Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Neuigkeiten zum Thema Telekommunikation und Breitband

Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon bru62 » 11.02.2010 18:27

In einem Bericht bei Portel.de kann man heute lesen, dass nach Ansicht von Experten die erste Stufe der Breitbandstrategie zu scheitern droht. Ach, ne? Grund sei die mangelnde Inanspruchnahme von Fördermitteln. Mehr als 130 Mio. Euro seien inzwischen aufgelaufen und warten darauf, abgerufen zu werden.

Nach einem Kommentar von Portel-GF Stanossek liegt das daran, dass "die Verfahren zu aufwändig, zu unflexibel und für die handelnden Personen zu risikobehaftet sind." Das findet auch der Städtetag und verlangt, "die engen Förderrichtlinien kurzfristig weiter zu lockern, damit die angestauten Gelder schneller abfließen können."

Auch der VATM meldet sich zu Wort und fordert wieder einmal, "alternative Anschlussverfahren wie beispielsweise Funk oder Satellit" in die Förderpraxis einzubeziehen. Schließlich "könne zu einem Förderbetrag von rund 300 Euro einmalig schon das komplette Rüstzeug für einen Anschluss per Satellit bereit gestellt werden.", wird zitiert.

Ein "Strohhalm" sei die digitale Dividende. So wird das BMWi mit der Aussage: "Die Unternehmen mögen doch möglichst bald nach der Versteigerung der Digitalen Dividende in diesem Frühjahr von dieser Ressource Gebrauch machen und insbesondere in bisher noch nicht angeschlossenen Gebieten eine Basisversorgung ermöglichen" zitiert. Allerdings seien Zweifel angebracht.

So wird es wohl letztlich dazu kommen, dass die sprachliche Regelung aus verschiedenen Ländern (zuletzt von Bayerns Wirtschaftsminister Zeil: 2011) übernommen wird.

Schöne Aussichten

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Re: Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon Odde23 » 11.02.2010 18:45

bru62 hat geschrieben:Auch der VATM meldet sich zu Wort und fordert wieder einmal, "alternative Anschlussverfahren wie beispielsweise Funk oder Satellit" in die Förderpraxis einzubeziehen. Schließlich "könne zu einem Förderbetrag von rund 300 Euro einmalig schon das komplette Rüstzeug für einen Anschluss per Satellit bereit gestellt werden.", wird zitiert.

Wenn ich die Äußerungen von Herrn Grützner so höre, frage ich mich immer wieder ob bei ihm sein Nachname Programm ist. Denn viel mehr kommt da ja nicht wirklich raus.
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Re: Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon essig » 11.02.2010 21:13

sobald es die ersten 16 mbit funk- und satelliten anschlüsse gibt die ohne fup/volumenbegrenzung auskommen und auch noch bezahlbar sind dann könnte man diese auch ernst nehmen und fördern. bis dahin bleibt all das nur eine notlösung aber der vatm muss eben auch diese mitglieder vertreten (AIRDATA, Filiago usw.)

das man die ziele bis 2010 nicht erreichen kann war eigentlich jedem verantwortlichen klar, hauptsache wieder 1-2 jahre rausgeholt.
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Re: Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon News » 12.02.2010 16:16

Hier noch die komplette PM des VATM zum Thema:

VATM: Vergaberichtlinien für Breitband-Förderung ändern
Nur ein Fünftel der Fördermittel wurde 2009 abgerufen - Bis 2013 stehen noch mindestens 130 Millionen Euro zur Verfügung


Köln, 12. Februar 2010. "Wenn die meisten Vergaberichtlinien beim Breitbandausbau genau diejenigen Technologien ausschließen oder benachteiligen, die für schwierig erschließbare Gebiete am geeignetsten sind, dann versagt hier eindeutig die Politik und nicht die Wirtschaft. Die Ziele der Bundesregierung können nur erreicht werden, wenn mit aller Kraft umgesteuert wird. In vielen Fällen bauen die Unternehmen heute sogar trotz Wirtschaftlichkeitslücke ohne Förderung aus, da die Vergabe viel zu kompliziert und aufwändig ist. Die am schwierigsten zu erreichenden Gemeinden werden wir nur an das schnelle Internet anbinden können, wenn die Förderrichtlinien den realen technologischen und wirtschaftlichen Anforderungen entsprechen", sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner angesichts des jetzt bekannt gewordenen Vergabestaus bei den Fördermitteln. Der VATM fordert daher einfachere und pragmatischere Förderrichtlinien bei den Bundesländern, damit der Ausbau schneller geht.

