07338 Leutenberg (Ortsteile)

[rezzler]

- zwecks Breitband wurde eine Interessengemeinschaft (oder so) mit den Gemeinden Remptendorf, Drognitz und Wurzbach gegründet.

Im aktuellen Amtsblatt ist die Vereinbarung zwischen den 4 Gemeinden veröffentlicht. Mindestausbaubandbreite ist demnach 6 MBit/s, die Regel sollen aber 16 MBit/s darstellen. Federführend ist die Gemeinde Remptendorf.

Das Amtsblatt lag heute im Briefkasten, online ist es noch nicht, denke aber, das wird in den nächsten Tagen noch passieren.

[spokesman]

scan+ocr geht nicht? Hier gibt es eine Fülle von Amtsblättern.

da ja auch Remptendorf (du schreibst es ja) an dieser Sache beteiligt ist frage ich mich ob die sich auch dazu äußern, und ja das machen Sie:

Mit der Veröffentlichung der Vereinbarung zum gemeinsamen Ausbau der Breitbandversorgung der Städte Leutenberg und Wurzbach sowie der Gemeinden Drognitz und Remptendorf haben wir einen wesentlichen Abschnitt auf dem Weg zur Förderfähigkeit vollzogen.

Unser gemeinsames transparentes Auftreten hat auch schon Erfolg gehabt – die Gemeinde Hohenwarte hat sich der Vereinbarung angeschlossen.

Verschiedene Familien haben sich inzwischen noch gemeldet und haben Bedarf für ein schnelleres Internet angemeldet. Nun hoffen wir, dass unser Interessenbekundungsverfahren von Erfolg gekrönt ist und sich Anbieter melden, die – für hoffentlich wenig Geld – eine stabile und schnelle Internetversorgung aufbauen und jedem Anschlussnehmer nach seinem Bedarf bedienen.

Die Gemeinde sollte auch hier auf bis zu 90 Prozent Fördermittel hoffen und den Eigenanteil auch bezahlen können.

Dies geht aber auch nur, wenn der Verkauf der Gewerbefläche in Liebengrün funktioniert. Sonst werden diese Bemühungen größtenteils vergebens sein.

Leider ist unser „Gemeindesäckl“ gegenwärtig nicht so toll gefüllt. Ich berichtete ja schon des Öfteren darüber. Die Ursachen liegen einfach daran:

• dass wir in den letzten Jahren viel in unsere Kindereinrichtungen gesteckt haben und noch stecken
• unsere Rücklagen dadurch fast aufgebraucht sind
• die Einnahmen – insbesondere die Schlüsselzuweisung vom Land – weniger geworden sind
• die zurückgehende Bevölkerungszahl bei diesen Einnahmen eine recht große Rolle spielt
• aber auch die Ausgaben wie eine höhere Kreisumlage und steigende Kosten für Heizung und Gehälter sich niederschlagen

Eine normale Entwicklung, die aber nicht einfach weg diskutiert werden kann.

Es hat sich sicher herumgesprochen, dass eine Gemeinde Pleite gehen kann. Eine Kleinstadt in der Region macht diese bittere Erfahrung gerade.

Soweit wird es bei uns nicht kommen, da der Gemeinderat mit viel Augenmaß seine Entscheidungen trifft. Was nicht bezahlbar ist, kann nicht getan werden.

Verantwortungsvoll handeln heißt, sich seiner finanziellen Lage bewusst zu sein und dann erst die möglichen Gestaltungsmöglichkeiten für eine gedeihliche Entwicklung der Gemeinde wahr zu nehmen.

Man kann das auch so sehen, wie es uns die Natur vormacht. Die wird in den nächsten Wochen dort aufblühen, wo genug Kraft vorhanden ist.

Dass man den Blütenstand bis zur Frucht auch durchhält, damit im kommenden Jahr wieder alles von Neuem beginnt.

Eine frohe Zeit wünscht Ihnen
Ihr Bürgermeister
Thomas Franke

AMTLICHER TEIL

Gemeinde Remptendorf
Bekanntmachungen

Zweckvereinbarung zum Breitbandausbau
im Raum Leutenberg – Wurzbach – Drognitz –
Remptendorf

zwischen der Stadt Leutenberg
vertreten durch
den Bürgermeister Herrn Klaus Marten
Markt 1
07338 Leutenberg

und der Stadt Wurzbach
vertreten durch
den Bürgermeister Herrn Jan Schübel
Leutenberger Straße 10
07343 Wurzbach

und der Gemeinde Drognitz
vertreten durch
den Bürgermeister Herrn Tom Zimmermann
Neuenbeuthen
07338 Drognitz

und der Gemeinde Remptendorf
vertreten durch
den Bürgermeister Herrn Thomas Franke
Bahnhofstraße 17
07368 Remptendorf

Aufgrund der §§ 7 ff. des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBl. 2001, S. 290), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Mai 2010 (GVBI. S.113, 114), sowie des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBI. I S. 2585), wird folgende Zweckvereinbarung zwischen den oben genannten Städten und Gemeinden zum Breitbandausbau im Raum Leutenberg – Wurzbach – Drognitz – Remptendorf getroffen:

§ 1
Gegenstand der Zweckvereinbarung
Gegenstand der vorliegenden Zweckvereinbarung ist der gemeinsame und umfassende Breitbandausbau im Raum Leutenberg – Wurzbach – Drognitz – Remptendorf.

