PM: Licht am Ende des Tunnels?

[Presse]

28.09.2008

Licht am Ende des Tunnels? – Initiative freut sich über Bewegung beim Universaldienst

Zwischen vier und sechs Millionen Menschen in Deutschland verfügen nicht über einen schnellen Zugang zum Internet. Sie sind deshalb zunehmend von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. Unternehmen ohne Breitbandanschluss müssen erhebliche Wettbewerbsnachteile in Kauf nehmen. Für die von dieser digitalen Spaltung Betroffenen gibt es nun neue Hoffnung.

Dieser Tage hat die EU-Kommission einen Bericht zur Situation auf dem europäischen Breitbandmarkt vorgelegt. „Das Hochgeschwindigkeitsinternet ist der Schlüssel zur Informationsgesellschaft und eine entscheidende Voraussetzung für das Wirtschaftswachstum. Deshalb hat sich die Kommission das politische Ziel gesetzt, dass bis 2010 alle Europäer Zugang zum Breitbandinternet haben“, so EU-Kommissarin Viviane Reding. Erstmals wird auch die Aufnahme von Breitbandinternet in den Universaldienst ins Spiel gebracht. Bis November soll dies in breiter Form diskutiert werden.

Die knapp 2800 Mitglieder der Initiative gegen digitale Spaltung geteilt.de betrachten die Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit und Freude. „Seit Jahren vertreten wir die Auffassung, dass Breitbandinternet zum Universaldienst in der Telekommunikation gehört. Erst im Sommer haben wir nach gründlicher Diskussion ein Positionspapier dazu veröffentlicht“, sagt Bernd Rudolph, einer der Sprecher der Initiative.

Das offensichtliche Versagen des Wettbewerbs in den unversorgten Gebieten kann jeden Tag beobachtet werden. Ein regulierendes Eingreifen der Politik war längst fällig. Trotzdem hat eine Mehrheit in Deutschland, der auch selbsternannte „Interessenvertreter“ der Schmalbandbetroffenen angehören, den Universaldienst bis jetzt abgelehnt.

Diese Phalanx beginnt nun zu bröckeln. Rudolph: „Für uns war es seit längerem nur noch eine Frage der Zeit, bis sich unsere Meinung durchzusetzen beginnt. Jetzt gilt es, Standpunkte zu beziehen und Forderungen zu formulieren. Der Universaldienst wird ein Mindestangebot garantieren. Wie das aussieht, wird auch vom Drängen der Betroffenen abhängen. Wir bieten den Interessenten ein Forum zur Diskussion und rufen alle auf, sich zu beteiligen.“

Weitere Informationen unter http://www.geteilt.de.