Quo vadis, geteilt.de - Vereinsgründung ja oder nein?

[sollner11]

meinst du das ernst?

also wenn das irgendeine chance haben soll, müßte man zunächst auf dem teppich bleiben

[spokesman]

Zusammengefasst: lokale Interessensgemeinschaft baut ein Netzwerk, welches auch einen Internetzugang wie auch immer bekommt. geteilt.de übernimmt nun die Einwahl/IP-Zuweisung/Abrechnung usw.

Sicherlich wäre der Vorschlag von Fehler20 auch eine Variante, jedoch ist mir derartiger Bedarf noch nicht entgegen getreten, zudem haben wir in diese Richtung derzeit 0 Know How - "Schuster bleib bei deinen Leisten" ich denke wir sind bei der Initiativenarbeit da schon wesentlich weiter, über die Jahre haben wir Kontakte in Politik, Wirtschaft und Verbände aufgebaut, hier sollten wir weitere Akzente setzen.

Wir sind derzeit nichts anderes als eine bundesweite Bürgerinitiative, welche viele Aufgaben (Betreuung von Breitbandprojekten, Netzwerkbildung, Beratung, Atlas, News, Rundschreiben, uvm.) ehrenamtlich wahrnimmt um die Bürger/Mitstreiter nicht allein auf weiter Flur zu belassen.. weiter ist geteilt.de werbefrei, unabhängig und gemeinnützig - ich denke diese Grundsätze sollten auch mit einem Verein gewahrt werden. Andere Wege würden unsere Glaubwürdigkeit als Bürgerinitiative in Frage stellen und uns im schlechtesten Fall zu einem Werbeträger wie kein-dsl machen..

[geisi]

Wie ist dann die Sache zwischen einem "gewinnorientierten" Unternehmen und einem gemeinnützigen Verein vereinbar?

Hier sollte Schritt für Schritt vorgegangen werden. D. h., erst einmal einen Verein gründen. Hierzu reichen erst einmal 7 Mitglieder aus. Dazu ist erst einmal ein Satzungsentwurf erforderlich. Dabei sollte man sich vor allem an den Vorgaben der Finanzverwaltung orientieren, da es ansonsten bzgl. der Beantragung der Gemeinnützigkeit und damit der Steuerbefreiung Probleme geben könnte. In diesem Zusammenhang sollte man auch Vorsicht bei der Definition des Vereinszweckes walten lassen.
Der Gesetzgeber gestattet den Idealvereinen, sich auch außerhalb des steuerbegünstigten Zwecks (ideeller Bereich) zu betätigen. Damit soll den Vereinen die Möglichkeit gegeben werden, durch eine wirtschaftliche Betätigung Mittel zur Erfüllung ihrer satzungsmäßigen Zwecke zu beschaffen. Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb darf jedoch nicht Satzungszweck sein.
Soweit ein Verein einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhält, entfällt die Steuerbefreiung (partielle Steuerpflicht). Im Übrigen bleibt die Steuerfreiheit unberührt.

Unter bestimmten Voraussetzungen wird ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb als Zweckbetrieb angesehen. Ein Zweckbetrieb wird dem steuerbegünstigten Bereich zugerechnet, d. h., er ist von der Körperschaft- und Gewerbesteuer befreit; bei der Umsatzsteuer gilt grundsätzlich der ermäßigte Steuersatz, es sei denn, die Umsätze sind nach dem Umsatzsteuergesetz steuerfrei.

Insgesamt solle zuerst das Augenmerk auf einen gemeinnützigen Verein gelegt werden. Dieser sollte ggf. nicht Mitgliederorientiert sondern Spendenorientiert arbeiten. Das ist wesentlich einfacher bei der Organisation und vor allem auch der Buchhaltung. Das macht sonst eine Menge Arbeit. Die Spende kann jeder von der Steuer absetzen, daher Obacht bzgl. wirtschaftlicher Betätigungen.

Als e.V. ist der Verein eine vollrechtsfähige juristische Person, die be- und verklagt werden kann.

Ist die Firma dann Mitglied im Verein oder gehört die Firma dann dem Verein?