"Es mangelt offenbar nicht am Geld, sondern an den richtigen Rahmenbedingungen und einer schnellen und unkomplizierten Umsetzung in der Verwaltung", folgert VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner aus den neuesten Zahlen zu den Fördergeldern. Eine aktuelle Abfrage des Branchen-Newsdienstes Portel.de hat ergeben, dass bis 2013 nach heutigem Stand rund 131 Millionen Euro für die Schließung von weißen Flecken zur Verfügung stehen (s. Tabelle im Anhang). Im vergangenen Jahr ist jedoch noch nicht einmal ein Fünftel der zur Verfügung stehenden 25 Millionen Euro abgerufen worden. "Und wenn sich bei den Vergaberichtlinien nichts ändert, wird sich dieser Stau in 2010 noch verschlimmern", warnt Grützner.

Die meisten Fördermittel sind laut Portel-Abfrage bislang in Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen geflossen. Diese Bundesländer haben inzwischen Millionensummen für Hunderte von Projekten bewilligt. Insgesamt wurden von den Ländern bis Ende 2009 rund 42 Millionen Euro bewilligt, ergab die Abfrage. Einige Länder wollten jedoch gar nicht erst Angaben machen, ob und wie viele Vorhaben bislang gefördert wurden. "Das legt die Vermutung nahe, dass dort bisher nicht viel passiert ist", befürchtet der VATM-Geschäftsführer. Vor allem strukturschwache Länder dürfen bei der Breitband-Versorgung nicht weiter zurückfallen", fordert Grützner.

"Vielfach zeigt sich in der Praxis, dass die Vergabeverfahren nicht nur deutlich zu bürokratisch und zu aufwändig sind, sondern die Richtlinien zudem von Bundesland zu Bundesland teils völlig unterschiedlich ausfallen. Das macht die Antragstellung für Unternehmen und Kommunen äußerst schwierig", sagt der VATM-Geschäftsführer. "Bei der Fördermittelvergabe muss insbesondere auf eine technologieneutrale Förderung geachtet werden, damit auch eine Einbeziehung bisher de facto benachteiligter Satelliten- und Funklösungen in der Vergabepraxis ermöglicht wird", fordert Grützner. Dabei könne mit einem Förderbetrag in Höhe von einmalig rund 300 Euro schon das komplette Rüstzeug für einen Anschluss per Satellit bereitgestellt werden. Bis zu 4 Mbit/s bringe ein solcher Satelliten-Anschluss heute schon ins Haus. Lediglich in Baden-Württemberg gibt es aber derzeit entsprechende Überlegungen, Satellitenangebote mit in die Förderung einzubeziehen.

Ebenso biete Funk häufig eine schnelle und sichere Lösung, so der VATM-Geschäftsführer. Entsprechend habe der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil jetzt appelliert, sich auch für Funklösungen zu öffnen. Das würde die Internet-Nutzerzahlen vor allem auf dem Land in die Höhe treiben. "Und eine höhere Nutzerzahl ist unverzichtbare Voraussetzung für einen wirtschaftlichen Schwenk zum Glasfaseranschluss", unterstreicht der VATM-Geschäftsführer. "Selbst unter optimierten Glasfaser-Investitionsbedingungen muss mit einer Übergangs- und Aufbauphase von rund zehn bis 15 Jahren gerechnet werden. Auf dem Weg dorthin werden Funk und Satellit unverzichtbar sein. "

"Für den Anschluss an das schnelle Internet auf dem Lande wäre es sehr förderlich, wenn es deutlich mehr Unterstützung für die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die weiße Flecken in der Breitbandversorgung schließen wollen, geben würde - zum Beispiel in Form von Bürgschaften. Darüber sprechen wir derzeit mit dem Bundeswirtschaftsministerium", so Grützner.


Als Anlage eine von Portel.de erstellte Übersicht über Fördermittel in Deutschland.
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Re: Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon bru62 » 14.02.2010 17:01

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat sich jetzt zu dem von Portel recherchierten Fördermittelstau geäußert, berichtet das Online-Portal heute. Demnach werden die Länder und der Bund ihre Programme vereinheitlichen. In diesem Jahr stünden insgesamt 25 Millionen Euro aus Bundesmitteln zur Verfügung, da in den vergangenen Jahren jeweils nur geringe Summen abgerufen wurden (2009: 5 Mio). nach Meinung des Ministeriums sei das Verfahren nicht zu kompliziert, erfordere jedoch eine gewisse Zeit, um wirksam zu werden. Außerdem gebe es keine Erfahrungen, auf die man zurück greifen könne. Im Übrigen schätzt man den Abruf von Fördermitteln nicht als Indikator für den Breitbandausbau im ländlichen Raum ein, da ja auch viele Maßnahmen ohne Förderung erfolgten. Ach, ja?

