Flächendeckende Versorgung am 7. März Thema im Bundestag

[governet]

Einige unter euch werden es vielleicht schon gelesen haben, dass am Freitag den 7. März der Bundestag über die Anträge der CDU/CSU - SPD, DIE LINKE, FDP und Bündnis90/Die Grünen berät. Wer die Debatte mitverfolgen möchte, kann dies über den Sender Phoenix, welcher den Bundestag live überträgt. Alternativ gebe es die Möglichkeit über einen Livestream:
Parlamentsfernsehen
Audio-Ãœbertragung



Wer die Debatte verpasst hat, kann auch per Stream, die Debatte noch einmal sehen:
http://archiv.bundestag.t-bn.de/Archiv/ ... ede/Search - dort dann in die Suchmaske folgendes eingeben:
Sitzung: 149
Wahlperiode: 16
Tagesordnungspunkt: 23

Wer es lieber lesen möchte, der findet auch das Plenarprotokoll:
Vorläufiges Plenarprotokoll (nach "23. a" suchen).

[Madin]

Na um die Uhrzeit hab ich keine zeit zum Fernsehen wird des auch aufgezeichnet?????

[governet]

Na um die Uhrzeit hab ich keine zeit zum Fernsehen wird des auch aufgezeichnet?????

So weit ich weiß nicht. Das Protokoll wird man aber übers Internet finden können. Sobald es online Verfügbar ist, werden wir es hier verlinken.

[Madin]

So weit ich weiß nicht. Das Protokoll wird man aber übers Internet finden können. Sobald es online Verfügbar ist, werden wir es hier verlinken.

ok danke

[fx]

Na um die Uhrzeit hab ich keine zeit zum Fernsehen wird des auch aufgezeichnet?????

So weit ich weiß nicht. Das Protokoll wird man aber übers Internet finden können. Sobald es online Verfügbar ist, werden wir es hier verlinken.

Müsste aber doch über das Bundestag nach Bedarf - der Video-on-Demand-Dienst des Parlaments abrufbar sein, auch wenn im meinen Augen dafür Breitband/Flat notwendig sind.

[governet]

Danke für den Hinweis, das war mir bisher noch nicht bekannt.

[essig]

in 9 stunden ist es soweit: WIR haben UNSER thema in den bundestag gebracht. damit haben wir unser ziel zwar längst nicht erreicht aber immerhin die bestätigung, dass wir auf einen guten und richtigen weg sind. morgen mehr.

ich bin gespannt

[fx]

Jetzt wird diese eine geplanten Stunde schon verwässert. Auch der Antrag der Linken

23.e) Beratung Antrag DIE LINKE.
Energieverbrauch von Computern senken
- Drs 16/8195 -
(TOP 23a-e, 01:00 Stunde)

fällt unter diesen TOP.
Tagesordnung der 149. Sitzung, Freitag, 07.03.2008, 09.00 - ca. 14.55 Uhr

[essig]

vielleicht sollte ich mich erstmal beruhigen und eine nacht darüber schlafen aber ich versuche trotzdem mal meine eindrücke wiederzugeben.

1. es war sehr leer. ist das immer so oder liegt das am freitag?
2. es wurde zwei mal (nicht namentlich) auf unsere initiative hingewiesen
3. es gab viele aussagen die einfach nur kopfschütteln hervorgerufen haben und die man später vielleicht noch im einzelnen kommentieren kann und sollte.
4. man hatte teilweise den eindruck, als wäre das problem neu und nicht schon 8 jahre alt.
5. alle fraktionen haben das problem erkannt und bieten auf den ersten blick unterschiedliche lösungswege
6. auf den zweiten blick wird deutlich, dass alle fraktionen wissen bzw. befürchten, dass es nur auf eine änderung der universaldienstleistung hinauslaufen kann. die linke hat sich bereits heute dazu positioniert, die grünen brauchen noch ein wenig zeit (2009) und selbst die fdp hat sich ein hintertürchen in diese richtung offen gehalten. die spd hat ebenfalls als letzte maßnahme von einer änderung der universaldienstleistung gesprochen und wird diese position vielleicht noch im zuge des bundestagswahlkampf 2009 deutlicher machen. die cdu hat eine flächendeckende versorgung noch für dieses jahr in aussicht gestellt. da man dies natürlich nicht ansatzweise erreichen kann, wird man vielleicht sogar innerhalb der cdu diese einschätzung überdenken.

