Breitbandstrategie der Bundesregierung

[Alb-Maulwurf]

Auf heise kam soeben die Meldung, das Bundekabinett habe heute ein Programm beschlossen, mit dem die weißen Flecken geschlossen werden sollen.
Zweitrangig steht die Versorgung von drei Viertel der Haushalte via VDSL.
Und natürlich - wie könnte es anders sein - dreht sie natürlich wieder vieles um die Digitale Dividende.

Die Bundesregierung werde dafür eintreten, "dass übermäßige Belastungen für Unternehmen unterbleiben und anreizorientierte sowie investitionsfördernde und zugleich wettbewerbsneutrale Regulierungsinstrumente stärker betont werden".

Im Endeffekt das zusammengefasst, was in der letzten Zeit vorgekaut wurde.

Link zur Meldung

[unrealzocker]

Dann sollen sie sich mal beeielen und am besten gleich mal anfangen, und nicht dumm umherreden.

[satzing]

Man hat hier die Möglichkeit in den Regionen, wo nichts oder sehr wenig geht, mal Nägel mit Köpfen zu machen. Aber statt dessen redet man wieder von Digitaler Dividende. Ich habe nicht im geringsten irgendwas gehört, wie das dann funktionieren soll. (oder ist mir was entgangen? verfügbare Bandbreite? Techniken? ect.)

Das zweite Ziel der Breitbandstrategie, die Versorgung von 75 Prozent der Haushalte mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen (mindestens 50 Megabit pro Sekunde) ist für Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner zwar auch sehr wichtig.

Hier teilt man dann schon wieder ABSICHTLICH! das Land, denn die einen haben dann VDSL50 o.ä. und die anderen verzweifeln dann mit der Dividende.
In meinen Augen ist das nur Flickschusterei.

[bru62]

Hier dazu die Pressemitteilung des BMWi von heute:

Zu Guttenberg: „Unsere Breitbandpolitik schafft die Voraussetzung für mehr Investition und Wachstum“

Das Bundeskabinett hat heute die neue Breitbandstrategie der Bundesregierung beschlossen. Diese Breitbandstrategie hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie federführend erarbeitet. Ziel der Strategie ist es, dem Markt zusätzliche Impulse dafür zu geben, damit alle Haushalte und Unternehmen so rasch wie möglich mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden. Denn Breitbandnetze sind von erheblicher volkswirtschaftlicher und regionalpolitischer Bedeutung. Sie sind heute ebenso wichtig wie ein gut ausgebautes Straßen-, Schienen- oder Versorgungsnetz. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: „Die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind wichtige Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum und steigendem Wohlstand. Mit unserer Breitbandstrategie wollen wir darauf hinwirken, zeitnah eine solche flächendeckende und hochleistungsfähige Breitbandversorgung zu erreichen. Die Breitbandstrategie ist ein Maßnahmenpaket mit Durchschlagskraft. Wenn alle Beteiligten die Strategie nach Kräften unterstützen und die Maßnahmen gemeinsam von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft umgesetzt werden, schaffen wir die erforderlichen Anreize für Innovation, Investition und Wachstum und sichern damit unsere Wettbewerbsfähigkeit.“

Die Ziele, die die Bundesregierung in der Breitbandstrategie formuliert, sind ambitioniert, aber realisierbar. Bis spätestens Ende 2010 sollen die heutigen Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Ziel ist, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu machen. Die Breitbandstrategie enthält konkret vier Maßnahmenbündel, die einzeln und in ihrer Gesamtheit dazu beitragen, ein besseres Investitionsumfeld zu schaffen. Die Bundesregierung wird im Rahmen ihrer Strategie die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau vorantreiben, eine unterstützende Frequenzpolitik gewährleisten, sich für eine wachstums- und innovationsorientierte Regulierung einsetzen und im erforderlichen Umfang finanzielle Fördermaßnahmen auf den Weg bringen.

