Bekommen wir einen Internet-Minister?

[spokesman]

ich hab die 1,8GB Videos geladen und angesehen, wie zu erwarten war werden die nächsten 4 Jahre keine rosigen.

Beschuldigungen gab es auf beiden Seiten reichlich auch zum Thema TKG, so hätte die grün/rote Regierung von 2002 bis 2005 die Möglichkeit gehabt einen Breibandzugang mit dem TKG zu garantieren, ähnliches wurde natürlich der aktuellen CDU/CSU Regierung vorgeworfen. Als Antwort hierauf sagte man ganz klar, dass dafür kein Geld da ist.

Kein Geld ist auch für die 1 Mrd EURO Fördermittel da, welche Martin Dörmann (SPD)gern im Haushalt gesehen hätte, vorhanden. Obwohl seine CDU Kollegen gesagt haben, dass Fördermittel des Teufels sind, da man selbst aus einem Wahlkreis kommt in dem Stadtwerke und Zweckverbände sich beim FTTH Ausbau Konkurrenz machen (Norderstedt mit Wilhelm.tel). Abgeordneter Dörmann möchte an Fördermitteln festhalten und über weitere Frequenzverkäufe die benötigten Mittel auftreiben, ob ihm das gelingt bleibt weiter fraglich.

Ebenfalls eine Antwort die mehr sehr gefallen hat gab es auf eine Intervention der Opposition - ich möchte mit den Worten der Kanzlerin antworten "warten sie es ab". Leute die die letzten 8 Jahre CDU/CSU oder FDP gewählt haben weil die Breitbandverspechen so toll geklungen haben, hören jetzt ein "warten sie es ab, wir werden an dem Problem die nächsten 4 Jahre arbeiten" - ich hoffe diese Leute springen jetzt nicht von der nächsten Brücke.

Lichtblick ist mal wieder DIE LINKE, diese nennt realistische Zahlen der Ausbaukosten und fordert 50Mbit/s für alle per Glasfaser und ist sich dabei auch nicht zu schade die Unternehmen in die Pflicht zu nehmen, was auch DIE GRÜNEN wiederholt ansprechen.

Falls jemand die Sachlage rosiger sieht freue ich mich über einen Beitrag.

[bru62]

Enttäuscht vom Dobrindt-Auftritt im Bundestag zeigt sich der IfKom (Ingenieure für Kommunikation e.V.), wie aus einer bei portal-21.de am 03.02.2014 veröffentlichten Meldung hervorgeht. Gefordert wird "unverzüglich eine konkrete Strategie, die sowohl regulatorische und wettbewerbsrechtliche Rahmenbedingungen als auch Finanzierungsmodelle umfasst." Kritisiert wird der von Dobrindt ins Auge gefasste Technologiemix. Dies sei "keine dauerhafte Lösung", insbesondere nicht für Unternehmen. Erinnert wird an das Versprechen der vormaligen Bundesregierungen, bis zu diesem Jahr für 75 Prozent der Bevölkerung Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s bereitzustellen: "Derzeit sind laut aktuellem Breitbandatlas jedoch nur etwa 58% der Haushalte mit dieser Geschwindigkeit versorgt und im ländlichen Bereich können nur rund 10% der Bewohner davon profitieren". Um aus dem Dilemma herauszufinden, schlägt IfKom folgende Instrumente vor: "Investitionsanreize, Förderungen, Beteiligungsmodelle oder auch eine Verpflichtung zur Versorgung, nichts sollte ... per se ausgeschlossen werden". Richtig so!

Gruß

[bru62]

Nun wurden auch endlich die Zuständigkeiten zwischen dem Verkehrs- und Wirtschaftsministerium geklärt, wie einer golem.de-Meldung vom 05.02.2014 zu entnehmen ist. Demnach wechseln nur zwei Referate ins Dobrindt-Ministerium, nämlich Telekommunikationswirtschaft/Breitbandstrategie (VI A 2) sowie Frequenzpolitik (VI A 5). Alle anderen zehn mit Netzpolitik beschäftigten Referate verbleiben im Gabriel-Ministerium. Damit erhält Dobrindt nur die Zuständigkeit für die physische Infrastruktur. Von einem "Internetminister" kann also nicht wirklich die Rede sein.

Gruß