TK-Verbände: BB-Ausbau kann beschleunigt werden

[Haupti76]

Jürgen Grützner meldet sich zurück. Laut Portel.de begrüßen die TK-Verbände, daß beim Breitbandausbau die Bundesinfrastruktur mit einbezogen werden und die Kosten somit gesenkt werden. In der Sache soweit der richtige Schritt. Aber:

Portel hat geschrieben:

Die Regierungskoalition betreibt mit dieser Entscheidung eine verantwortungsvolle Politik mit konkreten Maßnahmen für einen zügigen Breitbandausbau.
Dazu gehört auch die für Wirtschaft und Verbraucher einzig richtige Entscheidung, nicht auf den Aufbau teurer und bürokratischer Universaldienstverpflichtungen zu setzen, sondern auf eine aktive Unterstützung, die zu einer Beschleunigung führt und die Kosten für Unternehmen und Kunden senkt.

Im übrigen lasse ich das Argument, daß ein flächendeckendes Glasfasernetz bis zu 50 Mrd. kosten soll, nicht mehr gelten. Inzwischen wurden viele Millionen Euro Steuergelder in Fördermaßnahmen gepumpt. Jetzt kommt hinzu, ein Universaldienst wäre jetzt viel günstiger. Denn erstens wurden viele Millionen Euro in Fördergelder gesteckt und zweitens wird jetzt die Bundesinfrastruktur mit genutzt. Ein UD wäre jetzt leichter umzusetzen.

[UltimateSpinDash]

Und drittens kann man auch Glasfaser durch die Wasserleitung legen.

[News]

Hier noch eine gemeinsame Pressemitteilung der Tk-Verbände vom 25.09.2012 zum Thema (v.i.S.d.P.; BITKOM):

Breitbandausbau kann beschleunigt vorangehen

- Erfolgreiche Kritik der Telekommunikationsbranche
- Telekommunikationsgesetz soll zügig umgesetzt werden
- Unternehmen erhalten Ansprechpartner bei Baumaßnahmen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung will künftig seine Verpflichtungen aus dem im Mai novellierten Telekommunikationsgesetz (TKG) vollständig erfüllen, um eine Beschleunigung des flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland zu ermöglichen. Damit reagiert Bundesminister Dr. Peter Ramsauer auf die gemeinsame Kritik der Verbände ANGA, BITKOM, BREKO, BUGLAS, VATM und VKU.

Das Gesetz sieht vor, dass Telekommunikationsunternehmen bei der Verlegung von Glasfaserleitungen bundeseigene Infrastrukturen wie Fernstraßen, Wasserstraßen und das Schienennetz mitnutzen dürfen. Dadurch reduzieren sich die hohen Kosten des Netzausbaus, der nötig ist, um die Breitbandziele der Bundesregierung zu erreichen. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung muss deshalb der Bundesnetzagentur Ansprechpartner für die an einer solchen Mitnutzung interessierten Unternehmen mitteilen, die im Internet und im Amtsblatt veröffentlicht werden. Dies hat das Ministerium nunmehr als Reaktion auf den Branchenappell nachgeholt.

Die Regierungskoalition betreibt mit dieser Entscheidung eine verantwortungsvolle Politik mit konkreten Maßnahmen für einen zügigen Breitbandausbau. Dazu gehört auch die für Wirtschaft und Verbraucher einzig richtige Entscheidung, nicht auf den Aufbau teurer und bürokratischer Universaldienstverpflichtungen zu setzen, sondern auf eine aktive Unterstützung, die zu einer Beschleunigung führt und die Kosten für Unternehmen und Kunden senkt.