e.punkt: Initiative fordert garantierte Breitbandversorgung

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e.punkt: Initiative fordert garantierte Breitbandversorgung

Beitragvon Presse » 22.06.2009 15:56

Der zweiwochendienst Bildung Wissenschaft Kulturpolitik berichtet im online-Magazin epunkt am 22.06.2009:

Initiative fordert gesetzlich garantierte Breitband-Versorgung
e.punkt Seifersdorf (gev). Die Initiative gegen digitale Spaltung - geteilt.de hat vor einem Verlust an Lebensqualität durch fehlendes Breitbandinternet gewarnt. Sie befürchtet ein Scheitern der Breitbandstrategie der Bundesregierung. „Breitband für alle“ dürfe nicht nur als Ziel formuliert werden, mahnte Bernd Rudolph von geteilt.de an. Vielmehr müsse es als Grundrecht gesetzlich verankert werden.

Was in immer mehr Ländern Konsens sei, müsse sich auch in Deutschland endlich durchsetzen, forderte Rudolph. Breitband gehöre zu den Universaldienstleistungen. Gemeint sind damit Leistungen, die jedem und jeder zustehen, unabhängig davon, ob es sich ökonomisch rechnet oder nicht. So hat auch ein Bürger, der auf einer Almhütte oder einer Hallig wohnt, das Grundrecht, dass ihm Post geliefert wird.

Beim Breitband gehe es um die Lebensqualität von Millionen von Menschen, betonte Rudolph. Er leitet daraus einen „klaren Auftrag an die Regierung zur Nachbesserung“ ab. Er kritisierte zudem, dass angedacht ist, die Breitband-Unterversorgung der ländlichen Gebiete mit Funk zu beheben. Diese Technologie habe sich bereits als wenig tauglich erwiesen, so Rudolph. Mobilfunk eigne sich zwar für das mobile Internet, nicht aber als Ersatz für das Festnetz. Um die üblichen Bandbreiten abdecken zu können, werde ein viel breiteres Frequenzspektrum gebraucht.


zum gleichen Thema berichtet am 24.06.09 das Portal DSL-News:

Initiative fordert Breitband per Gesetz
DSL-News.de , Mittwoch, 24.Juni 2009
Die Initiative gegen digitale Spaltung -Geteilt.de- ruft die Bundesregierung zu einem gesetzlich garantierten Breitbandzugang für alle Bürger auf. Zugleich warnt sie vor dem Verlust an Lebensqualität bei den Menschen die noch keinen Breitbandzugang haben. Es wird ein scheitern der Breitbandstrategie "Breitband für alle" der Bundesregierung befürchtet. Das Breitband zählt laut Geteilt.de-Gründer Bernd Rudolph zu den Universaldienstleistungen und müsse gesetzlich verankert werden.

"Breitband für alle« darf man nicht nur wollen, man muss es auch gesetzlich festschreiben. Was in immer mehr Ländern zur Einsicht gelangt, muss sich auch in Deutschland endlich durchsetzen: Breitbandinternet gehört zu den Universaldienstleistungen. Diese müssen jedermann gesetzlich garantiert werden.," sagte Bernd Rudolph. Die Wirtschaft scheint offenbar nicht in der Lage zu sein einen Breibandzugang für jeden Bürger zu bieten. In der letzten Woche wurde dies besonders bei der Deutsche Telekom AG deutlich. Der Konzern hatte beschlossen die Investitionen für den Breitbandausbau auf dem Land um 100 Millionen Euro zu kürzen.

Quelle: Pressemitteilung Initiative gegen digitale Spaltung - Geteilt.de -
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