Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Hat es vieleicht Erflog wen ich T-com einfachmal verglage weil sie kein DSL zuverfügung stellen?


Mit freundlichen Grüßen
Blacckhead77

nein hat es nicht, weil es kein gesetz dafür gibt

Blackhead77 hat geschrieben:Hat es vieleicht Erflog wen ich T-com einfachmal verglage weil sie kein DSL zuverfügung stellen?

Im TKG steht nur, dass du einen Anspruch auf einen sogn. "funktionellen Internetzugang" hast. Darauf könnte man klagen. Aber nicht gegen die Telekom, sondern die Bundesnetzagentur. Die ist für die Umsetzung des TKG verantwortlich.
Das Problem: Wohlweislich hat die Bundesnetzagentur nie definiert, was ein funktionaler Internetzugang ist. Also kann die sich mit genügend Juristen (und deren Kommentaren) immer herausreden und alles in die Länge ziehen. Deine Klage würde Durchhaltevermögen (also Geld) und entsprechende Expertengutachten verlangen...

catbert

catbert: hätte man damit allerdings Erfolg, würde dies ein voller Erfolg sein

Jo, das stimmt.

Das ist aber ein ganz schönes Stück Arbeit. Ich hoffe da erstmal auf eine wenigstens etwas positive Reaktion durch die Massenpetition.

Hmm muss man sich bei sowas auf die TKG verlassen?? kann man nicht andere einbringen keine ahnung das alle gleichberechtigt sind.... oder das gleicheit im land herrscht laut gesetzt.... oder das meine würde verletzt wird oder das man ein anspruch hat produkte zu bekommen die jeder andere auch bekommt??? Zu mal die aussage technisch nicht möglich schon jahre überholt ist... da müsste stehen "kein bock euer 10.000 seellen kaff auszubaun, stattdessen bauen wir direkt noch mal wimax dsl in dem 200 seellendorf auf"

Soul-blade hat geschrieben:Hmm muss man sich bei sowas auf die TKG verlassen?? kann man nicht andere einbringen keine ahnung das alle gleichberechtigt sind.... oder das gleicheit im land herrscht laut gesetzt.... oder das meine würde verletzt wird oder das man ein anspruch hat produkte zu bekommen die jeder andere auch bekommt???

Das mit dem rechtlichen hatten wir alles schonmal. Entweder mal die Suche anstrengen oder ich mach das für dich
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