Antrag der Fraktion B90/Grüne im Landtag

[bru62]

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat mit der Drucksache 4/15071 einen erneuten Antrag in den Landtag eingebracht.

Darin werden u.a. die Gründung einer sächsischen Breitbandagentur und die Aufstockung der Fördermittel gefordert.

Mehr dazu auch auf der Themenseite der Fraktion.

Gruß

[bru62]

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit eine Stellungnahme abgegeben.

Zum Stand der Breitbandversorgung in Sachsen hat man folgende Meinung:

Die Staatsregierung geht davon aus, dass für ca. 98% aller Haushalte in Sachsen ein Breitbandanschluss zu erschwinglichen Kosten verfügbar ist, wenn man Zugänge über Satellit ausklammert.
Dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) ist eine beträchtliche Zahl von Breitbandausbauvorhaben verschiedener Anbieter unterschiedlicher Technologien bekannt. Derartige Vorhaben fuhren i. d. R. zur Erschließung bislang untersorgter Gebiete. Ausbaumaßnahmen zur Erhöhung der verfügbaren Bandbreite durch Aufrüstung oder Parallelerschließung mit anderen Technologien sind derzeit eher selten.
Ausbaumaßnahmen finden in ganz Sachsen statt. Die Nähe zu einem Ballungsgebiet verbessert aber die Chancen für eine Breitbanderschließung. Das gilt auch und gerade für drahtlose Technologien.
Allerdings hat die Ankündigung von Fördermaßnahmen der öffentlichen Hand bei einigen Telekommunikationsunternehmen zu einer spürbaren Reduktion der Ausbauaktivitäten geführt.

Gruß

[Haupti76]

Man wundert sich wohl darüber?
Ich hatte kürzlich mit dem Baubezirk der Telekom gesprochen um über die Breitbandversorgung Kleinvoigtbsergs
zu sprechen. Man geht gar nicht auf Gespräche ein. Forsch wurde mir gesagt, ausgebaut wird nur wenn sich die Gemeinde finanziell beteiltigt. Da gibts kein wenn und aber.


Gruß

[Nenunikat]

Wenn bei uns nicht genug Interessenten zusammen kommen, sodass der örtlich aktive WLAN-Anbieter hier doch noch aktiv wird, dann ist hier weiterhin nichts los in Richtung Breitband.
Wenn ich dann lese "Derartige Vorhaben fuhren i. d. R. zur Erschließung bislang untersorgter Gebiete", greife ich mir schon wieder massiv an den Kopf.
Eine Beschönigung der Lage, wie sie mal wieder politik-typisch ist ...