§ 2
Aufgaben, Wirkungsbereich
Bereitstellung eines Breitbandanschlusses für jeden Hausanschluss – Mindestbandbreite 6 Mbit/s. Die Regelbandbreite sollte aber mindestens 16 Mbit/s betragen. Keine Einschränkung des Transfervolumens pro Zeiteinheit.

Dies trifft die Stadt Leutenberg mit den Ortsteilen Munschwitz, Steinsdorf, Kleingeschwenda, Dorfilm, Landsendorf, Herschdorf, Hirzbach und Schweinbach. Die Stadt Wurzbach mit den Ortsteilen Weitisberga, Titschendorf, Grumbach, Heberndorf, Dürrenbach, Klettigshammer und Oßla, Die Gemeinde Drognitz mit Ortsteilen Neidenberga, Reitzengeschwenda, Drognitz, Lothra und Neuenbeuthen. Die Gemeinde Remptendorf mit den Ortsteilen Altengesees, Burglemnitz, Gahma, Gleima, Lückenmühle, Rauschengesees, Ruppersdorf und Weisbach.

§ 3
Aufgabenübertragung
(1) Zu dem Zweck, den gemeinsamen Breitbandausbau im Raum Leutenberg – Wurzbach – Drognitz – Remptendorf durchzuführen, übertragen die Städte Leutenberg und Wurzbach und die Gemeinde Drognitz der Gemeinde Remptendorf die Durchführung sämtlicher in § 2 genannten Aufgaben. Die Gemeinde Remptendorf kann sich bei der Erfüllung dieser Aufgabe Dritter bedienen.

(2) Das Recht der Stadt Leutenberg, der Stadt Wurzbach und der Gemeinde Drognitz, die in Absatz 1 genannten Aufgaben zu erfüllen, geht mit den dazu notwendigen Befugnissen auf die Gemeinde Remptendorf über.

(3) Hoheitliche Befugnisse der jeweiligen Stadt/Gemeinde bleiben von der Aufgabenübertragung nach den Absätzen 1 und 2 unberührt.

§ 4
Deckung des Finanzbedarfes Kosten,
die der Gemeinde Remptendorf im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der übertragenen Aufgaben entstehen, werden von den Beteiligten entsprechend der Finanzierungslücke des dazugehörigen Ortsteils der jeweiligen Gebietskörperschaft aufgebracht. Die beteiligten Städte/Gemeinden stellen sicher, dass die anteilig zu tragenden Kosten fristgerecht der Gemeinde Remptendorf zur Verfügung gestellt werden.

§ 5
Änderung der Aufgabenübertragung; Kündigung aus wichtigem Grund
(1) Bei einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse, die zu der Aufgabenübertragung geführt haben, können die Städte Leutenberg und Wurzbach sowie die Gemeinde Drognitz sowie die Gemeinde Remptendorf eine entsprechende Änderung der Vereinbarung verlangen. Die Änderung der Aufgabenübertragung bedarf einer schriftlichen Vereinbarung.

(2) Ohne Rücksicht auf Absatz 1 können die beteiligten Städte/ Gemeinden die Vereinbarung aus wichtigem Grund kündigen. Das Kündigungsrecht kann nur innerhalb eines Jahres ab Kenntnis des Kündigungsgrundes ausgeübt werden. Gesetzlich geregelte Gründe für eine Beendigung der Aufgabenübertragung bleiben hiervon unberührt.

§ 6
Auseinandersetzung
(1) Wird die Vereinbarung gekündigt oder gehen einzelne Aufgaben wieder auf einzelne Städte/Gemeinden über, beendigt die Gemeinde Remptendorf die laufenden Geschäfte und zieht die Forderungen ein. Um schwebende Geschäfte zu beenden, kann die Gemeinde Remptendorf auch neue Geschäfte eingehen. Die Gemeinde Remptendorf fordert die bekannten Gläubiger besonders, andere Gläubiger durch öffentliche Bekanntmachung auf ihre Ansprüche anzumelden.

