Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Für Breitbandausbau - Tausend Karten ins Kanzleramt

Die bundesweite Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- startet Anfang Mai eine Aktion, um auf die nach wie vor unbefriedigende Situation in der flächendeckenden Breitbandverfügbarkeit hinzuweisen. Sie ruft ihre Mitglieder, Sympathisanten und alle Betroffenen auf, eine durch die Initiative erstellte Postkarte an Bundeskanzlerin Merkel zu senden. „Breitband muss Universaldienst werden! Jetzt“, heißt es auf der Karte. Damit nimmt die Initiative Bezug auf ihre Stellungnahme zur im Februar veröffentlichten Breitbandstrategie der Bundesregierung, die den Titel „Der Universaldienst ist nicht alles, aber ohne den Universaldienst ist alles nichts“ trägt.

„Dass wir damit richtig liegen, wird immer deutlicher. Nichts lässt erkennen, dass mit der Strategie irgend ‚ein Hebel umgelegt’ worden wäre.“, meint Bernd Rudolph, einer der Sprecher der Initiative. Noch immer wissen viele Bürgermeister nicht, wie sie mit dem Problem umgehen sollen. Noch immer sind Unternehmen oftmals nicht bereit, in wirtschaftlich weniger lukrativen Gegenden zu investieren. Und noch immer weiß niemand genau, wo die „weißen Flecken“ nun wirklich sind. „All diese Probleme ließen sich auf einen Schlag lösen, wenn endlich Breitband als Universaldienstleistung anerkannt und so der Grundversorgungsanspruch auf Breitband gesetzlich geregelt würde.“, glaubt Rudolph und fügt hinzu: „Wenn erst die Wirtschaftskrise auf die Gemeindefinanzen durchschlägt, wird es wohl zappenduster für Breitbandlose. Das Zeitfenster, etwas zu tun, schließt sich langsam.“

Mit der Postkartenaktion will die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- das Thema wieder etwas zurück in den Fokus der Tagespolitik rücken. Dabei geht es nicht um ein Randgruppenthema. Breitband ist inzwischen längst als grundlegend für die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen anerkannt. Nicht zuletzt werden durch den Ausbau, den Betrieb und die Nutzung der Netze tausende Arbeitsplätze entstehen, wie Studien belegen. Dazu ist es aber notwendig, zu klotzen, statt zu kleckern. Notlösungen werden das Problem nur etwas in die Zukunft verschieben, aber nicht lösen. Erforderlich ist der flächendeckende Ausbau von Glasfasernetzen. Rudolph: „Das ist internationaler Trend. Deutschland muss aufpassen, nicht den Anschluss vollends zu verlieren. Darum steht auf der Karte auch der Glasfaserausbau als Forderung.“ Und Benjamin Jaißle von geteilt.de, der die Aktion vorbereitet hat, ergänzt: „Jetzt haben die Breitbandlosen einmal die Möglichkeit, sich mit Minimalaufwand an einer großen Aktion zu beteiligen und zu zeigen, dass es uns auch noch gibt. Ich hoffe, dass sich viele beteiligen. Denn nur wenn sich die Betroffenen laut zu Wort melden, werden sie nicht überhört werden. Also frisch ans Werk! Weitere Informationen finden sich hier: viewtopic.php?f=47&t=6403"