LR Volker Uhlig Landkreis Mittelsachsen

[dachscher]

Breitbandversorgung im Landkreis Mittelsachsen

Sehr geehrter Herr Uhlig,

Das Internet durchdringt mittlerweile alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Der Zugang ist somit für die Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe und entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit Gewerbetreibender. Dabei hat sich Breitband zum Standard unter den Netzzugängen entwickelt. Eine sinnvolle Nutzung des Internets zu erschwinglichen Preisen ist in zunehmendem Maße nur mit einem Breitbandanschluss möglich.

Die Bundesregierung hat das Problem inzwischen erkannt und versucht, gegenzusteuern. Allerdings muss festgestellt werden, dass der bevorzugte Weg einer Regelung über den Markt zunehmend an seine Grenzen stößt. Kann man in bisher komplett unversorgten Kommunen kaum noch eine rentable Lösung finden, so wird der Ausbau von Versorgungslücken (von denen es sehr viele gibt) wohl auf absehbare Zeit für kein Unternehmen wirtschaftlich sein. Hier helfen offenbar auch keine geförderten Studien. Die Betroffenen kommen sich zehn Jahre nach dem DSL-Vermarktungsstart inzwischen vergessen und verlassen vor. Ein häufig anzutreffendes Symptom ist daher Resignation. Hinzu kommt, dass nach unseren Beobachtungen Bürgermeister und Verwaltungen mit dem Thema oftmals überfordert sind. Für Studien und Joint Venture stehen selten die erforderlichen Eigenmittel zur Verfügung.

Als größte bundesweite nichtkommerzielle Initiative setzt sich geteilt.de seit nunmehr mehr als 3 Jahren für eine flächendeckende, faire und ungetaktete Breitbandversorgung in Deutschland ein. Die stetig wachsende Zahl unserer Mitglieder, mittlerweile über 3000, ist ein deutliches Zeichen für die Notwendigkeit, das Thema Breitbandversorgung offensiv anzugehen.
Hierzu möchten wir Ihnen einige Fragen stellen, die wir mit der Antwort auf der Homepage unserer Initiative veröffentlichen werden. Alternativ besteht für Sie auch die Möglichkeit, die Antwort selbst unter viewtopic.php?f=517&t=7230 online zu stellen.

1. Welchen Stellenwert messen Sie einer flächendeckenden Versorgung mit Breitbandinternetanschlüssen, insbesondere hinsichtlich der Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu?
2. Welchen Standpunkt vertritt der Landkreis beim Breitbandausbau im Bezug auf Dringlichkeit und Notwendigkeit?
3. Erhält der Landkreis ausreichende Informationen von der Landesregierung über Fördermöglichkeiten? Wie sieht die Unterstützung durch das Land und den Bund aus?
4. Welche Rückmeldungen kommen von den Kommunen und welche Unterstützung erhalten diese vom Landkreis?
5. Bestehen die Möglichkeiten und die Einsicht in die Notwendigkeit, eine Anlaufstelle für betroffene Bürger, Initiativen, Unternehmen und Kommunen zu schaffen, welche als Informationsplattform für Ausbaupläne, Ausbauprogramme und Ausbaufortschritte fungiert?
6. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt der Landkreis, um die weißen Flecken zu schließen?
7. Welche Unterstützung würden Sie sich seitens der Landes- und Bundesregierung wünschen? Was sollte ggf. anders gemacht werden?
8. Unsere Initiative setzt sich für eine gesetzlich garantierte Grundversorgung in Form der Aufnahme von Breitbandanschlüssen in den Katalog der Telekommunikationsuniversaldienste ein. Teilen Sie unsere Auffassung?

Wir würden uns freuen, wenn wir neben der Antwort auf unsere Fragen auch dauerhaft einen Meinungsaustausch führen könnten. Es entspricht unseren Erfahrungen, dass Probleme am besten gelöst werden können, wenn Politik, Wirtschaft und Bürger gemeinsam handeln. Insofern sollten Sie unser Schreiben auch als eine Möglichkeit sehen, offensichtlichen Problemen bei der Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung auf den Grund zu gehen.

In diesem Sinne verbleiben wir in der Hoffnung auf baldige Antwort

mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag der Initiative gegen digitale Spaltung geteilt.de
Rene Regel
Nonnengasse 2
99100 Dachwig

www.geteilt.de

[Haupti76]

Danke für das Schreiben an unseren Landrat Herr Uhlig!

---- Dachscher, klasse Arbeit die Du das leistet !! ----

Hoffentlich wird Deine Arbeit mit guten Ergebnissen honoriert.

Viele Grüße

[Haupti76]

Sehr geehrter Herr Uhlig,

am 13.07.2009 hat Sie Herr Regel, ein Mitstreiter der Initiative gegen digitale Spaltung –geteilt.de- angeschrieben. Im Inhalt ging es über die Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Bis heute steht eine Antwort auf dieses Schreiben aus. Ich erlaube mir daher den Brief von Herrn Regel in diesem Schreiben mit beizulegen.