Insgesamt schlägt die Bundesregierung 15 Maßnahmen vor, die in den nächsten Wochen und Monaten mit hohem Einsatz vorangebracht werden. Dabei werden bestehende Infrastrukturen von Bundes- und Landesbehörden, Kommunen und privaten Unternehmen für den Aufbau einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur für Dritte geöffnet und somit für den Aufbau der Breitbandnetze der Zukunft nutzbar gemacht. Die Frequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei geworden sind, sollen künftig teilweise (790 bis 862 MHz) für den Breitbandaufbau in ländlichen Gemeinden genutzt werden. Über die Formulierung von Regulierungsgrundsätzen etwa für Kooperationen beim Aufbau schneller Datennetze bzw. eine Risikoteilung wird die Planungsunsicherheit für die investierenden Unternehmen zu einer beherrschbaren Größe. Dort, wo der Markt selbst keine Lösungen bereitstellt, greifen gezielt die finanziellen Fördermaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II sowie die Mittel aus den Gemeinschaftsaufgaben GAK (Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) und GRW (Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) einschließlich der bestehenden Förderprogramme der Länder. Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg: „Durch die Maßnahmen versetzen wir alle Beteiligten in die Lage, möglichst eigenverantwortlich den Ausbau der Netze voranzutreiben. Wir greifen nur dort unmittelbar ein, wo diese Eigenverantwortlichkeit nicht greift. In der dadurch entstehenden Vielfalt von Lösungen, Technologien und Angeboten liegt der Schlüssel, unsere Ziele möglichst schnell und effizient zu erreichen.“

[News]

Der Branchenverband Bitkom hat sich auch geäußert:

Der Hightech-Verband BITKOM hat die Breitband-Strategie der Bundesregierung begrüßt. „Die Industrie braucht für den kostspieligen Breitband-Ausbau ein investitionsfreundliches Umfeld, mit langfristiger Planungs- und Rechtssicherheit“, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. Unter diesen Voraussetzungen könnten die Telekommunikationsfirmen den Netzausbau beschleunigen und damit die Konjunktur stützen. „Es sollte künftig auf belastende Regulierungsentscheidungen verzichtet werden – das hat die Bundesregierung erkannt“, ergänzte Scheer. In der heute veröffentlichten Strategie werden die wesentlichen Vorschläge eines Breitband-Papiers aufgegriffen, das die Wirtschaft im Rahmen des dritten IT-Gipfels der Bundesregierung überreicht hatte. Nach den Plänen der Regierung sollen den TK-Unternehmen für den Netzausbau außerdem Bürgschaften des Bundes, der Länder und der staatlichen Förderbank KfW offen stehen. „Der Auf- und Ausbau der TK-Infrastruktur ist ein sehr kostspieliges und langfristiges Projekt; durch die Finanzkrise haben sich die Finanzierungskonditionen verschlechtert“, so Scheer. Dies kann durch die neuen staatlichen Instrumente abgefedert werden. Der BITKOM erstellt derzeit zudem ein Papier mit Handlungsempfehlungen für die Regulierung. Auch die Zusammenarbeit von TK-Unternehmen soll künftig erleichtert werden. „Kooperationsmodelle innerhalb der Branche können helfen, die Ziele beim Breitbandausbau schneller und günstiger zu erreichen“, sagte Scheer.


Nach neuen BITKOM-Daten verfügten Ende 2008 rund 23,2 Millionen der insgesamt 39,8 Millionen Haushalte über einen schnellen Internet-Zugang. Das entspricht 58 Prozent aller Haushalte in Deutschland. Ein Jahr vorher waren es noch 50 Prozent. „Die Gründe für die erfreuliche Entwicklung bei der Zahl der Breitband-Anschlüsse liegen im Ausbau der Netze sowie den sinkenden Preisen bei gleichzeitig höheren Bandbreiten“, sagte Scheer. 21,2 Millionen Breitband-Anschlüsse entfielen auf DSL, gut 1,9 Millionen auf TV-Kabel und rund 0,1 Millionen auf andere Technologien wie Glasfaser oder Satellit. Besonders stark war das Wachstum bei Zugängen über das TV-Kabel: Gut 8 Prozent aller Breitband-Zugänge basierten Ende 2008 auf Kabel, ein Jahr zuvor waren es rund 3 Prozent. Für das Jahr 2009 erwartet der BITKOM ein Plus von 13 Prozent auf 26 Millionen Breitband-Anschlüsse. Dann verfügen zwei von drei Haushalten über einen schnellen Zugang ins Internet.

Bei solchen Breitband-Zugängen gibt es in Deutschland derzeit ein gravierendes Ost-West-Gefälle. In westdeutschen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachen und Rheinland-Pfalz hatten Ende des vergangenen Jahres über 60 von 100 Haushalten einen Breitband-Anschluss. In den ostdeutschen Flächenländern wie Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Sachsen waren es weniger als 45; der Bundesdurchschnitt liegt derzeit bei 58. Basis des Ost-West-Vergleichs sind Eurostat-Daten und eigene Schätzungen.

