über das Theme sucht man jetzt im Streitgespräch den Urheber der Breitbandinitiative.

[spokesman]

Die Gemeinde Rabenau hat sich in der jüngsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Satzungsausschusses für die Breitband-GmbH bekannt, bereits im Februar stand das Thema zur Diskussion, das Projekt liegt derzeit beim Regierungspräsidenten zur Genehmigung vor. Durch die interkommunale Zusammenarbeit kann auf eine Förderung von 100.000 Euro zurückgegriffen werden.

Derzeit besteht noch Diskussionsbedarf bei der Entscheidung zwischen der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) und der Beteiligungsgesellschaft mbH, bisher stand nur die GbR zur Diskussion, der Regierungspräsident schlug jedoch eine mbH für eine bessere Finanzierung des Projektes vor, so zumindest der Gießener Anzeiger.