EU genehmigt Förderung für Breitbandausbau in BRD

Neuigkeiten zum Thema Telekommunikation und Breitband

EU genehmigt Förderung für Breitbandausbau in BRD

Beitragvon bru62 » 21.06.2015 14:05

Die EU hat die vorgelegten Pläne zur Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland genehmigt. Das berichtet am 15.06.2015 onlinekosten.de. Damit können drei Milliarden Euro Fördergelder investiert werden. Bedenken hat man in Brüssel hinsichtlich der Förderung von Vectoring. Dies behindere den freien Wettbewerb, heißt es. Deshalb dürfen solche Projekte derzeit nicht gefördert werden.

Gruß
______________
bru62
ehemals 2. Vorsitzender des Bundesverbandes Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V.

Diskriminierungsfreies "Breitband für alle" wird es nur geben, wenn Menschen sich dafür engagieren.
Benutzeravatar
bru62
Mitstreiter
Mitstreiter
 
Beiträge: 5208
Registriert: 09.01.2006 06:30
Wohnort: 08058 Zwickau

Re: EU genehmigt Förderung für Breitbandausbau in BRD

Beitragvon News » 21.06.2015 14:07

Der BREKO hat in einer Pressemitteilung am 15.06.2015 die Entscheidung der EU begrüßt:

NGA-Rahmenregelung des Bundes: EU-Genehmigung schafft Rechtssicherheit für Glasfaser-Förderung

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt in einer ersten Reaktion die heutige Entscheidung der EU-Kommission, die von der deutschen Bundesregierung eingereichte Förderregelung für den Aufbau von Next-Generation-Access-(NGA-)Netzen („NGA-Rahmenregelung“) zu genehmigen. Die mit drei Milliarden Euro ausgestattete NGA-Rahmenregelung wird neben der Förderung von passiven Infrastrukturen (zum Beispiel Leerrohre, Kabeltrassen oder Zugangsschächte) auch die Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken unterstützen. Damit wird eine wichtige Basis für mehr Investitionen in den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen geschaffen. Die EU-Kommission kam nach Prüfung der deutschen Rahmenregelung zu dem Ergebnis, dass sie „einen Beitrag zu den Zielen der Digitalen Agenda der EU leistet und dabei der Wettbewerb im Binnenmarkt gewahrt bleibt“.

„Mit der NGA-Rahmenregelung können nun verschiedenste Formen der Förderung rechtlich abgesichert und so der flächendeckende Glasfaserausbau wirksam vorangetrieben werden“, kommentiert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers den heutigen Beschluss der EU-Kommission. „Die NGA-Rahmenregelung muss in der Praxis so umgesetzt werden, dass alle Marktteilnehmer gleichermaßen an entsprechenden Ausschreibungen teilnehmen und die Fördermittel für den Breitbandausbau somit möglichst effizient eingesetzt werden können.“ Auch die Rahmenbedingungen für solche Förderprogramme müssten entsprechend diskriminierungsfrei ausgestaltet werden, betont Albers.

Der Einsatz von VDSL2-Vectoring wurde von der EU-Kommission allerdings als nicht förderfähig eingestuft – im Gegensatz zu entsprechenden Überlegungen zum vergangenen Jahreswechsel. Grund hierfür ist nach Auffassung des BREKO unter anderem der von der Deutschen Telekom bei der Bundesnetzagentur eingereichte Antrag zum exklusiven Einsatz von VDSL2-Vectoring im so genannten HVt-Nahbereich (ein Gebiet in einem Radius von etwa 550 Meter um den Hauptverteiler) an den bundesweit knapp 8.000 Hauptverteilern (HVt). In diesen Bereichen stünde den Wettbewerbern des Ex-Monopolisten in der Folge grundsätzlich kein physischer Zugang zur „letzten Meile“ (Teilnehmeranschlussleitung – TAL) mehr zur Verfügung, so dass diese keine preislich und qualitativ attraktiven Angebote mehr machen könnten.
Benutzeravatar
News
Mitstreiter
Mitstreiter
 
Beiträge: 457
Registriert: 07.05.2007 23:18
Wohnort: geteilt.de

Re: EU genehmigt Förderung für Breitbandausbau in BRD

Beitragvon News » 21.06.2015 14:16

Auch der VATM äußert sich am 16.06.2015 in einer Pressemitteilung wie folgt:

VATM begrüßt grundsätzliche Genehmigung der EU-Kommission für Breitband-Förderung in Deutschland
Vectoring erst erlaubt, wenn wettbewerbsgerechter Zugang sichergestellt ist


Der VATM begrüßt die weitgehende Genehmigung der deutschen Förderregelung für den Aufbau von Zugangsnetzen der nächsten Generation (Next Generation Access/NGA) durch die EU-Kommission. Damit können drei Milliarden Euro für einen Zugang zum schnellen Internet, auch in ländlichen Gebieten, in Deutschland zur Verfügung gestellt werden. „Das grüne Licht für die NGA-Rahmenregelung ist ein wichtiger Schritt, der uns beim Breitbandausbau weiter voranbringen wird. Der Ausschluss der Vectoring-Technologie von der Förderfähigkeit bis wettbewerbskonformer Zugang sichergestellt ist, zeigt aber, wie kritisch die Kommission die Auswirkungen dieser Technologie auf den Wettbewerb sieht“, unterstreicht VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Nur ein Anbieter kann zurzeit die Technologie pro Anschlussbereich nutzen. Solange es kein passendes Vorprodukt gibt, das Wettbewerbern in Deutschland einen offenen Netzzugang bei Vectoring ermöglicht, sieht die EU-Kommission hier eine klare Wettbewerbsgefährdung. Entsprechend hatte sich auch der VATM mehrfach im Vorfeld geäußert und ein wettbewerbskonformes Vorprodukt für die virtuelle Entbündelung gefordert.

„Wenn die EU-Kommission schon heute eine Wettbewerbsgefährdung sieht, ist in der Folge klar, wie sie sich beim von der Telekom beantragten Vectoring II im HVt-Nahbereich positionieren wird – denn das würde bedeuten, dass sich die Situation noch extrem verschärfen würde und Wettbewerber im zentralen Nahbereich um alle Hauptverteiler herum bundesweit von Vectoring ausgeschlossen würden “, verdeutlicht Grützner.

„Das heißt, nur Unternehmen dürfen beim Vectoring-Ausbau zukünftig gefördert werden, die Vectoring nicht als alleiniger Technologienutzer exklusiv wie die Telekom beanspruchen“, so der VATM-Geschäftsführer. Sobald es ein Zugangsprodukt gibt, das Wettbewerbern einen uneingeschränkten Zugang zu Vectoring-Netzen ermöglicht, kann Deutschland dieses bei der EU-Kommission anmelden. Sie entscheidet dann, ob es die Open-Access-Anforderungen erfüllt. „Der aktuelle Vectoring-II-Antrag der Telekom setzt also die gesamte Förderfähigkeit auf EU-Ebene aufs Spiel“, warnt Grützner.

Die Botschaft der Kommission sei einfach und ganz klar, so der VATM-Geschäftsführer: „Vectoring wird geduldet wenn es als Übergangstechnologie den Wettbewerb und den weiteren Glasfaserausbau unterstützt, und es wird verboten, wenn es wie von der Telekom zur Behinderung eingesetzt wird.“.
Benutzeravatar
News
Mitstreiter
Mitstreiter
 
Beiträge: 457
Registriert: 07.05.2007 23:18
Wohnort: geteilt.de


Zurück zu Neuigkeiten

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 6 Gäste

cron