In Deutschland gibt es noch rund 800 Kommunen, in denen Breitband nur über Satellit verfügbar ist. Diese „weißen Flecken“ müssen aus BITKOM-Sicht schnell geschlossen werden. „Für die Versorgung der ländlichen Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen brauchen wir zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz“, sagte Scheer. Nur dieser Bereich ermöglicht eine kostengünstige Versorgung großer ländlicher Gebiete. Entsprechende Frequenzen sind derzeit ungenutzt, werden aber bislang von den Bundesländern für den Rundfunk reserviert. „Die Länder müssen endlich einer Nutzung von Teilen der so genannten Digitalen Dividende für mobile Breitband-Dienste den Weg ebnen“, so Scheer. Die Unternehmen haben mehrfach zugesichert, vorrangig die noch unversorgten Gebiete zu erschließen. Die Kanzlerin sollte die Länder daher deutlich an ihre Verantwortung erinnern. „Wer von den Telekommunikationsanbietern den Ausbau fordert, muss ihnen auch die benötigten Frequenzen in die Hand geben“, sagt Scheer.

Für den flächendeckenden Ausbau des gesamten Breitbandnetzes sind in den kommenden Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig. Damit können bis zu 250.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Scheer: „Dieses Megaprojekt muss so schnell wie möglich angeschoben werden. Hier darf es zu keinen Verzögerungen kommen.“

[bru62]

Und namens der CDU/CSU-Fraktion erklärt Dr. Martina Krogmann:

Die Breitbandinitiative der Bundesregierung ist ein Meilenstein für die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit schnellen Internetzugängen. Zum ersten Mal entstand in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit aller Beteiligten, d.h. des Bundes, der Länder, der Kommunen und der Unternehmen eine konsistente Strategie, um die verbliebenen Breitband-Lücken zu schließen und strategische Ziele für die Zukunft zu setzen.

Das Konzept der Bundesregierung basiert auf vier Säulen:

- Nutzung von Synergien beim Ausbau, z.B. Mitbenutzung bestehender Infrastrukturen - effiziente Nutzung des Frequenzspektrums für drahtlose Internetzugänge - wachstums- und innovationsorientierte Regulierung - Verbesserung und Ausbau der finanziellen Förderung.

Die Ziele der Bundesregierung sind ambitioniert, aber durchaus realistisch:

Bis spätestens Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein.

Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

Fernziel bleibt aber die flächendeckende Versorgung mit Hochleistungs-Internet in ganz Deutschland. Die Breitbandstrategie ist ein zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Entscheidend ist, dass alle Akteure die Bedeutung dieser Aufgabe erkennen und eine schnelle Lösung unterstützen. Wenn alle an einem Strang ziehen, werden auch alle profitieren!

[Soul-blade]

Man hat hier die Möglichkeit in den Regionen, wo nichts oder sehr wenig geht, mal Nägel mit Köpfen zu machen. Aber statt dessen redet man wieder von Digitaler Dividende. Ich habe nicht im geringsten irgendwas gehört, wie das dann funktionieren soll. (oder ist mir was entgangen? verfügbare Bandbreite? Techniken? ect.)

Das zweite Ziel der Breitbandstrategie, die Versorgung von 75 Prozent der Haushalte mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen (mindestens 50 Megabit pro Sekunde) ist für Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner zwar auch sehr wichtig.

Hier teilt man dann schon wieder ABSICHTLICH! das Land, denn die einen haben dann VDSL50 o.ä. und die anderen verzweifeln dann mit der Dividende.
In meinen Augen ist das nur Flickschusterei.

Die telekom hat noch keine Daten veröffentlicht, darauf muss man wohl warten. Ich bin gespannt was passiert wenn raus kommt das die Technik versagt....

Das was die Regierung gemacht hat war eine einzige show.
Erstmal mit den versprechen innerhalb 12 Monate ist das Problem gelöst, ca 12 Monate später es hat sich nichts verändert.
Dann redet man von einem Konjunktur Packet, wo nichts investiert wird.
Wie gesagt das ganze war eine einzige show um uninformierte wähler für sich zu gewinnen.
Nach der großen show einlage bin ich der Meinung das so eine Regierung nicht Regieren sollte. Sie reden immer von veränderung, was sie aber machen, sie verändern nichts...

Ahja man darf gespannt sein ob die Grauen Flecken auch versorgt werden....

[Haupti76]

Klingt alles nach Eigenlob und "der Markt regelt das von selbst". Naja ...
Toll gemacht

[bru62]

Und hier nun die gesamte Strategie zum nachlesen.

