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PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 23.11.2011 20:37
von Presse
Datum: 23.11.2011

"Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat
Initiative fordert gesetzliche Absicherung des Internetzugangs


Mit einem eindringlichen Appell an die Mitglieder des Bundesrates versucht der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. in "letzter Sekunde" vor der entscheidenden Abstimmung über das Telekommunikationsgesetz eine gesetzliche Absicherung des Internetzugangs zu erreichen. "Allein, dass heute immer noch hunderttausende Haushalte keinen ausreichenden Internetzugang erhalten können, ist ein Skandal. Noch skandalöser jedoch ist das Einknicken der Politik vor der Lobby der Anbieter.", meint Bernd Rudolph, 2. Vorsitzender des Verbandes, der sich seit Jahren für einen Breitbanduniversaldienst einsetzt.

Kommt dieser Universaldienst nicht, muss Deutschland auf absehbare Zeit mit einem Zweiklasseninternet leben. In wirtschaftlich lukrativen Ballungsräumen explodieren die Bandbreiten, während für den Rest der Bevölkerung eine Minimalversorgung bereitsteht. "Auch das viel gepriesene LTE erweist sich immer mehr als ein Trugbild. Je nach Auslastung der Funkzellen sinken die Bandbreiten zum Teil drastisch. Außerdem steht die volle Leistung nur bis zum Erreichen eines relativ niedrigen Volumens zur Verfügung. Dann ist Schluss mit schnell.", so Rudolph.

Noch im September deutete alles darauf hin, dass eine Ausbauverpflichtung ins Gesetz geschrieben würde. Insbesondere aus Kreisen der CSU und der Opposition wurde dies voran getrieben. Doch letztlich setzten sich die Markt- und Wettbewerbsanbeter mit der FDP als Vorreiter durch. Der Universaldienst wurde unter begeistertem Jubel der Lobby von der Agenda gestrichen. Rudolph: "Wider jeder Erfahrung wird nach wie vor mantrahaft behauptet, der Markt löse alle Probleme. Dabei weiß inzwischen jedes Kind, dass am Markt nicht das Gemeinwohl interessiert, sondern allein der Gewinn vor Steuern."

Nun liegt es an den Mitgliedern des Bundesrates, Partei zu ergreifen. Dient man den Interessen der Wirtschaft oder denen der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land? "Der Zugang zum Internet ist heute entscheidend für die gesellschaftliche Teilhabe. Er darf den Menschen nicht nur versprochen, er muss ihnen tatsächlich garantiert werden.", sagt Rudolph und schließt: "Deshalb hoffen wir noch auf Einsicht der Verantwortlichen. Denn die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt."

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 23.11.2011 21:30
von governet
Danke.

Sag mal, kann es sein, dass deine PM's immer reißerischer werden?

Dient man den Interessen der Wirtschaft oder denen der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land?

Man kann auch beiden dienen. Nur wenn man den Unternehmen z. B. Zugang zu Bundesinfratstruktur gewährt und Microtrenching einführt, dann sollten daran auch Bedingungen, die dem Wohle des Bürgers dienen, hängen. Denn schließlich kann man diese Dinge auch dazu nutzen nicht nur den ländlichen Raum auszubauen. Also nicht ganz so schwarz weiß sehen.

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 23.11.2011 22:41
von spokesman
ja ich glaube das werden sie, bei der Lage für mich verständlich..

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 24.11.2011 13:12
von geisi
spokesman hat geschrieben:ja ich glaube das werden sie, bei der Lage für mich verständlich..


Das ist auch für mich verständlich, es sollte jedoch darauf geachtet werden, dass hier auch die Interessen der Wirtschaft und hier meine die Gewerbeibenden und Freiberufler welche auf einen Breitbandzugang angewiesen sind, auch beruecksichtigt werden. Bru hatte mit Wirtschaft ja eher die Anbieterseite gemeint.

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 24.11.2011 13:13
von Meester Proper
Bei Portel.de ist die Pressemitteilung nun nachlesbar.

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 24.11.2011 16:50
von governet
Portel hat ja schon ewig nichts mehr von uns rausgebracht.

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 24.11.2011 18:09
von bru62
governet hat geschrieben:Sag mal, kann es sein, dass deine PM's immer reißerischer werden?

Kann schon sein. :lol: Du weißt ja, dass ich im Moment wenig Zeit hab. Die halbe Stunde war vielleicht zu knapp. Aber egal. So haben wir wenigstens Aufmerksamkeit.

Gruß

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 25.11.2011 19:34
von Haupti76
governet hat geschrieben:Portel hat ja schon ewig nichts mehr von uns rausgebracht.


stimmt. ich hatte da mal vor langer zeit angefragt warum das so ist. die antwort: wir müßten kunden sein und regelmäßig dafür zahlen.
deswegen wundert es mich, daß die pm dort veröffentlicht ist. :?

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 21.12.2011 18:04
von UltimateSpinDash
Schade das es nichts gebracht hat. Aber wie kann die FDP blockieren, wenn alle anderen vier Parteien im Bundestag dafür sind? Wo ist da die Demokratie geblieben.

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 22.12.2011 00:51
von spokesman
Hallo UltimateSpinDash und willkommen auf geteilt.de,

ich danke dir für deine berechtigte und nachvollziehbare Anteilnahme - wir hatten einiges unternommen, sicher hast du etwas unserer Interessenarbeit verfolgen können. Ich denke die FDP wird bei der nächsten Bundestagswahl ihre Blockade von selbst lösen indem sie nicht mehr in den Bundestag gewählt wird - im Forum sind sich einige sicher, dass die Piraten und oder die Grünen diese Lücke füllen werden - egal welche Variante es werden wird, beide sind für die Internetverfügbarkeit besser als die FDP.

Obwohl ich hier nicht ganz richtig liege, schaut man sich die aktuelle Debatte der Länder im Bundesrat an, so hätte ich mir deutlich mehr Druck von Seiten der Grünen erhofft - auf Bundesebene haben sie gezeigt, dass Breitbandinternet ein A-Thema ist - bestätigt wurden sie jüngst durch eine in Auftrag gegebene Studie.

UltimateSpinDash hat geschrieben:Einwohner: Über 500 (Die Hälfte hat normales DSL)

was heißt normales DSL? Gern kannst du in einem regio-Forum mal ein Thema mit deiner Situation aufmachen, ich denke es wird nicht nur mich interessieren ;)

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 22.12.2011 16:06
von UltimateSpinDash
Kabel DSL, ich weiß nicht genau welche Bandbreite, glaub aber bis 16000.

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 22.12.2011 16:10
von bkt
UltimateSpinDash hat geschrieben:Schade das es nichts gebracht hat. Aber wie kann die FDP blockieren, wenn alle anderen vier Parteien im Bundestag dafür sind? Wo ist da die Demokratie geblieben.


"Ein kleiner Stein reicht, und Du kriegst die Tür nicht zu".

Re: PM: "Breitband für alle!" - Appell an den Bundesrat

BeitragVerfasst: 29.12.2011 16:38
von bru62
Die Pressemitteilung wurde u.a. auch auf folgenden Portalen veröffentlicht:

Multizeitung.de
Artikelzeitung.de
Homepagezeitung.de
Artikelpresse.de

Vielen Dank