kleine Anfrage der Linksfraktion I

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In einer kleinen Anfrage (Drs. 4/13784) verlangt die Linksfraktion Aufklärung über den Stand der Breitbandversorgung im Freistaat Sachsen.

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Die Antworten der Staatsregierung auf die kleine Anfrage können ab heute hier nachgelesen werden.

Die Fragen nach der konkreten Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in Sachsen werden etwas ausweichend beantwortet. Es liegen vermutlich keine belastbaren Daten vor. Die Staatsregierung misst statistischen Aussagen über die Verfügbarkeit auch nur beschränkte Bedeutung bei. Maßgeblich wäre es, dass jedem Haushalt und jedem Unternehmen ein leistungsfähiger Anschluss zur Verfügung stünde. Dieses Ziel will der Freistaat mit einer einzelfallbezogenen Herangehensweise erreichen.

Schließlich legt man sich doch auf eine Zahl fest. Nach Erkenntnissen der Staatsregierung verfügen ca. fünf Prozent der Haushalte über keine Möglichkeit, einen Breitbandanschluss zu erhalten.

Recht ernüchternd fällt auch das Resümee zum Ausbaustand in den Kommunen, die im Rahmen der Studie "Sachsen macht sich (breit)bandig" untersucht wurden, aus. Lediglich in zwei der zwölf Orte sei es zu einer nahezu flächendeckenden Versorgung gekommen.

Gruß