Aus Enquete soll ständiger Ausschuss werden
Verfasst: 08.02.2012 15:25
Der Bitkom begrüßt laut einer Pressemitteilung vom 08.02.2012 die Überlegungen, die Enquete-Kommission in einen Bundestagsausschuss zu überführen:
BITKOM begrüßt Pläne für ständigen Internet-Ausschuss im Bundestag
Der Hightech-Verband BITKOM befürwortet Überlegungen für einen neuen Bundestags-Ausschuss „Internet und digitale Gesellschaft“. Dieser soll nach Plänen aus der gleichnamigen Enquete-Kommission im Anschluss an deren Arbeit eingerichtet werden. Ein entsprechender Vorschlag kommt vom Vorsitzenden der Enquete-Kommission, Axel E. Fischer. BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf sagte dazu:
„Die Netzpolitik braucht einen dauerhaften Platz im Parlament. BITKOM unterstützt einen Bundestagsausschuss für Internet-Themen nachdrücklich. Die Enquete-Kommission hat bereits sehr wertvolle Arbeit geleistet. Die Fraktionen sollten darauf aufbauen und eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik schaffen.“