Eine Firma ist nur der Name mit dem der Kaufman im Geschäftsleben agiert = Handelsrecht. Mitglied eines Vereins können aber nur natürliche oder juristische Personen werden. Eine GmbH hat per HGB immer eine Firma. Dagegen haben eine OHG oder eine KG zwar eine Firma, sind jedoch hier nur teilrechtsfähig und können kein Mitglied eines Vereins werden.

In jedem Fall ist es anzuraten, einen gemeinnützigen Idelaverein zu gründen. Der bürokratische Aufwand mit Satzung, Gründungsversammlung, Protokollen, Wahlen, Anwalt für die Eintragung ins Vereinsregister, Beantragung der Gemeinnützigkeit dürfte zuerst ausreichen.

Ich habe Gründung, Vorstand, Schatzmeister über mehrere Jahre auch in unserem Dorf betrieben.

Macht es erst mal einfach. Später kann man alles nachholen.

[essig]

da sind doch schon einige sehr nützliche hinweise aber auch einige eher überraschende entwicklungen dabei aber das ist ja das schöne an öffentlichen diskussionen

ehe jemand nicht zu ende liest das wichtigste zuerst: der verein ist mittel zum zweck und soll der INITIATIVE ermöglichen den bereits eingeschlagenen weg weiter zu folgen. bis heute finanzieren 3-4 leute die gesamte initiative (fahrkosten, telefon, hosting, breitbandkonfernz, flyer usw) aus eigener tasche und über kurz oder lang wird uns dies aufreiben und zerbrechen. unsere politische, gesellschaftliche und mediale arbeit bleibt zentrales thema unserer initiative/bürgervertretung und der verein soll helfen dies dauerhaft und zukünftig effektiver zu bewerkstelligen.

alle ideen die in die richtung gehen, dass unsere initiative als verein dann selbst als provider aktiv wird sind zwar spannend aber meiner meinung nach völlig unrealistisch. eher vorstellbar wären da vereinzelte leistungen mit bezug zur breitbandversorgung aber auch das ist momentan eher unrealistisch und wie oben schon beschrieben kein argument für die vereinsgründung.

allen die bauchschmerzen damit haben, dass ein verein dann juristisch belangbar wäre sei gesagt, dass wir das jetzt auch schon sind nur hätte es in den letzten 5 jahren eine einzelne person getroffen und zukünftig dann eben den verein der nebenbei noch viel bessere möglichkeiten hätte sich dagegen zu wehren.

laut umfrage scheint die frage nach dem ob geklärt nun ist die frage wer als gründungsmitglied namentlich zur verfügung stünde? sieben sollten/müssen sich schon melden, 15 oder 20 wären aber auch ganz nett ; ) vereinsmitglied heißt ja nicht zwingend, dass man sich aktiv einbringen muss wobei dies natürlich wünschenswert und nötig wäre. vielleicht sollten wir für das personelle ein eigenes thema starten indem sich dann die melden können die gründungsmitglied werden wollen und ob man sich aktiv einbringen möchte oder den verein lieber als zahlendes mitglied unterstützen will.

als mitgliedsbeitrag würde ich einen symbolischen euro vorschlagen also 12 euro im jahr. 20 mitglieder sind schließlich besser als 10 und wem die 12 euro zu wenig sind der kann ja gern zwischendurch spenden. dann muss noch geklärt werden ob man die vereinsgründung online abhalten kann oder an einem festen ort abhalten muss. gleiches gilt für mitglieder die nach der gründung hinzustoßen. vielleicht kann man die gründung auch an einem festen ort stattfinden lassen und gleichzeitig gründungsmitglieder in abwesenheit erlauben. ansonsten werden die mitglieder weniger desto weiter vom gründungsort entfernt.

mitglied kann meiner meinung nach jede natürliche person (du, ich, er, sie...) aber auch jede juristische person (gmbh, ag, verein, stiftung...) sein wobei juristische personen ggf. kein stimmrecht haben sollten.

dann bis dann

[bkt]

das war sicher mit einem Augenzwinkern gemeint von bkt

Nein, das war ernst gemeint.

