Zeit.de: Urteil "DSL bei Umzug nicht kündbar"

[spokesman]

Die Zeit berichtet heute von dem Urteil des Bundesgerichtshof in Karlsruhe, für die Kunden sieht es hierbei schlecht aus.
Beim Umzug in eine Region, welche nicht mit "DSL" ausgebaut ist hat der Kunde keinen Anspruch auf eine vorzeitige Kündigung seines DSL-Vertrages, bei einem Umzug trägt der Kunde das Risiko selbst, längerfristige Verträge müssten demnach weitergezahlt werden, obwohl die Nutzun der Leistung nicht mehr möglich ist.

[Winternightsky]

Dies ist juristisch nicht tragbar, da die Vertragsgrundlage entfällt und widerspricht damit in jeglicher Form dem HGB und dem BGB ... Das Urteil sollte im Sinne der Privatautonomie mal durch das Bundesverfassungsgericht geprüft werden.

[Dino75195]

ja eine Frechheit... zzz

[Nenunikat]

Sollte das Urteil nicht noch irgendwie gekippt werden (soweit überhaupt möglich), sthen die Frage im Raum, ob dieses Urteil erheblich mehr Kunden zum Abschließen kürzer laufender DSL-Verträge bringt - weg von den 2-Jahres-Verträgen (soweit es überhaupt kürzere Verträge gibt).

[stanleys]

Sollte auch kein Problem sein.
Wenn er weiterzahlen soll, kann er auch darauf bestehen, das der Anschluß bestehen bleibt.
Völlig unerheblich, ob er weiterhin dort wohnt.
Wird der Anschluß dennoch abgeschaltet, kann er den Vertrag auch kündigen.

[Haupti76]

Ich habe das gleiche bei ehemals Arcor durch. In der Stadt hatte ich einen 1000er DSL-Anschluß. Ich zog nun um aufs Land. Mitten im Vertrag.
Meine Kündigung wollte man nicht anerkennen und ich sollte weiter zahlen. Die Schreiberei ging hin und her. Ich habe die dann gefragt, wie das gehen soll, daß ich für etwas bezahlen soll was ich nicht nutzen kann? Sollte der Anschluß aktiv bleiben, darf dann der Nachmieter meiner Wohnung den Anschluß einfach nutzen? Oder was wenn er den Anschluß von der Telekom nutzen will? Wie soll das alles bitte gehen? Dann habe ich Arcor einfach die Pistole auf die Brust gesetzt und gefordert, wenn ich weiter zahlen soll, dann sollen sie mir auf dem Land einen DSL-Anschluß schalten. Ging natürlicht nicht. Urplötzlich wurde meine Kündigung dann doch anerkennt.

[rezzler]

Sollte auch kein Problem sein.
Wenn er weiterzahlen soll, kann er auch darauf bestehen, das der Anschluß bestehen bleibt.
Völlig unerheblich, ob er weiterhin dort wohnt.
Wird der Anschluß dennoch abgeschaltet, kann er den Vertrag auch kündigen.

Naja, du hast dich am Anfang des Vertrages verpflichtet, diesen 24 Monate zu erfüllen. Der Anbieter hat sich verpflichtet, die Leistung 24 Monate an deinem Standort zu liefern.

Wenn du jetzt plötzlich die Vertragsbedingungen (aka Standort) änderst kann ja der Anbieter nichts dafür. Also für mich steckt da schon eine gewisse Logik dahinter.

Aber weil ein Umzug eben nicht selten passiert, manchmal auch in DSL-freie Gebiete, ist das für Anbieter keine ungewöhnliche Prozedur.

Sollte der Anschluß aktiv bleiben, darf dann der Nachmieter meiner Wohnung den Anschluß einfach nutzen?

Du kannst deinen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf eine andere Person umschreiben lassen, ist nicht unüblich.

Ist auch eine Methode, einen DSL-Vertrag loszuwerden, wenn man umzieht.

[spokesman]

Wenn du jetzt plötzlich die Vertragsbedingungen (aka Standort) änderst kann ja der Anbieter nichts dafür. Also für mich steckt da schon eine gewisse Logik dahinter.

Leider kann man aber auch nicht "direkt" etwas für die globalisierte Welt und dessen Mitbringsel, in der man mehr und mehr von Arbeitsplatz zu Arbeitsplatz zieht oder eben Pendeln muss..

Du kannst deinen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf eine andere Person umschreiben lassen, ist nicht unüblich.

ich kenne bis jetzt 0 mit derartigen Änderungen bei einem Internetvertrag, mag aber auch daran liegen, dass ich wenige mit Internetvertrag kenne..

[rezzler]

Leider kann man aber auch nicht "direkt" etwas für die globalisierte Welt und dessen Mitbringsel, in der man mehr und mehr von Arbeitsplatz zu Arbeitsplatz zieht oder eben Pendeln muss..

Auch der beklagte Provider aus Montabaur hat Tarife ohne feste Laufzeit im Angebot

ich kenne bis jetzt 0 mit derartigen Änderungen bei einem Internetvertrag, mag aber auch daran liegen, dass ich wenige mit Internetvertrag kenne..

