BITKOM: "Weg frei für Breitband auf dem Land"

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PM vom 12.06.2009

Weg frei für Breitband auf dem Land

- Bundesrat verabschiedet die „Digitale Dividende“
- Frequenzen sollten bundesweit ausgeschrieben werden

Der Hightech-Verband BITKOM begrüßt die Entscheidung zur so genannten Digitalen Dividende durch den Bundesrat. „Jetzt ist endlich der Weg frei für schnelle Internet-Zugänge auf dem Land“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. Um möglichst alle Bewohner ländlicher Regionen mit preiswerten und schnellen Breitband-Diensten zu versorgen, können nun zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz genutzt werden. „Die deutsche Telekommunikationsbranche ist bereit, hohe Millionenbeträge in die Internet-Versorgung auf dem Land zu investieren und wird damit Vorreiter in Europa sein“, sagte Scheer. Die Unternehmen haben schon vor Monaten zugesichert, nach der Vergabe der Frequenzen vorrangig die bisher unversorgten Gebiete mit Breitband-Internet zu erschließen.

Die Bundesregierung hat in ihrer Breitband-Strategie angekündigt, dass bis spätestens Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen Internet-Anschlüssen versorgt sein werden. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Nutzung frei werdender Rundfunk-Frequenzen für Breitband-Internet. Hintergrund: Nach der Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks wird für die Fernseh-Übertragung nur noch ein kleiner Teil der bisherigen Frequenzen benötigt. Die frei werdenden Frequenzen werden als Digitale Dividende bezeichnet. Sie können nun im Bereich zwischen 790 und 862 Megahertz für Telekommunikationsdienste eingesetzt werden. Der Bundesrat hat mit seiner heutigen Entscheidung einem Kabinettsbeschluss vom März 2009 zugestimmt und diese Frequenzen freigegeben. Einige Länder hatten von der Bundesregierung finanzielle Zugeständnisse aus den Erlösen der Frequenz-Vergabe verlangt. Dieser Forderung ist die Bundesregierung nachgekommen.

Dank der Zustimmung des Bundesrats kann die Bundesnetzagentur bald mit dem Vergabeverfahren beginnen. Im Idealfall könnten auf diesem Weg bereits Mitte 2010 die ersten ländlichen Regionen in den Genuss von Breitband-Internet kommen. „Die Frequenzen sollten bundesweit ausgeschrieben werden“, sagte Scheer. Für ein wirtschaftlich tragfähiges Modell müsse gleichzeitig eine Versorgung urbaner Regionen mit der neuen Technik möglich sein. Zudem sollten Unternehmen in Regionen kooperieren können, wo sich der Aufbau mehrerer paralleler Netze nicht lohnt – also insbesondere in sehr dünn besiedelten Gegenden.