(2) Die Gemeinde Remptendorf befriedigt die Ansprüche der Gläubiger. Im Übrigen wird ein aus der Aufgabenübertragung entstandenes Vermögen ebenso von der Gemeinde Remptendorf auf die beteiligten Städte/Gemeinden verteilt wie Unterdeckungen. Als Verteilungsmaßstab gilt § 4 Abs. 2 entsprechend.

§ 8
Bekanntmachung und In-Kraft-Treten
(1) Die Bekanntmachung dieser Vereinbarung erfolgt in den Amtsblättern der beteiligten Städte und Gemeinden.

(2) Die Zweckvereinbarung bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Die Zweckvereinbarung wird nach Genehmigung und Bekanntmachung wirksam.

Ich hoffe ich habe es aus dem PDF richtig übernommen, die Zeilenumbrüche wurden für eine bessere Lesbarkeit angepasst. Was sagt ihr zu diesem Projekt, einige Schwachstellen aber auch sehr positive Punkte sind mir schon aufgefallen, euch gebührt das erste Wort

[rezzler]

OCR geht mangels Scanner nicht, zudem würde ich einfach die paar Tage abwarten, bis die Maiausgabe online ist.

Das sich Hohenwarte dazugesellt hat war mir jetzt neu, aber ist natürlich positiv.

Ich find jetzt auf Anhieb keine Schwachstellen, ist halt erstmal eher eine Vereinbarung für die Verwaltung.

Postiv find ich das es keine Volumenbeschränkung auf Zeiteinheit geben soll

[spokesman]

OCR geht mangels Scanner nicht

ok, dann Kamera oder abtippen xD

aber ist natürlich positiv.

für diese Sache sicher sehr positiv.

Ich find jetzt auf Anhieb keine Schwachstellen, ist halt erstmal eher eine Vereinbarung für die Verwaltung.

nun ich finde es nicht soo toll, dass hier Aufgaben übertragen werden ohne zunächst mal festgehalten zu haben wo man hin möchte. Derzeit sieht es mir so aus, als wenn man auf eine Ausschreibung hinsteuert - da sich so viele Kommunen und eben auch Hohenwarte mal zusammengefunden haben, wäre das ja eigentlich die ideale Ausgangsposition für eine Aufbohrung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser oder Gründung eines eigenen Zweckverbandes mit vorheriger Befragung und Diskussion mit weiteren Gemeinden oder, oder oder.. wer die Probleme in Lehesten verfolgt wird diese Empfehung verstehen, da der Fall Lehesten zeigt wie undemokratisch die Weitergabe von Infrastruktur in private Hände enden kann.

Postiv find ich das es keine Volumenbeschränkung auf Zeiteinheit geben soll

dito, das ist ein sehr wichtiger und lobenswerter Punkt.

[rezzler]

Am 9. Juli war wieder eine Stadtratssitzung, und hier im Schaukasten gabs ne grobe Zusammenfassung davon. Demnach zahlt Leutenberg für Breitband einen Zuschuss von ca. 5300 Euro. Wer da jetzt das Rennen gemacht hat bzw. was da sonst noch besprochen wurde werd ich meine OT-Bürgermeisterin mal fragen, sobald ich sie wieder sehe.

[rezzler]

In Leutenberg bzw. OT gibts laut Amtsblatt diesen Monat die ersten Einwohnerversammlungen bezüglich der Realisierung des ganzen. Landsendorf ist noch nicht dabei, aber "nicht genannte Ortsteile folgen demnächst."

[rezzler]

Nach langer Zeit scheint sich was zu tun. Zumindest liegt bei uns am Ortseingang ein kleiner (ca. 4m) Metallmast rum...

[spokesman]

2009 wurde dieser Thread ins Leben gerufen, Anfang 2011 gab es die ersten Infoveranstaltungen von RIKOM, Anfang 2011 wurden scheinbar die ersten Schriftstücke zwischen den beteiligten Akteuren erstellt. Jetzt Ende 2013 liegt zumindest ein Mast am Ortseingang, ich hoffe das soll keine frühzeitige Vorbereitung für den ersten April werden.

War jetzt eigentlich schon bekannt von wo aus Landsendorf versorgt wird, bei dem kleinen Mast dürfte es ja nicht soo viele Optionen geben oder?

[rezzler]

Man höre und staune: In Landsendorf wird Glasfaser verlegt. Bzw korrekt: Durch Landsendorf durch.

Von Thimmendorf nach Leutenberg wird ein neues Fernkabel eingezogen, den Gruben nach sind die Leerrohre auch bereits vorhanden...

Der Mast steht nun bei uns am Hochbehälter und wird vermutlich von Steinsdorf oder dem Oberbecken Löhma versorgt. Da ich keinen Sichtkontakt zum Mast habe bin ich bei der Sache außen vor. Eine weitere Verstärkerstation an einem privaten Stall verweigert sich der Eigentümer.