Ich möchte aber auch die Gelegenheit nutzen und meine persönliche Breitbandunterversorgung darstellen. Zunächst erst einmal zu meiner Person. Ich bin 33 Jahre alt und bin mit meiner Frau im Jahr 2005 von Freiberg nach Kleinvoigtsberg, einem Stadtteil von Großschirma, gezogen. Zu dieser Zeit hatten wir in Freiberg einen 1000er DSL-Anschluß. In Kleinvoigtsberg gab es und so ist es noch heute, maximal einen ISDN-Anschluß. Seit Frühjahr 2008 bemühe ich mich aktiv um eine vernünftige Breitbandanbindung. Gespräche und Schreiben an Frau Veronika Bellmann MdB und Schreiben an die Bundesregierung blieben erfolglos. Meinem Bürgermeister Herrn Volkmar Schreiter fehlt das Problembewusstsein. Dies entnehme ich aus mehreren persönlichen Gesprächen mit ihm.
Ich fühle mich somit von allen Stellen allein gelassen und will mich den Fragen von Herrn Regel anschließen.

Auch ich verbleibe in der Hoffnung auf baldige Antwort.



Mit freundlichen Grüßen

[Haupti76]

Folgende Antwort bekam ich heute:

Breitbandversorgung im Landkreis Mittelsachsen


Sehr geehrter Herr Haupt,

vielen Dank für Ihren Brief vom 25.11.2009, in dem Sie die Breitbandversorgung im Landkreis Mittelsachsen ansprechen. Der Landrat, Herr Uhlig, hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.


Sie nehmen Bezug auf ein Schreiben von Herrn Regel vom 13.07.2009, das Sie beigefügt haben, uns aber in der Abteilung Kreisentwicklung nicht bekannt ist. Die in diesem Schreiben benannten Fragen, die Sie sich zu eigen machen, beantworten wir wie folgt:

1. Die Erschließung des ländlichen Raums mit Breitbandanschlüssen ist eine wichtige infrastrukturelle Vorraussetzung für die Teilhabe des ländlichen Raumes an der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung.

2. Der Breitbandausbau ist eine Aufgabe, die Notwendig und dringlich ist.

3. Seit 08.06.2009 betreibt der Zweckverband für kommunale Informationsverarbeitung in Sachsen (KISA) im Auftrag des Freistaates Sachsen eine Breitbandberatungsstelle für Kommunen, Unternehmen und Bürgerinitiativen in der Gebietskulisse ländlicher Raum. Eine Informationsveranstaltung für alle Kommunen des Landkreises zur Breitbandförderung und zu technischen Lösungsmöglichkeiten wurde durch die Landkreisverwaltung am 24.09.2009 organisiert und von der KISA-Breitbandberatungsstelle fachkompetent ausgestaltet.

4. Der Landkreis hat allen Kommunen im Landkreis angeboten, für die Orte/Ortsteile nach der ILE-Gebietskulisse (ILE steht für integrierte ländliche Entwicklung) eine Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse entsprechend der ILE-Förderrichtlinie durchführen zu lassen. Dieses Angebot wird von der überwiegenden Mehrheit angenommen, einige Kommunen lassen für ihr Gebiet eigene Analysen erstellen oder haben diese bereits abgeschlossen. Der Abschluss der Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse, für die der Landkreis die Eigenanteile trägt, wird spätestens für Juni 2010 erwartet.

5. Ergebnis der Analyse wird die Ortsteil konkrete Aussage sein zu Bedarf und technischer Verfügbarkeit. Sofern danach für den Ausbau bzw. für die Herstellung der Verfügbarkeit eine sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke besteht, kann dafür eine Förderung beantragt werden, die von den Kommunen zu veranlassen ist. Informationen zum jeweiligen Stand in den Kommunen können daher nur durch die Kommunen selbst gegeben werden.

6. Als Beitrag zur Schließung der „weißen Flecken“ lässt der Landkreis flächendeckend in der ILE-Gebietskulisse die Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse entsprechend dem Leistungsbild der ILE-Förderrichtlinie als Vorraussetzung für einen geförderten Ausbau bzw. die Herstellung der Verfügbarkeit erstellen.


Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung der Fragen den Stand der Dinge in Sachen Breitband im Landkreis Mittelsachsen zu Ihrer Zufriedenheit erläutert zu haben.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Manfred Greatz

[bru62]

Man scheint ja in der Tat das Problem erkannt zu haben und tut, was man als Kreis tun kann. Ich hoffe, dass Großschirma sich an der Analyse auch beteiligt. Du kannst ja diesbezüglich nochmal bei Herrn Greatz anrufen und im negativen Fall Rabatz machen. Was am Ende heraus kommt, wird sich zeigen. Die Studie zeigt ja nur Wege auf. Die zu begehen (und dafür Eigenmittel aufzuwenden) ist letztlich Sache der Kommunen.

Gruß

[Haupti76]

ja das könnte ich machen. bin mir nur nicht sicher was ich zur antwort bekomme. ich rechne mal damit, wenn ich ihm mein verlauf schildere, meine mühen und nerven, daß er mich zwar versteht und recht gibt, aber er wird mich wohl trotzdem auf mein BM verweisen müssen.
im übrigen heißt er Dr. Graetz (mein fehler).