Rita Pawelski (CDU/CSU):
Herr Minister, Sie haben vorhin ganz kurz die Versorgung Deutschlands mit dem Breitband angesprochen. Das ist ein eminent wichtiger Punkt; denn für viele Unternehmen ist der Zugang zum Breitband ein wichtiger Standortfaktor. Weil wir das Breitband insbesondere in der Telematik und im Gesundheitswesen brauchen, frage ich: Gibt es genügend Breitband in Deutschland und wenn nein, was kann die Politik tun, um den Ausbau zu forcieren?
Michael Glos, Bundesminister für Wirtschaft und
Technologie:
Es gibt in Deutschland eigentlich viel Breitband. Es fehlt aber an einer ausreichenden Zahl an ganz schnellen Zugängen über VDSL, und zwar nicht über Kupferkabel, sondern über Glasfaserkabel, was gerade in den von Ihnen angesprochenen Bereichen notwendig ist. Da die öffentliche Hand kein Geld hat, das zu fördern und zu investieren, haben wir die angesprochene Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht, und zwar - ich betone das noch einmal – nicht gezielt für den Marktführer. Vielmehr stellt sie eine Einladung an alle dar, dort endlich zu investieren. Die Aussichten, dass es einen Return of Investment gibt – das müssen alle Aktiengesellschaften ihren Aktionären beweisen, wenn sie investieren wollen; Aktiengesellschaften sind schließlich keine karitativen Organisationen –, sollen durch das von uns konzipierte Gesetz etwas hoffnungsfroher erscheinen.
Wir sollten also weiter Druck machen.
frustriert