[DSL-Schnecke]

Das klingt ja erstmal sehr positiv - ich staune in letzter Zeit hinsichtlich der Breitbandthematik auch des öfteren. Diese ganzen Aktivitäten sind natürlich sehr zu begrüßen und vor dem Hintergrund des OTZ-Artikels von vor gut einem halben Jahr (Landkreis fast flächendeckend ausgebaut usw. usf.) schon sehr erstaunlich.

[rezzler]

Das klingt ja erstmal sehr positiv - ich staune in letzter Zeit hinsichtlich der Breitbandthematik auch des öfteren. Diese ganzen Aktivitäten sind natürlich sehr zu begrüßen und vor dem Hintergrund des OTZ-Artikels von vor gut einem halben Jahr (Landkreis fast flächendeckend ausgebaut usw. usf.) schon sehr erstaunlich.

Nein, das klingt nicht positiv. Da es nur ein Fernkabel zur Verbindung zweier Vermittlungsstellen ist und keine Kunden/MFG dran hängen werden wird sich an den Ortschaften, die auf dem Weg liegen, nichts an der Situation ändern.

Ganz bitter ist es für mich, da ich solche Sachen beruflich mache, aber halt in Bayern

[DSL-Schnecke]

Ja klar… ist dann schon echt bitter. Ich kenn’ das ja auch in ähnlicher Form, zumal wenn man die bessere Anbindung noch dringend auch aus beruflichen Gründen benötigt.

[Inkafrau]

Hallo...ich bin neu hier und der letzte Beitrag für Herschdorf/Landsendorf ist nun auch schon über ein Jahr her. Ich wohne in Herschdorf und vor einiger Zeit habe ich mich mit der "Breitbandinitiative Thüringen" befaßt.
Kurz und gut, die LEG in Erfurt, die diese Initiative ausführt, habe ich angeschrieben. Dann, nach einem Telefonat, nochmals Interessenbekundungen (die wer weiß wievielte). Hab ich alles gemacht, gemailt und online eingetragen....Fazit...keine Reaktion. Anfrage per Mail nach dem Stand der Dinge....keine Reaktion. Heute Anruf...gleich den Herrn vom letzten Mal am Telefon. Auskunft: Frage die Firma Rikom Rudolstadt, die sollten aussagefähig sein,ob Richtfunk möglich ist oder nicht. Rikom sagt...keine Chance...viel zu wenig Leute, die zahlen würden.
Nun bin ich schon etwas grantig, weil ich mir total veralbert vorkomme. Weiß hier vielleicht einer, ob es anderweitig Neuigkeiten gibt. Ich bräuchte den schnellen Zugang schon rein beruflich.
LG Uta

[Emilio]

Hallo,
ich würde mal bei der Firma Telekom nachfragen ob in Herschdorf LTE verfügbar ist.
Wenn ja, ginge Internet mit dem Tarif Hybrid.

Emilio

[rezzler]

Hallo...ich bin neu hier und der letzte Beitrag für Herschdorf/Landsendorf ist nun auch schon über ein Jahr her. Ich wohne in Herschdorf und vor einiger Zeit habe ich mich mit der "Breitbandinitiative Thüringen" befaßt.
Kurz und gut, die LEG in Erfurt, die diese Initiative ausführt, habe ich angeschrieben. Dann, nach einem Telefonat, nochmals Interessenbekundungen (die wer weiß wievielte). Hab ich alles gemacht, gemailt und online eingetragen....Fazit...keine Reaktion. Anfrage per Mail nach dem Stand der Dinge....keine Reaktion. Heute Anruf...gleich den Herrn vom letzten Mal am Telefon. Auskunft: Frage die Firma Rikom Rudolstadt, die sollten aussagefähig sein,ob Richtfunk möglich ist oder nicht. Rikom sagt...keine Chance...viel zu wenig Leute, die zahlen würden.

Herzliche Grüße aus dem Nachbarort. Da für Leutenberg und Ortsteile (also auch Herschdorf und Landsendorf) es schon eine Förderungsmaßnahme gab, eben mit Ergebnis Rikom, mach ich dir da recht wenig Hoffnung. Laut meiner Info sollte in Herschdorf aber zumindest 3000er gehen und Vodafone-LTE. Oder?

Nun bin ich schon etwas grantig, weil ich mir total veralbert vorkomme. Weiß hier vielleicht einer, ob es anderweitig Neuigkeiten gibt. Ich bräuchte den schnellen Zugang schon rein beruflich.

Die LEG gibt nur Fördermittel aus, selber bauen tun die nichts. Was hat dich nach Herschdorf verschlagen, wenn du schnelles Internet brauchst?