Digitale Agenda der Bundesregierung
Verfasst: 22.07.2014 15:16
Seit voriger Woche kursiert ein Entwurf der digitalen Agenda durch das Netz. Verschiedene Medien haben darüber berichtet. Netzpolitik.org präsentiert den Entwurf jetzt auf ihrer Homepage.
Kernaussage dort ist, dass es sich wohl nicht um den großen Wurf handelt, eher um einen Anfang.
Gerade zum Ausbau der Infrastruktur enthält er nichts Neues, sondern nur altbekannte Formulierungen, wie: "Durch Rahmenbedingungen schaffen wir optimale Anreize für den Ausbau durch den Markt. Mit der Bereitstellung ausreichender Frequenzen unterstützen wir die schnelle Versorgung im sehr ländlichen Raum und tragen zur schnellen Durchdringungen mit intelligenten Mobilitätsdiensten bei. Mit staatlichen Mitteln unterstützen wir dort, wo sich ein wirtschaftlicher Ausbau nicht lohnt." Von einem Rechtsanspruch auf angemessenen Internetzugang oder einem Masterplan zum Glasfaserausbau liest man nichts.
Also aus meiner Sicht ist da noch nicht mal ein Anfang zu sehen.
Gruß
Kernaussage dort ist, dass es sich wohl nicht um den großen Wurf handelt, eher um einen Anfang.
Gerade zum Ausbau der Infrastruktur enthält er nichts Neues, sondern nur altbekannte Formulierungen, wie: "Durch Rahmenbedingungen schaffen wir optimale Anreize für den Ausbau durch den Markt. Mit der Bereitstellung ausreichender Frequenzen unterstützen wir die schnelle Versorgung im sehr ländlichen Raum und tragen zur schnellen Durchdringungen mit intelligenten Mobilitätsdiensten bei. Mit staatlichen Mitteln unterstützen wir dort, wo sich ein wirtschaftlicher Ausbau nicht lohnt." Von einem Rechtsanspruch auf angemessenen Internetzugang oder einem Masterplan zum Glasfaserausbau liest man nichts.
Also aus meiner Sicht ist da noch nicht mal ein Anfang zu sehen.
Gruß