Netzpolitischer Kongress der GRÃœNEN-Landtagsfraktion

[jkahl]

Nachfolgend eine Einladung der GRÃœNEN-Landtagsfraktion zu einem netzpolitischen Kongress nach Leipzig, der sich in einem Schwerpunkt auch mit dem Thema Breitbandausbau befasst:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie herzlich zum netzpolitischen Kongress der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einladen. Dabei möchten wir
sie speziell auf das Forum Breitbandversorgung aufmerksam machen, das
für Kleinstädte und für Kommunen im ländlichen Raum von besonderer
Bedeutung ist.

verNETZt – Netzpolitischer Kongress der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÃœNEN
Datum: Samstag, 2. November 2013, 10-18 Uhr (Einlass ab 9.30 Uhr)
Ort: Leipzig, VDI – GaraGe, Karl-Heine-Str. 97
Anmeldung und Programm: www.netzpolitik-sachen.de

Breitband-Forum (14-16 Uhr): "Schnelle Netze, jetzt! – Herausforderungen
und Strategien einer zukunftsfähigen Breitbandversorgung in Sachsen"

mit
- Dr. Anselm Mattes, DIW econ, Berlin, Co-Autor der im Auftrag der
GRÃœNEN-Bundestagsfraktion erstellten Studie
„Universaldienstverpflichtung für flächendeckenden Breitbandzugang in
Deutschland“
- Dr. Hans-Martin Rummenhohl, Leiter des Regionalbüros Bayern und
Sachsen der Deutschen Telekom AG
- Moderation: Miro Jennerjahn (MdL), netzpolitischer Sprecher der
Landtagsfraktion

Glaubt man aktuellen Studien, gehören Sachsen und Deutschland zur
europäischen Spitze, was die Verfügbarkeit von Breitband angeht: Für
fast jeden deutschen Haushalt ist Breitbandzugang verfügbar, 82 Prozent
der Haushalte besitzen tatsächlich einen solchen. Und doch gibt es zwei
Probleme, die die Bedeutung dieser Zahlen in Frage stellen: Erstens ist
„Breitband“ nicht zukunftstauglich definiert, selbst langsame 1
Mbit/s-Anschlüsse zählen dazu. Mit Blick auf die Netze der Zukunft,
Glasfaser, steht Deutschland im europäischen Vergleich schlecht da.
Zweitens sind schnelle Zugänge wie VDSL deutschlandweit sehr ungleich
verteilt: In vielen Großstädten ist die Anbindung gut, in Kleinstädten
und auf dem Land indes nicht. Je höher die Geschwindigkeit, desto
schlechter die Verfügbarkeit im ländlichen Raum.

Die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus mit schnellen Netzen und
Zugängen ist unumstritten. Zum einen entwickelt sich der
Bandbreitenbedarf rasanter als die Verfügbarkeit schneller Anschlüsse,
jährliche Wachstumsraten von 15-50 % pro Jahr wären eigentlich
bedarfsgerecht. Zum anderen brächte die flächendeckende Verfügbarkeit
schneller Netze Arbeitsplätze und Wachstum mit sich. Gerade für
strukturschwache Gebiete und den ländlichen Raum bedeutet die
Verfügbarkeit schneller Internetanschlüsse einen Standortvorteil.

Uneinigkeit besteht darüber, welche Prioritäten und Strategien beim
Breitbandausbau zum Tragen kommen sollen: Ist es sinnvoll, in
Pilotprojekten einzelne Regionen mit Glasfaser zu versorgen, während
andernorts langfristig weiterhin auf DSL gesetzt wird und in ländlichen
Regionen oft nur 1-Mbit/s-Zugänge verfügbar sind? Sollte der
Glasfaserausbau in der Breite durch massive Förderung vorangetrieben
werden? Oder wäre es geboten, durch eine sogenannte
Universaldienstverpflichtung zunächst für eine flächendeckende
Grundversorgung mit durchschnittlich schnellen Zugängen zu sorgen?
Können kommunale Entscheidungsträger selbst tätig werden, um eine
bessere Internetanbindung ihrer Kommune zu erreichen und sie dadurch
zukunftsfähig zu machen?

Die Ergebnisse des Forums sollen in die Parlamentsarbeit der
GRÜNEN-Landtagsfraktion zum Thema Breitbandausbau einfließen.

Auf dem Kongress erwarten Sie weiterhin eine Keynote von Prof. Dr.
Volker Grassmuck zur Entwicklung von Netzöffentlichkeit und zum Einfluss
großer Internetunternehmen auf die Meinungsvielfalt im Netz, Foren zu
den Themen Informationelle Selbstbestimmung und Jugendmedienschutz sowie
ein Crashkurs zum Schutz gegen privatwirtschaftliche und staatliche
Ausspähung und Angriffe im Netz.

Mehr zum Programm und zur Anmeldung erfahren Sie auf beiliegendem Flyer
sowie unter: www.netzpolitik-sachen.de
Die Teilnahme am Kongress ist selbstverständlich kostenlos. Mit Ihrer
Anmeldung erleichtern Sie uns die Planung ungemein. Gerne können Sie
diese Einladung an Interessierte weiterleiten. Mehrfachsendungen bitten
wir zu entschuldigen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und auf eine interessante Diskussion!

[bru62]

Danke für die Einladung. Ich werde sehen, ob ich hinkommen kann. Wäre vielleicht nicht schlecht gewesen, wenn auf dem Podium auch jemand die Verbraucherseite repräsentiert hätte.

Gruß