Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Die Bundesregierung klopfte sich auf die Schulter. In einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke hatte die Große Koalition eine Zwischenbilanz zu den Breitbandaktivitäten der Regierung vorgelegt. Zwar seien noch rund 615 Gemeinden oder rund 816.000 Haushalte ohne Breitbandversorgung, doch habe es erhebliche Fortschritte bei der Schließung von Versorgungslücken gegeben. Im zweiten Halbjahr 2007 wurden laut Bericht 273 Gemeinden an das Breitbandnetz angeschlossen.

Zweifel an den Zahlen

Ist Deutschland also bald zu 100 Prozent flächendeckend mit Breitband versorgt? Zweifel an den von der Bundesregierung vorgelegten Zahlen äußert die Initiative gegen digitale Spaltung - geteilt.de. Sie sieht in dem Bericht ein Armutszeugnis. Etliche der rund 2.700 Mitglieder der Initiative hätten verwundert festgestellt, dass ihr Wohnort trotz fehlender Breitbandversorgung nicht in der Liste der 615 unversorgten Gemeinden auftaucht.

Breitbandatlas unseriös?

Die Initiative verweist auf wesentlich höhere Zahlen von Gemeinden, die etwa im Frühjahr während einer Bundestagsdebatte genannt wurden. Damals ging die CDU-Bundestagsabgeordnete Martina Krogmann von schätzungsweise 2.000 bis 2.500 unversorgten Kommunen aus. "Das sind ganz andere Zahlen, als die der Bundesregierung", so Pressesprecher Bernd Rudolph in einer Pressemitteilung der Initiative. Der vom Bundeswirtschaftsministerium bereitgestellte Breitbandatlas auf zukunft-breitband.de sei unseriös, da die Zahlenbasis auf freiwilligen Angaben der Unternehmen beruhe. "Zahlen, die keiner genauen Erfassung unterliegen, werden zur Grundlage staatlichen Handelns gemacht", so die Auffassung von geteilt.de.
Um einen flächendeckenden Breitbandausbau zu erreichen, sind ganz andere Förderungsmodelle denkbar. In der Disukussion ist unter anderem auch Breitband als Grundversorgung für alle.

Breitband als Universaldienst

Wiederholt fordert die Initiative eine Aufnahme von Breitbandzugängen in den Katalog der Universaldienstleistungen. Der Staat wäre dann verpflichtet flächendeckend für eine Einrichtung von schnellen Internetzugängen zu sorgen. Unternehmen müssten Teile ihrer Gewinne in den Breitbandausbau in weniger attraktiven Gebieten investieren. Die Bundesnetzagentur müsste zudem den Markt beobachten und genaue Bedarfszahlen erfassen. In der Zwischenbilanz hat die Bundesregierung einen solchen Schritt jedoch abgelehnt. Die Regierung befürwortet stattdessen die Forcierung des Breitbandausbaus durch Fördermittel, setzt aber auch auf Alternativen zu DSL wie etwa die Nutzung von Internet per Satellit oder Richtfunk. Auch die Interessengemeinschaft kein-DSL.de, die online den sogenannten Schmalbandatlas bereitstellt, sieht den Universaldienst nicht als Lösung für eine schnelle Schließung der Versorgungslücken. Bei aller vielerorts geäußerter Kritik stehe man in Deutschland europaweit nicht so schlecht dar mit der Breitbandversorgung. Außerdem befinde sich Deutschland mitten im Breitbandausbau, die Zahl der Breitbandzugänge wachse erheblich. Sachlich fundierte Kritik würde mehr bringen als nur zu lamentieren.

Diskussion im Forum von onlinekosten.de

Onlinekosten.de-Leser haben in unserem Forum auch ihre Kritik an dem Bericht der Bundesregierung geäußert. Insbesondere die Daten aus dem Breitbandatlas würden häufig an der Realität vorbeigehen. So seien etwa in einem Ort 30 Anbieter aufgelistet, in der Praxis muss der Leser aber auf ISDN zurückgreifen. Orte, in denen UMTS zu empfangen ist, werden derzeit noch vom Breitbandatlas als Breitband angesehen. UMTS erlaubt allerdings nur einen Downstream von bis zu 384 Kilobit pro Sekunde (Kbit/s). Nur mit dem schnelleren HSDPA, das noch nicht flächendeckend zur Verfügung steht, sind größere Bandbreiten bis zu 7,2 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) möglich. Spätestens bei der nächsten Aktualisierung des Breitbandatlas im nächsten Jahr müsste UMTS dann aber aus der Breitband-Statistik herausfallen, da die Bundesregierung ein Mbit/s künftig als Mindeststandard ansieht. Nur für die Errichtung von Internetzugängen mit einer solchen Mindestbandbreite werden in Zukunft Fördermittel bereitgestellt.

Auch die Interessengemeinschaft kein-DSL.de, die online den sogenannten Schmalbandatlas bereitstellt, sieht den Universaldienst nicht als Lösung für eine schnelle Schließung der Versorgungslücken. Bei aller vielerorts geäußerter Kritik stehe man in Deutschland europaweit nicht so schlecht dar mit der Breitbandversorgung. Außerdem befinde sich Deutschland mitten im Breitbandausbau, die Zahl der Breitbandzugänge wachse erheblich. Sachlich fundierte Kritik würde mehr bringen als nur zu lamentieren.