Projektgruppe Netzneutralität mit Grundsatzdiskussion

Diskussion und Neuigkeiten zur Enquete-Kommission

Projektgruppe Netzneutralität mit Grundsatzdiskussion

Beitragvon spokesman » 26.01.2011 22:06

Auf der Seite des Deutschen Bundestages wurde jüngst ein Arbeitsstand der Projektgruppe Netzneutralität veröffentlicht. Mit der Überschrift
Enquete Kommission hat geschrieben:"Keine Kuschelecke" - Grundsatzdiskussion in der Projektgruppe Netzneutralität
ist klar, dass nicht in jedem Punkt Konsens herrscht.

So stellten sich die Mitglieder der Projektgruppe am 17. Januar die Frage, welche Positionen man derzeit vertrete und in welchen Fällen ein Konsens oder Dissens vorzufinden ist. 2 Mitglieder haben mit ihrer Textarbeit zum ersten Tagesordnungspunkt, der technischen Bestandsaufnahme, eingebracht somit ist die technische Bestandsaufnahme nach der Abarbeitung an diesem Tag fast abgeschlossen.

Das Netz und die Damit verbundenen Engpässe dessen stellten den nächsten Tagesordnungspunkt dar, schnell ergab sich eine Grundsatzdiskussion. Einige Mitglieder sehen Engpässe als systemimmanent an, Engpässe sind ihrer Meinung nach nur eine Frage der Zeit, Netzwerkmanagment könnte hier zur Lösung beitragen. Da es keine konkreten Fakten zu der Gefahr von Netzengpässen gibt und es auch nach der öffentlichen Anhörung Unklarheit gibt, sehen andere Projektgruppenmitglieder keine wirkliche Gefahr der Engpässe. Die Diskussion soll unter der Annahme weitergeführt werden, dass Netzengpässe bevorstünden und wie hiermit umzugehen wäre.

Eine Grundsätzliche Diskussion entwickelte sich auch zu dem Punkt der Versorgung der Bürger, ist das Internet eine staatliche Versorgungsleistung wie Trinkwasser? Natürlich standen hier der Breitbandausbau und die letzte Meile zur Diskussion.

Da nicht in jedem Thema eine einheitliche Linie gefunden wurde ist man aber nicht unzufrieden, es ist zwar leichter eine Handlungsempfehlung an die Politik zu geben, wenn man zu einer Linie gefunden hat, jedoch ist es besonders bei grundsätzlichen Diskussionen wichtig, dass jedes Projektgruppenmitglied seinen Standpunkt vertreten kann. Ziel ist es also ein klare Stellung zu beziehen um gegensätzliche Positionen identifizieren zu können.

Die nächste Projektgruppensitzung folgte am 24. Januar 2010.
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ehemals 1. Vorsitzender des Bundesverbandes Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.
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