diese heutige debatte hat gezeigt, dass wir auf dem richtigen weg sind und bereits mehr einfluss genommen haben als manche oder wir selbst glauben mögen. aus meiner sicht haben die anträge und die debatte (zwischen den zeilen) gezeigt, dass eine breitband grundversorgung kommen muss und kommen wird nur beim "wann" ist man unterschiedlicher auffassung. die linken meinen per sofort, die grünen per 2009 und die anderen wollen noch einige jahre mit instrumenten spielen die bereits 8 jahre lang hervorragend versagt haben.

verbesserung der datenbasis, freiwerdende frequenzen, einen 65 milliarden markt mit 20 millionen (0,03 %) subventionieren, hilfe zur selbsthilfe, best practice und all der quatsch dienen nur um das eigentlich richtige und notwendige noch einige jahre aufzuhalten. alle wissen, dass es so kommen muss aber die einen wollen es früher und die anderen später und für einen seit 8 jahren betroffenen macht es einen unterschied ob ihm dieses jahr, in drei oder erst in zehn jahren geholfen wird. wir sollten aktiv bleiben und den stattfindenden umdenkprozess innerhalb der parteien beschleunigen. es meiner sicht kann es nur eine lösung geben: ausgliederung des netzes und aufnahme von breitband in die universaldienstleistung.

welche eindrücke hattet ihr?

[governet]

Hier noch die Sprecherliste:

1. Martina Krogmann CDU
2. Hans Joachim Otto FDP
3. Martin Dörmann SPD
4. Sabine Zimmermann DIE LINKE
5. Gretje Bettin BÃœNDNIS90/DIE GRÃœNEN
6. Hartmut Schauerte CDU
7. Martin Zeil FDP
8. Gustav Herzog SPD
9. Klaus Hofbauer CSU

1. es war sehr leer. ist das immer so oder liegt das am freitag?

Also ich kucke es ab und zu mal. Und kann bestätigen, dass es meistens etwas leer ist. Relativ voll ist es meistens bei Abstimmungen.

3. es gab viele aussagen die einfach nur kopfschütteln hervorgerufen haben und die man später vielleicht noch im einzelnen kommentieren kann und sollte.

Warten wir also auf das Protokoll.

diese heutige debatte hat gezeigt, dass wir auf dem richtigen weg sind und bereits mehr einfluss genommen haben als manche oder wir selbst glauben mögen.

Mit uns meinst du vermutlich alle Betroffenen, nicht nur die Leute auf geteilt.de sondern auch die Leute und Initiativen vor Ort, die sich an ihre Bürgermeister, MdL's, MdB's etc. gewendet haben. Damit kann man nur seinen Dank all denjenigenen Aussprechen, die das Thema zum Politikum gemacht haben.

Wie aber alle festgestellt haben, wird es Gemeinden geben, für welche sich, so wie die Maßnahmenpakete geplant sind, auch zukünftig keine Lösung für die Versorgung abzeichnen wird.

[dachscher]

es wurde zwei mal (nicht namentlich) auf unsere initiative hingewiesen

Von wem?
Konnte es leider nicht sehen, da ich auf Arbeit war. Das coolste wäre gewesen, wenn einem MdB geteilt.de so aus dem Mund gerutscht wäre.

[governet]

es wurde zwei mal (nicht namentlich) auf unsere initiative hingewiesen

Von wem?

Frau Zimmermann.

Da ja Frau Krogmann heute angefügt hatte, dass 5 Millionen neu bestellte DSL-Anschlüsse im letztem Jahr der Initiative der Bundesregierung zu verdanken sei, möchte ich mal kurz in die Glaskugel schauen:

2009: Die Bundesregierung gibt heute bekannt, dass das Ziel die 2500 Gemeinden die bisher nur unter 1 Mbit/s bekommen konnten, fast erfüllt wird. Nach einer Statistik von BlaBla verbleiben nur noch 900 Gemeinden, welche auf einen Breitbandzugang unter 1 Mbit/s zurückgreifen müssen. Dies war der Initiative der Deutschen Bundesregierung zu verdanken, die unter aller Kraftanstrengung zur Erfüllung dieses Ziels drängte.

Worauf wolln wir wetten? Kleiner Tip: Wer nicht weiß worauf ich hinaus will, sollte sich überlegen, was die flächendeckende RAM Einführung, welche durch die Bitstreamverordnung vorangetrieben wird, bewirken wird.

