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PM: TKG-Novelle: Nicht der große Wurf

BeitragVerfasst: 06.03.2011 17:55
von Presse
Folgende Pressemitteilung ging heute raus:

TKG-Novelle: Noch nicht der große Wurf
„Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, aber nicht mehr. “ So wird der Kabinettsentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes in einer ersten Einschätzung durch die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- bezeichnet. „Das ist ganz sicher nicht der große Wurf. Während in Südkorea Ende nächsten Jahres jeder Haushalt mit einem Gigabit-Glasfaseranschluss versorgt sein soll, geben wir uns mit Minimalzielen zufrieden.“, sagt Bernd Rudolph, Sprecher der bundesweit aufgestellten Bürgerinitiative. Der im Entwurf bekräftigte Wille, in Deutschland erst bis spätestens 2018 flächendeckend 50 Megabit pro Sekunde anzustreben, macht den Abstand deutlich, in dem die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt und selbsternannte Wissensgesellschaft den führenden Internetnationen hinterherläuft. Rudolph: „Was die Zielsetzungen der Bundesregierung wert sind, wissen wir zudem seit dem grandiosen Scheitern des ersten Teils der Breitbandstrategie genau. Noch immer sind Millionen Haushalte unterversorgt, obwohl dies Ende 2010 Geschichte sein sollte. Auch die viel gepriesene, alle Probleme scheinbar lösende LTE-Versorgung entpuppt sich ob seiner restriktiven Volumenbegrenzungen inzwischen als lupenreine Mogelpackung.“

Was wirklich nötig wäre und von -geteilt.de- immer wieder gefordert wird, ist ein echter Masterplan „Breitband“ und die gesetzliche Garantie eines Breitbandinternetanschlusses für Jedermann. „Statt einem nicht näher bezeichneten ‚funktionalen Internetzugang‘ müssen echte verbindliche Parameter festgelegt werden. Es darf keine dauerhafte Spaltung in gute Versorgung in der Stadt und eingeschränkte Grundversorgung in ländlichen Gebieten geben. Die Unternehmen haben in einer kürzlich durchgeführten Umfrage deutlich gemacht, dass sie die Ziele der Regierung nicht teilen. Das darf sich der Staat nicht gefallen lassen. Die als Ultima Ratio vorgesehene funktionale Trennung muss deshalb unverzüglich umgesetzt werden. Deutschland braucht eine ‚Breitband-AG‘.“, sagt Rudolph.

Um noch wirksamer für die Interessen der Betroffenen der digitalen Spaltung eintreten zu können, wird sich die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- am 12. März 2011 in einen Verein umwandeln. Bernd Rudolph: „Damit glauben wir, unseren Ansprüchen noch besser gerecht zu werden. Die digitale Spaltung in Deutschland nimmt in letzter Zeit eher zu statt ab. Es gibt also noch viel für uns zu tun. Unterstützer sind deshalb herzlich eingeladen.“ (http://www.geteilt.de)

Re: PM: TKG-Novelle: Nicht der große Wurf

BeitragVerfasst: 06.03.2011 18:02
von bkt
Super !!!
Schon Online

Re: PM: TKG-Novelle: Nicht der große Wurf

BeitragVerfasst: 06.03.2011 18:07
von Haupti76
die situation gut zusammengefaßt. gelungene einladung. note: 1. setzen! 8-)

Re: PM: TKG-Novelle: Nicht der große Wurf

BeitragVerfasst: 08.03.2011 14:43
von Haupti76
leider konnte man das bis jetzt nirgends lesen. :?

Re: PM: TKG-Novelle: Nicht der große Wurf

BeitragVerfasst: 08.03.2011 17:09
von bru62
Tja, so ist das eben mit der Meinungsbildung in diesem Land. Vielleicht kam die Meldung auch ein, zwei Tage zu spät und war neben E10 nicht mehr der Renner. Egal. Ich verspreche mir aber Fortschritte durch die Vereinsgründung. Es gibt Presseportale, die gemeinnützige Vereine bei ihrer Pressearbeit unterstützen. Übrigens: hier ist die Meldung (neben der Verteilung per Mail) veröffentlicht:

http://www.fair-news.de/news/TKG+Novelle+Noch+nicht+der+grosse+Wurf-276716.html43 mal gelesen
http://www.openpr.de/news/516837.html bisher 49 mal gelesen

Gruß

Re: PM: TKG-Novelle: Nicht der große Wurf

BeitragVerfasst: 08.03.2011 17:44
von Haupti76
bru62 hat geschrieben: ... war neben E10 nicht mehr der Renner.


solange die regierung einen denkzettel verpaßt bekommt, soll mir das recht sein. :)

Re: PM: TKG-Novelle: Nicht der große Wurf

BeitragVerfasst: 08.03.2011 23:18
von bkt
Benzin-Gipfel steht zum Biosprit E10
Plötzlich sind sich alle einig

Berlin (RPO). Die Erwartungen an den Benzin-Gipfel am Dienstag in Berlin waren groß. Im Vorfeld hatten sich Politik und Wirtschaft gegenseitig Vorwürfe an den Kopf geworfen. Nach dem Treffen herrschte überraschend große Harmonie. Es bleibt bei der Einführung von E10, die Verbraucher sollen nun umfassend mit Informationen versorgt werden. Offensichtlich stand für alle im Vordergrund, das Gesicht zu wahren.


"Der Brüderle ist ein Filou", entfuhr es Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Dienstag vor dem Benzin-Gipfel im Wirtschaftsministerium. Obwohl bei Röttgens Amt die Federführung in Sachen Einführung des ungeliebten E10-Benzins liegt, hatte Kabinettskollege Rainer Brüderle (FDP) zum Treffen in sein Ministerium geladen. Es sei eine "Idee gewesen, die beide hatten. Der Wahlkämpfer hat zuerst zugegriffen", räumte Röttgen ein.