PM: TKG-Novelle: Viel Rauch um nichts?

Presseanfragen, Pressemeldungen und Medienberichte über und von der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V.

PM: TKG-Novelle: Viel Rauch um nichts?

Beitragvon Presse » 15.02.2012 19:03

Folgende Pressemitteilung wurde heute ausgesandt:

TKG-Novelle: Viel Rauch um nichts?
Verband prüft Verfassungsbeschwerde


Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. ist mit dem kürzlich ausgehandelten Kompromiss zum Telekommunikationsgesetz alles andere als zufrieden. "Unterm Strich wurde eine große Chance vertan. Das Gesetz ist ein Sammelsurium von Unverbindlichkeiten. Es bedient vor allem die Interessen der Wirtschaft und lässt Millionen Menschen im Regen stehen.", meint Bernd Rudolph, 2. Vorsitzender der Interessenvertretung.

In zahlreichen Gesprächen, Stellungnahmen und während der Anhörung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie hatten Mitglieder des Vereins dafür geworben, das Recht auf einen Internetzugang gesetzlich zu garantieren. Damit stießen sie zunächst verbreitet auf offene Ohren. Rudolph: "Doch nichts von unseren Vorschlägen wurde letztlich umgesetzt. Großmundige Ankündigungen selbst aus Unionskreisen verliefen am Ende im Sand. Wir verkennen nicht, dass zahlreiche Regelungen des Gesetzes sinnvoll und richtig sind. Wenn Betroffene aber nichts davon wirklich einfordern können, nützt das wenig." Noch nicht einmal definiert wurde, was ein im Gesetz sogenannter "funktionaler Internetzugang" sein soll. Jeder versteht darunter etwas anderes, was bei einem Blick auf den unterschiedlichen Sprachgebrauch in Deutschland deutlich wird. "Mal sagt man, ein Megabit pro Sekunde, mal zwei, mal sechs. Andere wichtige Parameter, wie Verfügbarkeit und Inklusivvolumen werden in den meisten Fällen gar nicht erst berücksichtigt,", ärgern sich die Interessenvertreter.

Bei -geteilt.de- will man deshalb prüfen, eine Verfassungsbeschwerde auf den Weg zu bringen. "Das Grundgesetz fordert vom Bund, 'flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen' im Bereich des Postwesens und der Telekommunikation zu gewährleisten. Wenn der Gesetzgeber nicht festlegen will, was 'angemessen und ausreichend' ist, muss das höchste Gericht darüber befinden.", sagt Rudolph.

Der Bundesverband wird auf seiner Jahreshauptversammlung Anfang März das weitere Vorgehen beraten und dann zunächst Verbündete suchen. "In unserem Kampf mit der Lobby der Telekommunikationswirtschaft gleichen wir David gegen Goliath. Doch wir haben einen langen Atem. Das beweisen wir seit Jahren. Und wir werden es im Interesse der Menschen in unserem Land auch weiter tun.", schließt Rudolph.
Benutzeravatar
Presse
Mitstreiter
Mitstreiter
 
Beiträge: 149
Registriert: 19.10.2006 22:03
Wohnort: geteilt.de

Re: PM: TKG-Novelle: Viel Rauch um nichts?

Beitragvon HeinzHaraldF » 15.02.2012 19:57

Schönes Ding. Also doch der Hammer, find ich gut.
htp FTTH 250/250 , bis zu 1 Gbit/s möglich, aber für 70,- € Aufpreis
Telekom Hybrid Tester mit bis zu 100 Mbit/s Down und 40 Mbit/s Up, bei Last aber nur 6 / 1 (in Abschaltung)
1x Call & Surf Comfort Plus IP, Annex J 8,2/2,4 Mbit/s, 25,47 dB (erweitert zu Hybrid)
1x O² DSL M, mit 0,384 Mbit/s (abgeschaltet)
Benutzeravatar
HeinzHaraldF
Mitstreiter
Mitstreiter
 
Beiträge: 1558
Registriert: 22.10.2009 23:47
Wohnort: Hessisch Oldendorf

Re: PM: TKG-Novelle: Viel Rauch um nichts?

Beitragvon spokesman » 15.02.2012 21:12

finde es auch top, auch wenn der Hammer noch soft ausfällt - mit voranschreitender Diskussion und Prüfung wird der Stahl sicher härter ;)
______________
spokesman
ehemals 1. Vorsitzender des Bundesverbandes Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.
aktuell Liquidator des „geteilt.de e.V.“
Benutzeravatar
spokesman
Mitstreiter
Mitstreiter
 
Beiträge: 5772
Registriert: 17.11.2007 01:48
Wohnort: 07422 Saalfelder Höhe

Re: PM: TKG-Novelle: Viel Rauch um nichts?

Beitragvon Haupti76 » 16.02.2012 16:47

das ist die hammergeilste pm die ich von dir gelesen habe! bekommt man fast gänsehaut beim lesen. :)
Haupti76
Seit 19 April 2013 sind in Kleinvoigtsberg bis zu 50 MBits/s per VDSL verfügbar.
Benutzeravatar
Haupti76
Mitstreiter
Mitstreiter
 
Beiträge: 1625
Registriert: 14.07.2008 17:04
Wohnort: 19061 Schwerin

Re: PM: TKG-Novelle: Viel Rauch um nichts?

Beitragvon stanleys » 16.02.2012 19:01

Kurz, prägnant und vor allem sachlich.
Ich vermisse ein bisschen die Polemik, ala VTAM und BREKO. ;)
Nein nicht wirklich.

Danke Bernd!
Benutzeravatar
stanleys
Mitstreiter
Mitstreiter
 
Beiträge: 627
Registriert: 15.05.2006 21:56
Wohnort: 06886 Lu. Wittenberg


Zurück zu Presse

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 16 Gäste