Minister Jurk und Wöller: Sachsens Dörfer brauchen Zugang zur Daten-Autobahn
„Sachsen macht sich breit(bandig)“ - unter diesem Motto hat die Staatsregierung heute eine Initiative für mehr schnelle Internetzugänge in den ländlichen Regionen gestartet. Ab sofort werden sächsische Dörfer, die sich um einen schnellen Internetzugang be-mühen, finanziell unterstützt. „Breitbandversorgung ist vor allem in den ländlichen Regionen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor“, sind sich der sächsische Wirtschaftsminister Thomas Jurk und der Minister für Umwelt und Landwirtschaft, Roland Wöller, einig. „Die Kluft zwischen Stadt und Land muss schnellstmöglich beseitigt werden, betonte der für den ländlichen Raum zuständige Wöller. Beide Minister stellten heute in Dresden eine Studie der TU Dresden zur Breitbandversorgung in Sachsen vor. Gleichzeitig informier-ten sie über Fördermöglichkeiten.
Die Studie hat exemplarisch zwölf Orte im ländlichen Raum unter die Lupe genommen. Nach der Erfassung von Angebotssituation und Nachfrage wurden für jeden Ort drei Vorschläge erarbeitet, wie und mit welcher Technik das Dorf an die Daten-Autobahn kommen könnte. Vorgegeben war eine Erschließung aller bebauten Ortsteile mit einem breitbandigen Internetzugang (Downloadgeschwindigkeit mind. 2.000 Kbit/s, Upload mind. 192 Kbit/s). Das Gutachten kam zu dem Ergebnis, dass es keinen einheitlichen Lösungsansatz für die Orte gibt. In Abhängigkeit von topografischer Lage, Siedlungsstruktur und Einwohnerzahl muss für jede Gemeinde eine individuelle Lösung gefunden werden. Zu unterschiedlich seien Ausgangssituation und Nachfrage. „Mein Ziel ist es, dass jedes sächsische Unternehmen und jeder sächsische Bürger einen leistungsfähigen Breitbandanschluss zu erschwinglichen Konditionen erhalten kann“, betonte Minister Jurk. „Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Staat und Telekommunikationsbranche. Wir wollen hier Anreize schaffen.“
Das Gutachten kam unter anderem zu dem Schluss, dass sich in knapp der Hälfte der untersuchten Gemeinden eine Breitbanderschließung auch ohne staatliche Infrastrukturförderung rechnen würde. In den anderen Orten ergaben sich Lücken in der Wirtschaftlichkeit. Diese bewegten sich – bei der günstigsten der drei vorgeschlagenen Technologien - in der Regel um die 40.000 Euro.
Nach Aussage von Umweltminister Wöller wird die Förderung der „Breitbandinitiative ländlicher Raum“ in zwei Etappen starten. Zunächst müssten interessierte Gemeinden Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen durchführen. Diese und begleitende Informationsveranstaltungen für die Bürger werden mit 60 Prozent gefördert. Sollte sich durch die Untersuchungen herausstellen, dass eine Erschließung nicht wirtschaftlich ist, soll eine Unterstützung gewährt werden. Dazu läuft derzeit bei der EU ein beihilferechtli-ches Genehmigungsverfahren. Spätestens im Sommer rechnet das Umweltministerium mit einer Entscheidung aus Brüssel. „Dort, wo sich eine Wirtschaftlichkeitslücke auftut, wollen wir helfen“, so Wöller.
Die Förderung erfolgt im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) und muss deshalb von der ILE- bzw. LEADER- Koordinierungsstelle befürwortet werden. Für diese Unterstützung stehen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Agrar- und Küstenschutz in diesem Jahr 930.000 Euro zur Verfügung. Hinzu kommen Mittel aus dem Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum.
Die Studie wurde nach Ausschreibung an die TU Dresden, SAP-Stiftungslehrstuhl für entrepreneurship und Innovation (Professor Matthias Pohler) vergeben. Ausgeführt wurde sie von einem Projektkonsortium bestehend aus TU Dresden, Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH Chemnitz und der Fa. Teleconnect Dresden. Die Studie kos-tete 84.000 Euro.
Bei den untersuchten Orten handelte es sich um Drebach (Mittlerer Erzgebirgskreis), Oberwiesenthal (LKrs. Annaberg), Löbnitz (LKrs. Delitzsch), Schönbach (LKrs. Löbau-Zittau), Naundorf (LKrs. Freiberg), Roitzschjora (LKrs. Delitzsch), Pechern (NOL), Fröbersgrün (Vogtlandkreis), Lache (NOL), Ammelsdorf (Weißeritzkreis), Wannewitz (LKrs. Delitzsch), Burghardtsgrün (Vogtlandkreis).
Die Studie kann hier nachgelesen werden.