Ein solcher Verein funktioniert dann so ähnlich wie die ehemaligen Kabelnetz"vereine" die ihren Ort mit Kabelfernsehen versorgt haben (für Mitglieder). So mit selber buddeln am Samstag ...

Siehe auch der Landnetz e.V. "www.landnetz.de" im Hainich in Thüringen. Dort arbeitet auch ein e.V mit einer ausführenden/betreuenden Firma zusammen.

In jedem Verein können auch Firmen Mitglied werden, je nachdem wie die Satzung gestaltet ist. Z.B. entweder als Vollmitglied oder als Fördermitglied.

PS: Firma ist "populärwissenschaftlich" gemeint, nicht juristisch. Da müßte man dann Unternehmen sagen. Die Unternehmensform ist dabei unerheblich, ob GbR oder AG ist da schnuppe

PS2: Besonders ernst gemeint war auch der Hinweis der Antragsfähigkeit für Fördermittel zur Förderung des gemeinnützigen Vereinszwecks. Da gibt es in allen Landesministerien sogenannte "Lottomittelfonds" aus denen solche Anträge bedient werden können. Damit kann man z.B. ein Breitbandsymposium finanzieren o.ä.

PS3: So ein Verein muß auch einen Sitz haben. Deshalb war die Frage nach den Landesverbänden so unwitzig wieder auch nicht. Förderung kann man nämlich meist nur im Sitzland beantragen.

[sollner11]

Nein, das war ernst gemeint.

ich wollte dir damit nichts unernstes unterstellen

ist dann aber sicher für einen verein mit überregionalen, initiativ-wirken-wollenden zielen zumindest aus meiner sicht genau das, was ihn überfordern würde

sicher kann nach eigener vereinsgründung wertvolles wissen entstehen, um dann eben den lokalen initiativen einen weg aufzuzeigen

unter brücksichtugung von folgendem satz:

alle ideen die in die richtung gehen, dass unsere initiative als verein dann selbst als provider aktiv wird sind zwar spannend aber meiner meinung nach völlig unrealistisch. eher vorstellbar wären da vereinzelte leistungen mit bezug zur breitbandversorgung aber auch das ist momentan eher unrealistisch und wie oben schon beschrieben kein argument für die vereinsgründung.

sollte man diese diskussion hintenanstellen (oder gesondert weiterführen, um sich nicht zu verzetteln)

ich hatte es so wahrgenommen, dass der verein zunächst deswegen erforderlich wird, um inhaltlich gezielte arbeit (auch finanziell) abzusichern und zu ermöglichen, damit die aussenwirkung (also nicht die bei betroffenen, sondern bei entscheidern) mehr oder anderes gewicht bekommt

[geisi]

Wie ich bereits dargestellt habe stimme ich essig zu mit der vereinsgruendung sollte zuerst der finanzielle rahmen gesichert werden und die moeglichkeit rechtsgeschaefte auszufuehren
Alles andere ist im ersten schritt zu viel
Eine online gruendung geht m. E. wegen der erforderlichen Unterschriften unter dem Gruendunngsprotokoll und der Satzung nicht mithin erst ei mal regional durchfuehren
Und jedes jahr eine Mitgliederversammlung ist pflicht das ist doch auch ein schoenes nebenprodukt

[bkt]

PS2: Besonders ernst gemeint war auch der Hinweis der Antragsfähigkeit für Fördermittel zur Förderung des gemeinnützigen Vereinszwecks. Da gibt es in allen Landesministerien sogenannte "Lottomittelfonds" aus denen solche Anträge bedient werden können. Damit kann man z.B. ein Breitbandsymposium finanzieren o.ä.

PS3: So ein Verein muß auch einen Sitz haben. Deshalb war die Frage nach den Landesverbänden so unwitzig wieder auch nicht. Förderung kann man nämlich meist nur im Sitzland beantragen.

Diese beiden Punkte sind, gerade wenn es um eine Verbesserung der finanziellen Situation geht, wichtig.

Man sollte in der Satzung daher auch unbedingt "Fördermitglieder" zulassen, die natürliche oder juristische Personen sein können.
Diese können sich durch "Mitgliedsbeiträge" oder "Spenden" beteiligen ohne sich personell binden zu müssen.
Dafür dürfen Sie dann auch (z.B. als Unternehmen) mit ihrer "Fördermitgliedschaft" werben.

