DStGB: Weiterhin digitale Spaltung im Land

[spokesman]

Auf der Seite der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU des Landes Nordrhein-Westfalen wurde heute die aktuelle Sicht des Städte- und Gemeindebundes dargelegt. Die derzeitige Situation der Breitbandversorgung ist in Deutschland immer noch nicht hinnehmbar, auch im neuen Breitbandatlas des BMWi sind untervorsorgte Gebiete besonders in den ländlichen Regionen zu erkennen. Die Breitbandstrategie, welche eine Versorgung von 1Mbit/s bis Ende des Jahres 2010 versprach, ist nicht mehr realisierbar. Aus diesen alarmierenden Gründen warnt Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vor einer weiteren digitalen Spaltung des Landes, die Unternehmen sind seiner Ansicht nach gefordert.

Meiner Meinung nach widerspricht sich der letzte Teil dieser Ansichten, wieso möchte man weiter an Unternehmen festhalten, wenn sie es in den letzten 8 Jahren nicht ansatzweise aus eigener Kraft/Willen das Land flächendeckend zu versorgen. Der nächste Abschnitt stellt eine ähnlich widersprüchliche Situation dar.

Weiter hält es der DStGB für einen falschen Ansatz zu glauben, dass man mit Funk leichter in die Breite gehen kann, sie sehen sich hier mit dem Breitbandatlas bestätigt, jedoch gibt es nach Ansicht des DStGB Chancen beim LTE-Ausbau, was wiederum auch nur eine Funktechnologie darstellt.

Für einen schnellen Ausbau müssen nach Meinung von Herrn Landsberg bessere regulatorische Bedingungen geschaffen werden, Anbieter die in der Fläche ausbauen wollen, brauchen Planungssicherheit und was ist wenn diese Unternehmen nicht ausbauen wollen?

Um dieses Problem hat sich der DStGB natürlich in seiner großen Güte gekümmert und mit dem Berliner Telekommunikationsexperten und Rechtswissenschaftler Professor Christian Kirchner ein Rechtsgutachten erstellen lassen. Die Eckpunkte hier, weitere Infos hier.

[Haupti76]

Ich sehe das so, es findet wieder mal eine Wiederholung statt. Früher nannte sich der Strohhalm "WiMaxx" und heute heißt er "LTE".
Mehr braucht man dazu eigentlich nicht sagen. Wir treten weiterhin auf der Stelle. Wertvolle Zeit verstreicht zum Leid der Betroffenen.
Das Geld wird verpulvert in irgendwelche Studien die nicht ansatzweise zur Verbesserung beitragen. Ich finde solange wir Geld dafür haben,
gehts Deutschland doch gar nicht so schlecht.

[Kesato]

Genauso sehe ich das auch,je länger sich der ganze Mist hin zieht umso mehr kann man Profit rausschlagen,sei es durch mehrmalige Versteigerung dann nicht richtig genutzter Frequenzen oder durch ...zig Gutachten.
In anderen Länder geht es doch auch....
Versteh ich nicht!?

[spokesman]

In anderen Länder geht es doch auch....
Versteh ich nicht!?

Mit einem Anstand im Leib und logischem Denken ist dies auch nicht zu verstehen. Leider gibt es Vertreter, kaum politische Vertreter, welche sich zu einem solchen Denken durchringen können und dies auch umsetzen. Kritik kommt meist nur von der kommunalpolitischen Ebene, hier z.B.von Bürgermeistern aus dem Kyffhäuserkreis in Thüringen, der Kreis möchte hier nach ersten Bemühungen einzelner Gemeinden, nun auch mit einer Machbarkeitsprüfung und Bedarfsermittlung einsteigen und zur Verbesserung beitragen. Auch in meinem Kreis gab es aktive Gemeinden, welche sich um einen Breitbandanbieter bemüht haben, ob hier Bürgerinitiativen oder Bürgermeister/Gemeinderäte den ersten Impuls gegeben haben, ist sicherlich auch noch zu diskutieren, jedoch wurde das Thema zumindest angegangen.

Nach 3 Jahren Warterei und Betreuung einzelner Kommunen durch Beratungsunternehmen, werden nun die Landkreise ins Visier genommen. Oftmals haben die Landkreise im Vorfeld, also vor 3 Jahren die Verantwortung von sich geschoben und ohne jedes Pflichtbewusstsein die Bürger an die Telekom weiter geschickt. Da hat man von den höheren Ebenen ganz gut gelernt.

Leider gibt es auf großer pol. Ebene derzeit wohl nur eine Partei, die mit den richtigen Zahlen bezüglich der Breitbandversorgung rechnet und schon seit mehreren Jahren den Bürgern Breitband als Grundversorgungsanspruch zurechnet, zudem erkennt man bei der Versorgung das Marktversagen, hiervon wollen andere nichts wissen - sicherlich weil von diesen "Marktversagern" ihre Wahlkampfkasse aufgepeppelt wird..