[essig]

Mit uns meinst du vermutlich alle Betroffenen, nicht nur die Leute auf geteilt.de sondern auch die Leute und Initiativen vor Ort, die sich an ihre Bürgermeister, MdL's, MdB's etc. gewendet haben.

nein, mit uns meine ich schon uns. also die initiative und alle betroffenen die uns unterstützen und ihre zeit opfern um sich hier für die gemeinsame sache und das gemeinsame ziel zu engagieren. unsere zwei petitionen, unsere 513 schreiben und vieles mehr waren in jedem einzelnen fall selbstlos und haben gemeinsame interessen über die eigenen gestellt. das ist leider selten geworden und umso lobender sollte das mal erwähnt und anerkannt werden.

betroffene vor ort oder ganze regionale initiativen die ihre kontakte zu unternehmen und politikern nutzen um ihre eigene situation oder die der eigenen straße/gemeinde zu verbessern sind natürlich völlig in ordnung und legitim aber diese werden das gesamtproblem eben nicht wirklich lösen. dafür dienen sie dann als best practice beispiele die zeigen sollen wie es funktioniert obwohl man genau weiß, dass sich diese nicht auf alle gemeinden übertragen lassen.

ich gebe zu, dass mir die engagierten mitstreiter hier bei uns lieber wären als wenn sie sich in teilweise hoffnungslosen vor ort initiativen über jahre hin aufreiben was natürlich nicht heißt, dass es da nicht auch erfolgreiche gibt. ich kann meine aussage also eigentlich nur wiederholen: ich glaube wir als initiative haben einfluss genommen und werden auch weiter einfluss nehmen und das ist für die die sich hier uneigennützig aufopfern auch eine form der anerkennung

Von wem?

wie governet schon sagt von frau Zimmermann (DIE LINKE.). einmal sagte sie in etwa, dass sie mit den initiativen gesprochen hat und ein anderes mal, dass sie initiativen weiter unterstützen werde. in beiden fällen hatte ich das gefühl, dass wir gemeint waren

Da ja Frau Krogmann heute angefügt hatte, dass 5 Millionen neu bestellte DSL-Anschlüsse im letztem Jahr der Initiative der Bundesregierung zu verdanken sei, möchte ich mal kurz in die Glaskugel schauen:

2009: Die Bundesregierung gibt heute bekannt, dass das Ziel die 2500 Gemeinden die bisher nur unter 1 Mbit/s bekommen konnten, fast erfüllt wird. Nach einer Statistik von BlaBla verbleiben nur noch 900 Gemeinden, welche auf einen Breitbandzugang unter 1 Mbit/s zurückgreifen müssen. Dies war der Initiative der Deutschen Bundesregierung zu verdanken, die unter aller Kraftanstrengung zur Erfüllung dieses Ziels drängte.

Worauf wolln wir wetten? Kleiner Tip: Wer nicht weiß worauf ich hinaus will, sollte sich überlegen, was die flächendeckende RAM Einführung, welche durch die Bitstreamverordnung vorangetrieben wird, bewirken wird.

zu frau Dr. Martina Krogmann sage ich besser nichts. auf knopfdruck trägt die gute frau seit jahren unermüdlich die gleichen textbausteine vor aber gut, dafür wurde sie ja schließlich eingestellt äh ich meine gewählt. kann jeder anders sehen aber für mich ist frau Krogmann seit jahren die personifizierte verzögerung einer problemlösung.

[bru62]

Ich konnte die Debatte nur so nebenbei verfolgen, habe aber auch einiges aufgeschnappt. Besonders gut fand ich natürlich, dass Sabine Zimmermann unseren Ort und die Probleme hier als Aufhänger genutzt hat. Ich musste sie gleich anrufen und ihr danken. Sie hat noch mal ihr starkes Interesse zum Ausdruck gebracht, auch weiterhin mit geteilt.de intensiv zusammenarbeiten zu wollen. Das nächste Mal wird sie die Initiative, um die es geht, bestimmt auch beim Namen nennen.

Die Anträge liegen nun in den Ausschüssen. Ich meine, es gibt noch eine Menge an Arbeit in diesen Prozess zu investieren. Das Thema kocht jetzt hoch. Wir müssen es am Kochen halten. Dann wird es auch mit den 12 Monaten, von denen Herr Schauerte sprach. Ich bin jetzt auf das Protokoll gespannt.

Gruß

[governet]

Ich bin jetzt auf das Protokoll gespannt.

Das vorläufige wird man hier finden. Im Laufe des Tages wird es noch aktualisiert. Bisher ist diese Debatte noch nicht darin zu finden.