Die vier Säulen sind:

- die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau vorantreibt,
- eine unterstützende Frequenzpolitik gewährleistet,
- sich für eine wachstums- und innovationsorientierte Regulierung einsetzt und
- im erforderlichen Umfang finanzielle Fördermaßnahmen bereitstellt.

Die einzelnen Maßnahmen:

Maßnahme 1: Mitnutzung bestehender Infrastrukturen und Einrichtungen optimieren
Maßnahme 2: Aufbau eines Infrastrukturatlasses
Maßnahme 3: Aufbau einer Baustellendatenbank
Maßnahme 4: Bedarfsorientierte Mitverlegung von Leerrohren und gemeinsamer Aufbau von Infrastrukturen
Maßnahme 5: Verbesserung der Breitbandverteilung im Haus
Maßnahme 6: Rasche Nutzung des Potenzials der Digitalen Dividende
Maßnahme 7: Verbesserte Förderbedingungen in den Gemeinschaftsaufgaben
Maßnahme 8: Zusätzliches Geld für Infrastrukturaufbau
Maßnahme 9: Mehr Planungssicherheit für Unternehmen
Maßnahme 10: Grundzüge einer wachstums- und innovationsorientierten Regulierung festlegen
Maßnahme 11: Anreizorientierte und investitionsfördernde Vorgaben im EURechtsrahmen
Maßnahme 12: Aktive und aktivierende Öffentlichkeitsarbeit
Maßnahme 13: Aufbau eines Breitbandkompetenzzentrums
Maßnahme 14: Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe
Maßnahme 15: Erstellung eines jährlichen Monitoringberichts

Fazit: Lautes Gegacker, winziges Ei.

Gruß

[essig]

was soll man sagen?

irgendwie hatte ich nach den hiobsbotschaften der letzten tage/wochen doch noch einen funken hoffnung aber diesen funken hat man nun mit vereinten kräften ausgespuckt. die würfel sind gefallen, man setzt die breitbandpolitik der letzten neun jahre fort und toleriert nicht nur wie bisher sondern fördert sogar noch bewusst die digitale spaltung. glasfaser für die ballungsräume und funk für den ländlichen raum. man kann einfach nur von glück reden, dass solche leute nicht regiert haben als es um die versorgung mit strom, wasser, straßen usw. ging denn sonst hätten viele hier auch heute noch kerzen, brunnen und feldwege eben wie im schnuckeligen 19. jahrhundert.

man könnte auf jeden einzelnen satz eingehen aber das hält nur auf deshalb nur kurz. herr von und zu z.b. mit seinem "Die Breitbandstrategie ist ein Maßnahmenpaket mit Durchschlagskraft. Wenn alle Beteiligten die Strategie nach Kräften unterstützen ..." ja wo lebt der denn? hier gehts doch nicht um einen "unser dorf soll schöner werden" wettbewerb sondern um einen 65 milliarden markt in dem jeder versucht seine interessen zu vertreten. wieso nicht gleich noch eine freiwillige selbstverpflichtung für die konzerne...

oder unsere frau Krogmann mit ihrem "Zum ersten Mal entstand in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit aller Beteiligten, d.h. des Bundes, der Länder, der Kommunen und der Unternehmen" wie viele unternehmen saßen denn da in vertrauensvoller runde mit am tisch? 50, 20, 10, 5, 2 oder nur eins?

und dann bitkom. hier hätte es mich nicht gewundert wenn der bitkom seine meldung versehentlich schon gestern oder vorgestern verschickt hätte wenn ihr wisst was ich meine. wenn man lesen muss "Bitkom begrüßt Breitband-Strategie der Bundesregierung" dann muss man nichts weiter wissen. wenn man als betroffener die entscheidungen nicht immer 100%ig deuten kann dann braucht man nur schauen ob sie der bitkom gut oder schlecht findet. findet er sie gut dann ist das in aller regel schlecht für uns und findet er sie schlecht dann ist das meist gut für uns aber das kam in den letzten jahren nicht so oft vor.

ohne irgendjemanden oder irgendetwas direkt zu nennen aber für mich ist das im moment alles nur elendes pack. unzählige leute beschäftigen sich seit jahren hauptberuflich mit der problematik und haben die derzeitig katastrophale situation teilweise mit zu verantworten und dann fällt denen nichts besseres ein als dieser quatsch? diese maßnahmen machen ja nicht mal hoffnung sondern besiegeln und festigen schon vorab die digitale spaltung.

welche dieser 15 maßnahmen soll denn bitteschön wie von zauberhand das bestehende hauptproblem lösen? richtig, keine. was nützt jeder einzelne punkt einer kleinen gemeinde in bayern, sachsen, hessen? erst hat man sich das problem geschaffen und nun noch das passende bürokratische mönster welches es mit einer "gemeinsamen kraftanstrengung" vielleicht verwalten aber sicher nicht lösen kann.

