PM: Digitale Spaltung – Petition erreicht EU-Parlament

[Presse]

Datum: 07.07.2007
Titel: Pressemitteilung: Digitale Spaltung – Petition erreicht EU-Parlament


Digitale Spaltung – Petition erreicht EU-Parlament

geteilt.de, [07.07.2007]. Die nichtkommerzielle „Initiative gegen digitale Spaltung“ (http://www.geteilt.de) kämpft für Gleichberechtigung beim Internetzugang. Heute wird das Europäische Parlament durch eine Petition dazu aufgefordert werden eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die es jedem ermöglicht das Internet von seinem Heimatort mit einer angemessenen Qualität zu einem erschwinglichen Preis zu nutzen. Die Autoren sehen es als erwiesen an, dass Internet bereits heute und erst Recht in naher Zukunft mit schmalbandigen Anschlüssen (Analog-Modem und ISDN) nicht mehr nutzbar ist. Menschen in nicht mit Breitbandtechnologien (z.B. DSL oder Kabel-Internet) versorgten Gebieten würden damit von Teilen des gesellschaftlichen Lebens, vor allem aber von Bildung und Wirtschaft ausgeschlossen.

Die bundesweit agierende Initiative stützt sich dabei u.a. auf die EU-Richtlinie „2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates“ in der ein „funktionaler Internetzugang“ als Universaldienstleistung jedem zur Verfügung gestellt werden muss, sowie auf die Richtlinien „ITU-T, G.1010“ und „ITU-T E.800“ der International Telecommunication Union die Mindestanforderungen für Internetverbindungen definieren.

Wird die Petition angenommen und vom Europäischen Parlament umgesetzt wäre jedes Land selbst für die gesetzliche Umsetzung verantwortlich. Da in Deutschland die größten Anteile für Universaldienstverpflichtungen bei der Deutschen Telekom AG liegen, wäre diese vermutlich gezwungen DSL in der Fläche weiter auszubauen. Es beständen aber auch andere Optionen, wie z. B. eine Ausschreibung für diese Versorgung oder Bildung von Fonds die einen flächendeckenden Ausbau mit funk- oder kabelgestützten Breitbandtechnologien sichern sollen.

In der Zeichnungfrist haben sich über 1000 Mitstreiter auf http://www.petition.geteilt.de eingetragen um diese Petition namentlich zu unterstützen! Hier finden Sie auch weiterführende Informationen.

Initiative gegen digitale Spaltung