VATM fordert Frequenzen für lau

Neuigkeiten zum Thema Telekommunikation und Breitband

VATM fordert Frequenzen für lau

Beitragvon News » 09.11.2012 11:24

Ab 2017 sollen weitere Frequenzen für den Mobilfunk freigegeben werden. Die BNetzA beschäftigt sich heute mit dieser Thematik. Der VATM fordert schon mal die (kostenlose) Zuteilung statt einer Versteigerung dieser Frequenzen. Das geht aus folgender Pressemitteilung vom 08.11.2012 hervor:

Frequenz-Versteigerung statt Zuteilung würde mobilen Breitbandausbau empfindlich bremsen
Morgen Sitzung bei der Bundesnetzagentur


Die Mobilfunk-Nutzung boomt in Deutschland. Jeder der deutschen Mobilfunknetzbetreiber hat bis heute schätzungsweise weit mehr als 15 Milliarden Euro für Frequenznutzungsrechte, Netzausbau und Vermarktung in Deutschland investiert. Im kommenden Jahr steht eine wichtige Weichenstellung an, denn Ende 2016 laufen die 900-MHz- und ein Großteil der 1800-MHz-Frequenznutzungsrechte der vier Mobilfunknetzbetreiber aus. Diese bisherigen GSM-Frequenzen werden von ihnen vor allem für die Versorgung mit mobilen Sprachdiensten und Machine-to-Machine-Anwendungen in Deutschland eingesetzt. Nun stellt sich die Frage, wie diese Frequenzen ab 2017 genutzt werden sollen. Um Planungssicherheit für weitere Investitionen aller Beteiligten zu schaffen, möchte die Bundesnetzagentur 2013 über die zukünftige Zuteilung dieser Frequenzen entscheiden. Am morgigen Freitag stellt der Regulierer in einer Sitzung Szenarien zur weiteren Vorgehensweise in diesem Verfahren vor.

Dabei muss die Bundesnetzagentur vor allem entscheiden, ob die Zuteilung per Einzelzuteilung an die Antragsteller oder per Auktion erfolgen soll. „Mit einer Entscheidung die Frequenzen zu versteigern, würde im Gesamtmarkt nicht nur eine erhebliche Rechtsunsicherheit entstehen – es würde auch die Planungssicherheit der bisherigen Frequenznutzer zerstört. Dann wäre zu befürchten, dass weitere Investitionen in den Ausbau mobiler Datennetze auf Jahre auf Eis gelegt werden oder zunächst außerhalb Deutschlands erfolgen. Eine Auktion würde damit auch den Breitbandstrategien von Bund und Ländern völlig zuwiderlaufen“, warnt der VATM-Geschäftsführer.

Um die Frequenzbedarfe abschätzen zu können, muss zunächst ein förmliches Bedarfsermittlungsverfahren vorgenommen werden. Jede interessierte Partei kann dabei ihren Frequenzbedarf anmelden. Wenn keine Knappheit besteht, kann die Zuteilung per Einzelzuteilung erfolgen. Die Bundesnetzagentur hat Anfang 2012 daher ein solches Bedarfsermittlungsverfahren durchgeführt. „Die Ergebnisse sind zwar noch immer nicht im Einzelnen bekannt gegeben, aber nach öffentlichen Statements der Regulierungsbehörde wurde zumindest keine Knappheit hinsichtlich der vier Mobilfunknetzbetreiber festgestellt“, so Grützner.

Anstatt Einzelzuteilungen zu initiieren, hat die Bundesnetzagentur zwischenzeitlich eine weitere Anhörung gestartet, in der die Marktbeteiligten und sonstige Interessierte – über die 900/1800-MHz-Frequenzbereiche hinaus – ihre Einschätzung zum mittelfristigen Bandbreitenbedarf im mobilen Breitband abgeben konnten. Morgen folgt die öffentliche Sitzung. „Damit zieht sich das gesamte Verfahren weiter in die Länge“, sagt Grützner: „Es kann nicht mehr ausgeschlossen werden, dass die Regulierungsbehörde unter politischem Druck steht, eine Auktion zur Einnahmenmaximierung durchzuführen, die die Wirtschaft belastet und den Breitbandausbau verteuert.“

Der Geschäftsführer des Branchenverbandes appelliert: „Die Bundesnetzagentur sollte die bisherigen 900-/1800-MHz-Nutzungsrechte zu den bestehenden Bedingungen einschließlich der auferlegten Verpflichtungen den bisherigen Nutzern, die ihre Leistungsfähigkeit am kapitalintensiven deutschen Mobilfunkmarkt über zwei Jahrzehnte bewiesen haben, für einen angemessenen Zeitraum weiter zuteilen.“
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Re: VATM fordert Frequenzen für lau

Beitragvon News » 10.11.2012 16:29

Die Bundesnetzagentur hat auf seinen Internetseiten mögliche Szenarien für die Frequenzvergabe veröffentlicht und gibt interessierten Kreisen bis zum 31.01.2013 Gelegenheit zur Stellungnahme. Mehr dazu in der folgenden Pressemitteilung der BNetzA vom 09.11.2012:

Bundesnetzagentur veröffentlicht Szenarien für zukünftige Frequenzvergabe im Mobilfunk
Homann: "Wachsende Nachfrage nach mobilem Breitband führt zu hohem Frequenzbedarf"


Die Bundesnetzagentur hat heute im Rahmen einer Informationsveranstaltung in Berlin den interessierten Kreisen Szenarien für die zukünftige Bereitstellung von Mobilfunkfrequenzen vorgestellt. Die Szenarien betreffen insbesondere die im Jahr 2016 auslaufenden GSM-Frequenzen in den Bereichen 900 MHz und 1800 MHz. Zurzeit werden diese Frequenzen intensiv für die GSM Anwendungen Sprachtelefonie und SMS von den vier Mobilfunknetzbetreibern Telekom, Telefónica, Vodafone und E Plus genutzt. Die Szenarien reichen von der Verlängerung der Frequenznutzungsrechte bis hin zur Versteigerung mit weiteren Frequenzen.

"Die stark wachsende Nachfrage nach mobilem Breitband führt zu einem entsprechend hohen Frequenzbedarf. Mit den heute vorgestellten Szenarien wollen wir frühestmöglich die Bereitstellung der Frequenzen klären. Insbesondere die Möglichkeiten, die GSM-Frequenzen zusammen mit anderen Frequenzen, wie z. B. den im Jahr 2020 auslaufenden UMTS-Frequenzen, zu vergeben, gilt es dabei zu prüfen", betonte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bundesnetzagentur erste Eckpunkte für das weitere Verfahren zur Bereitstellung der 900 MHz und 1800 MHz Frequenzen vorgestellt. Zudem wurde ein Bedarfsermittlungsverfahren eingeleitet. Ergänzend hierzu hat die Bundesnetzagentur im Frühjahr dieses Jahres ein Analysepapier zur Konsultation gestellt. Die heute veröffentlichten Szenarien resultieren aus den jeweiligen Ergebnissen und Stellungnahmen.

Die Szenarien sind auf der Internetseite der Bundesnetzagentur abrufbar. Alle Interessierten haben nun die Möglichkeit, bis zum 31. Januar 2013 Stellungnahmen abzugeben. Anschließend entscheidet die Bundesnetzagentur über das weitere Verfahren. Ziel ist es, so früh wie möglich die notwendigen Ressourcen für mobiles Breitband bereitzustellen.
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