[bru62]

Tja, kann man nicht viel ergänzen.

Aber wir machen doch trotzdem weiter, oder? Natürlich machen wir das. Haben wir schließlich schon jahrelang so getan.

Lasst uns jetzt schnell mit der Postkartenaktion anfangen. Ich setze da auf euch junge Mitstreiter. Hängt euch rein.

Dann suche ich jemanden, der medienwirksam sein Modem/ISDN-Karte an Frau Merkel schicken möchte. Ich helfe bei allen Presseformalien, möchte es aber nicht selbst tun (ich habe schließlich ordentliches DSL - da wirkt so was unglaubwürdig). haupti76, was meinst du? Machen wir es zusammen?

Also, Kopf hoch.

Wir haben eine Schlacht verloren, den Krieg aber werden wir gewinnen.

[essig]

Tja, kann man nicht viel ergänzen.

tut mir leid aber ich muss mich nochmal selbst ergänzen:

Zum ersten Mal entstand in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit aller Beteiligten, d.h. des Bundes, der Länder, der Kommunen und der Unternehmen eine konsistente Strategie, um die verbliebenen Breitband-Lücken zu schließen und strategische Ziele für die Zukunft zu setzen.

ALLER BETEILIGTEN? sie meint wohl eher enger und vertrauensvoller zusammenarbeit aller verantwortlichen? wo waren denn die vertreter der 6 millionen betroffenen oder sieht man sich ernsthaft selbst als vertreter der betroffenen? klar vertritt man interessen aber ganz sicher nicht die der betroffenen. diese vertreten im moment ausschließlich wir und wurden wir gehört, gefragt, eingeladen? nein und das obwohl kontakt bestand...

aber wir hätten bei champagner, hummer und kaviar vermutlich auch nicht in die illustre vertrauensvolle runde gepasst

Lasst uns jetzt schnell mit der Postkartenaktion anfangen. Ich setze da auf euch junge Mitstreiter.

ich auch

Dann suche ich jemanden, der medienwirksam sein Modem/ISDN-Karte an Frau Merkel schicken möchte. Ich helfe bei allen Presseformalien, möchte es aber nicht selbst tun (ich habe schließlich ordentliches DSL - da wirkt so was unglaubwürdig). haupti76, was meinst du? Machen wir es zusammen?

vielleicht fällt uns auch eine noch bessere und medienwirksamerer einzelaktion ein aber das können wir aber auch in einem neuen thema besprechen

Wir haben eine Schlacht verloren, den Krieg aber werden wir gewinnen.

das ist ja das unangenehme. alle wissen wie der krieg ausgeht aber trotzdem "quält" man uns mit den dazwischenliegenden schlachten anstatt gleich das richtige und unausweichliche zu tun

[governet]

vielleicht fällt uns auch eine noch bessere und medienwirksamerer einzelaktion ein aber das können wir aber auch in einem neuen thema besprechen

Wir übergeben der Kanzlerin einen Spaten mit der sie die Gräben für die Leerrohre für die Glasfaseranbindungen schaufeln kann. Mal sehen ob sie bis 2018 dann fertig ist.

Das ganze nennen wir dann Hilfe zur Selbsthilfe.

[Alb-Maulwurf]

Lasst uns jetzt schnell mit der Postkartenaktion anfangen. Ich setze da auf euch junge Mitstreiter.

Das wird schon Hoffe ich...

Wir haben eine Schlacht verloren, den Krieg aber werden wir gewinnen.

Ich weiß ja nicht, wieviel zocker hier sind - aber mir fiel da sofort aus CoD4 ein spruch ein... wenn man verliert kommt bei einer einheit in gebrochenem Deutsch "Wirr habben vielleiccht die Schlacht verrlorren - aberr nicht den Krrieg!"

[Nenunikat]

Fazit: Lautes Gegacker, winziges Ei.
Gruß

Und dies nennt man laut Dr. Martina Krogmann dann: " ... konsistente Strategie ..."!

(= Zitat-Teil aus oben stehendem Zitat)