Ich auch, aber durch meine Arbeit weiß ich, das diese Möglichkeit besteht ^^

[spokesman]

Ich auch, aber durch meine Arbeit weiß ich, das diese Möglichkeit besteht ^^

Vom Kuh Dorf in eine "noch" Großstadt, die Kanalisierung scheint gut zu funktionieren

[stanleys]

Sollte auch kein Problem sein.
Wenn er weiterzahlen soll, kann er auch darauf bestehen, das der Anschluß bestehen bleibt.
Völlig unerheblich, ob er weiterhin dort wohnt.
Wird der Anschluß dennoch abgeschaltet, kann er den Vertrag auch kündigen.

Naja, du hast dich am Anfang des Vertrages verpflichtet, diesen 24 Monate zu erfüllen. Der Anbieter hat sich verpflichtet, die Leistung 24 Monate an deinem Standort zu liefern.

Wenn du jetzt plötzlich die Vertragsbedingungen (aka Standort) änderst kann ja der Anbieter nichts dafür. Also für mich steckt da schon eine gewisse Logik dahinter.

Aber weil ein Umzug eben nicht selten passiert, manchmal auch in DSL-freie Gebiete, ist das für Anbieter keine ungewöhnliche Prozedur.

Du hast mich mißverstanden.
Wenn der Anbieter auf Vertragserfüllung bis zum Ende der Laufzeit besteht, dann darf er auch den Anschluß (am alten Standort) nicht abschalten. Wie er das handhabt bleibt ihm überlassen.
Ob ich umgezogen bin oder nicht ist dabei unerheblich, weil am Standort des Anschlusses ändert sich ja nichts.
Und Vertragsbestandteil ist ja nicht mein Mietverhältnis mit einem Dritten bzw. mein tatsächlicher (neuer) Wohnort.

[rezzler]

Du hast mich mißverstanden.
Wenn der Anbieter auf Vertragserfüllung bis zum Ende der Laufzeit besteht, dann darf er auch den Anschluß (am alten Standort) nicht abschalten. Wie er das handhabt bleibt ihm überlassen.
Ob ich umgezogen bin oder nicht ist dabei unerheblich, weil am Standort des Anschlusses ändert sich ja nichts.
Und Vertragsbestandteil ist ja nicht mein Mietverhältnis mit einem Dritten bzw. mein tatsächlicher (neuer) Wohnort.

Okay, also meinst du, das der Anschluss an einem Ort, wo du keinen Zugriff mehr hast, bestehen bleibt? Wo Ihn andere Leute nutzen können? Und damit Sachen machen können, für die du haftbar gemacht werden kannst?

[stanleys]

Okay, also meinst du, das der Anschluss an einem Ort, wo du keinen Zugriff mehr hast, bestehen bleibt? Wo Ihn andere Leute nutzen können? Und damit Sachen machen können, für die du haftbar gemacht werden kannst?

Nicht bestehen bleibt, sondern muß - wenn der Anbieter will das ich bis Vertragsende zahle.
Mit geht es vor allem darum, das der Port belegt bleibt und der Anbieter damit nicht doppelt Kohle macht.

Und wer bitte soll den Anschluß wie nutzen?
Mein Zugangsdaten überlasse ich natürlich dem Nachmieter.
Das müsste also jemand mit Zugangsdaten ohne eigenen Anschluß sein - mit diesen haftet er dann auch!?

[essig]

interessante argumentation von stanleys. wenn der vertrag am alten standort erfüllt werde soll indem er vom kunden weiter bezahlt wird dann muss dort auch die leistung bis zum schluss erbracht werden (mindestens indem der port belegt bleibt).

[rezzler]

Okay, also meinst du, das der Anschluss an einem Ort, wo du keinen Zugriff mehr hast, bestehen bleibt? Wo Ihn andere Leute nutzen können? Und damit Sachen machen können, für die du haftbar gemacht werden kannst?

Nicht bestehen bleibt, sondern muß - wenn der Anbieter will das ich bis Vertragsende zahle.
Mit geht es vor allem darum, das der Port belegt bleibt und der Anbieter damit nicht doppelt Kohle macht.

Hm, okay. Die Sichtweise ist verständlich. Aber was nutzt ein nicht genutzer Anschluss?

Und wer bitte soll den Anschluß wie nutzen?
Mein Zugangsdaten überlasse ich natürlich dem Nachmieter.
Das müsste also jemand mit Zugangsdaten ohne eigenen Anschluß sein - mit diesen haftet er dann auch!?

War das mit den Zugangsdaten Ironie oder ernst gemeint? Wenn du Sie Ihm überlässt kannst du doch auch gleich den gesammten Vertrag auf Ihn umschreiben...
Wenn jemand mit eigenen Zugangsdaten (zufällig auch noch gleicher Provider) kommt, so haftet natürlich der neue Nutzer.

Nur ist es etwas sinnfrei, wenn beide DSL-Anschluss + Internet-Nutzung bezahlen. Reine Flat-Tarife ohne DSL-Anschluss sind ja quasi nur noch Restbestände.