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Re: Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon bru62 » 15.02.2010 08:49

Im Bundeswirtschaftsministerium leidet man derweil offenbar an völligem Realitätsverlust. Wie aus einer bei Portel veröffentlichten Stellungnahme hervorgeht, meint Minister Brüderle: "Die bisherigen Ergebnisse und Fortschritte des Breitbandausbaus sind gut und unterstreichen die Wirkung der Breitbandstrategie der Bundesregierung." Damit kann man vieles umschreiben. Laut BMWi sind allein im Jahr 2009 für drei Prozent der Haushalte zusätzlich Anschlüsse mit mehr als einem Megabit pro Sekunde geschaffen worden. Das wären dann also ca. 1,2 Millionen Anschlüsse allein ein einem Jahr. Lange nicht so gelacht.

Nebenbei meldet Portel, dass Bayern jetzt offiziell Ende 2011 als Zielmarke für die Stufe I der Breitbandstrategie ausgegeben habe. Im Bund hält man dagegen immer noch an der Marke 2010 fest.

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Re: Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon essig » 15.02.2010 12:45

bru62 hat geschrieben:In diesem Jahr stünden insgesamt 25 Millionen Euro aus Bundesmitteln zur Verfügung, da in den vergangenen Jahren jeweils nur geringe Summen abgerufen wurden (2009: 5 Mio). nach Meinung des Ministeriums sei das Verfahren nicht zu kompliziert, erfordere jedoch eine gewisse Zeit, um wirksam zu werden.

dabei ist es eigentlich völlig egal ob kompliziert oder nicht oder ob 25 oder 50 millionen - mit förderung wird man das problem vielleicht in 120 jahren gelöst haben aber ob man solange warten will? halte es auch für nicht sonderlich klug einen markt der jährlich 65 milliarden euro umsatz und einige milliarden gewinn macht mit steuermillionen zu fördern. es gibt ja die passenden lösungen und ewig wird man die momente verzögerungstaktik nicht aufrecht erhalten können.

bru62 hat geschrieben:meint Minister Brüderle: "Die bisherigen Ergebnisse und Fortschritte des Breitbandausbaus sind gut und unterstreichen die Wirkung der Breitbandstrategie der Bundesregierung."

mit Brüderle hätte es uns gar nicht schlechter treffen können. er wäre ja vielleicht ein guter landwirtschaftsminister aber als wirtschaftsminister... da wären mir ja sogar Guttenberg, Kristina Schröder, Philipp Rösler in der position lieber... oder noch viel besser Norbert Röttgen ;)

bru62 hat geschrieben:Das wären dann also ca. 1,2 Millionen Anschlüsse allein ein einem Jahr. Lange nicht so gelacht.

addiert man die erfolgsmeldungen der letzten jahre dann liegen wir momentan bei gefühlten minus 2 millionen breitbandopfern ;)
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Re: Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon spokesman » 15.02.2010 13:21

essig hat geschrieben:addiert man die erfolgsmeldungen der letzten jahre dann liegen wir momentan bei gefühlten minus 2 millionen breitbandopfern ;)

wäre gut für den demografischen Wandel..

Bürgermeister und Landräte sind mit derartigen Problemen völlig überfordert, nur die wenigsten wissen wie man die Interessen der Gemeinde bei Verhandlungen mit goßen Firmen und Konzernen richtig durchbringt. Eine Chance um Kurz-, Mittel oder Langfristig zum Ziel zu kommen ist eine Zusammenarbeit mit bereits etablierten Infrastrukturanbietern der Region, Stadtwerke oder große Energieversorger. Im Kommunalen bereich ist es auch bei der Strom, Gas, Wasser, etc. Versorgung zu sehen, dass das regionale Versorgerangebot von Bürgern/Kunden mehr angenommen wird als die Anbindung durch große Konzerne, eine Rekommunalisierung wäre die logische folge, das kann man auch beim dstgb nachlesen..

Wie ich in unserer letzten Gemeinderatssotzung mitbekommen musste wussten Bgm. und einige Ratsmitglieder nicht mal was in den bestehenden/vorgeschlagenen Konzessionsverträgen enthalten ist, wie sollen sie dann ein koordinierendes Glied beim Infrastrukturausbau sein? Stadtwerke oder eine kommunale Betreibergesellschaft aus mehreren ländlichen Gemeinden zum Beispiel wären hier der richtige Weg, somit könnte auch ein Universaldienst und das Open Access Modell aktiv gefördert werden..
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Re: Portel: "Breitbandziele für 2010 kaum mehr zu halten"

Beitragvon Haupti76 » 15.02.2010 19:27

Es wird allerhöchste Zeit, daß eine Konferenz von unserer Seite gemacht wird. Ich zähle schon die Tage ....
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