Projektgruppe Netzneutralität Studie zur Netzneutralität

Diskussion und Neuigkeiten zur Enquete-Kommission

Projektgruppe Netzneutralität Studie zur Netzneutralität

Beitragvon spokesman » 09.02.2011 22:55

Nach der Grundsatzdebatte stand in der letzten Sitzung der Projektgruppe Netzneutraliät die Textarbeit im Mittelpunkt. Neben dieser Arbeit gab es eine tiefgreifende Diskussion zur Kategorisierung/Gruppierung/Kallsifizierung von Diensten, eine Einigung wurde hier auf die primär technische Betrachtung erreicht.

Zur Definitionsfrage - "Diskriminierungsfreier Zugang" konnte in der kontroversen Diskussion kein Konsens gefunden werden. Bei DOS-Attacken oder Anbietern von illegalen Tauschbörsen hört das Streben wirklich jedem das Senden und Empfang ohne Diskriminierung zu ermöglichen auf. Das Thema soll bei einer künftigen Textarbeit ausführlicher Diskutiert werden.

Bei der Verknüpfung von Netzneutralität und Breitbandausbau wurde ein flächendeckendes Glasfasernetz von allen Beteiligten als ein progressives Vorhaben begrüßt. Weiter bleibt es jedoch zu klären, welche Rolle die letzte Meile und die in den Raum gestellten Kapazitätsengpässe hierbei spielen, ein Verweis bei den Kapazitätsengpässen müsse dem Thema Breitbandausbau in jedem Fall zugeordnet werden. Das Thema Breitbandausbau soll nun besonders der Projektgruppe Wirtschaft angegliedert werden.

Bei jeder Diskussion sollten auch die Folgen für den Arbeitsmarkt einbezogen werden, aus diesem Grund strebt die Projektgruppe ein Studie für Netzneutralität und deren Auswirkungen auf den Abreitsmarkt an, hierzu soll in den kommenden Wochen ein Gerüst erarbeitet werden. Bereits in den USA gibt es derartige Studien, welche bereits von den Enquete Mitgliedern zitiert wurden, für Deutschland steht hier bisher keine Studie als Diskussiongrundlage bereit.
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