Zwischenbericht der Enquete Kommission

Diskussion und Neuigkeiten zur Enquete-Kommission

Zwischenbericht der Enquete Kommission

Beitragvon spokesman » 18.05.2011 16:42

Am 19.04.2011 veröffentlichte die Enquete Kommission „Internet und digitale Geselschaft“ ihren Zwischenbericht, dieser ist als Drucksache 17/5625 auf der Website des Deutschen Bundestags abrufbar.

Mit der Einsetzung der Enquete Kommission stand bereit fest, dass die Arbeit möglichst transparent und offen geführt werden soll, der Bürger soll sich somit aktiv in die Arbeit einbringen können. Die Mitarbeit auf Augenhöhe über das Internet gibt es in dieser Form in einem derartigen Rahmen das erste Mal. Mit 25.000 Klicks pro Monat stellt sich das öffentliche Interesse von Beginn an größer dar, als es bei den Onlineportalen der anderen Ausschüsse der Fall ist.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Zwischenberichts haben die 17 Abgeordneten und Sachverständigen bereits in den Projektgruppen „Netzneutralität“, „Datenschutz, Persönlichkeitsrechte“, „Urheberrecht“ und „Medienkompetenz“ ihre Handlungsempfehlung auf einen finalen Stand gebracht.

Um die Meinung der Bürger in Handlungsempfehlung mit einzubeziehen nutzte die Enquete Kommission das auf der Microsite www.bundestag.de/internetenquete installierte Forum und seit Februar 2011 nun auch das Beteiligungstool Adhocarcy, welches extern durch den Verein liquid democracy e.V. kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

Die Arbeit und Möglichkeit der Beteiligung teilt sich unter der Verwendung von Adhocarcy in folgende Phasen auf:
1. Themenfindung, Bürger können Vorschläge zur Themenbesetzung des Arbeitsplanes machen
2. Meinungsbildung, Bürger können Änderungsvorschläge zu Papieren der Projektgruppe machen
3. Die Projektgruppe stimmt über die Vorschläge des 18. Sachverständigen (des Bürgers) ab

Die weiteren Arbeitsgruppen sollen nach dem Einsetzen dieser, ihre Arbeit bis Sommer 2012 abgeschlossen haben, derzeit sind folgende geplant:
-Demokratie und Staat
-Internationales und Internet Governance
-Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz
-Wirtschaft, Arbeit und Green IT
-Interoperabilität, Standards, Open Source
-Kultur, Medien, Öffentlichkeit
-Bildung und Forschung
-Verbraucherschutz
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ehemals 1. Vorsitzender des Bundesverbandes Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.
aktuell Liquidator des „geteilt.de e.V.“
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