[geisi]

Diese beiden Punkte sind, gerade wenn es um eine Verbesserung der finanziellen Situation geht, wichtig.

Lottomittel gibt es in jedem Land, nicht nur in Thüringen. Lottomittel werden jedoch grds. nur an etablierte Vereine vergeben welche auch ihre Gemeinnützige Tätigkeit über einen längeren Zeitraum unter Beweis gestellt haben. Wir haben diese nach ca. 2 Jahren kurz vor einer wichtigen Landtagswahl gestellt.

Ein Landesverband Thüringen eines sächsischen e.V. kann in Thüringen keine Lottomittel beantragen. Aber auch Lottomittel ist erst der 3. Schritt. Macht erst mal die ersten.

Fördermitglieder unterscheiden sich nur dadurch, dass sie keine Beiträge zahlen und vor allem spenden. Da kann man machen, muss aber nicht. Spenden geht auch so.

[glasundbeschlag]

Hallo,

also ich kenne da jemanden der kommt aus der Verwaltung und wirkt auch als ehrenamtlicher Mitstreiter (wie ich) in einem THW-Ortsverband, welcher meist auch einen Helferverein hat. Er kennt sich sicherlich damit ganz gut aus und hat meines Wissens auch Erfahrung damit. Und war auch mal bis nicht vor so langer Zeit ein "Mitleidender" in Sachen DSL.

Man muss da wohl ziemlich aufpassen, da keine Gewinnerzielungsabsicht vorhanden sein darf und/oder kein "Gewinn" erwirtschaftet werden darf.

Aber hierzu melde ich mich sobald ich da genaue Info´s zu habe. Oder er schaltet sich dann direkt in das Forum hierzu ein.

Der Gedanke das man über eine derartige Sache dann ggfs. auch Netze baut und damit vorhandene Initiativen, welche vielleicht auf Grund kommunaler Dinge o.ä. in der Sackgasse stecken, unterstützt und mit DSL versorgt finde ich eine tolle Idee. Und wenn dies (mal theroretisch) gesprochen nicht über einen Verein machbar wäre, was würde denn dagegen sprechen hierzu unternehmerisch tätig zu werden. ???
Klar, man braucht dann einen oder mehrere Kooperationspartner ... aber ausch sowas wäre durchaus vorstellbar. Sicherlich führen viele Wege nach Rom ...

[Fehler20]

meinst du das ernst?

also wenn das irgendeine chance haben soll, müßte man zunächst auf dem teppich bleiben

Wenn da etwas falsch rübergekommen sein sollte tut mir das Leid, ich wollte geteilt.de nicht zu einem Provider umfunktioniert sehen, mein Vorschlag geht eher in die Richtung von bkt. Um bei dem Beispiel zu bleiben. Bei einer selbst gelegten Kabelversorgung ergeben sich halt aus meiner Sicht weniger Probleme, da hier eben nur etwas empfangen werden kann, also keine rechtlichen Konsequenzen für den Betreiber aus den Aktivitäten der Teilnehmer folgen können.

Beispiel:
Jemand lädt etwas bei Rapidshare über ein selbst gelegtes Ortsnetz runter. Wenn eine Privatperson/Firma(!) den öffentlichen Anschluss des Vereins betreibt haftet diese und darf den Schadensersatzforderungen nachkommen. Wenn man für soetwas eine Lösung finden könnte würde das glaube ich schon helfen bzw. viele Zweifel bei den Betreibern ausräumen.

[AirNet]

eventuell sollten wir erst einmal die Ziele klar formulieren. Quasi ein Fundament der Zielsetzung. Kurzfristige Ziele, sowie mittel- bis langfristige Zielstellung. Warum sollte ein Verein mit beispielhafter kurzfristiger Einflussnahme im politischen & wirtschaftlichen Geschehen als selbiger mittel bis langfristig auch Einnahmen erzielen? Vielleicht hinkt das Beispiel mit der Caritas, aber die haben auch Kliniken und andere gewinnorientierte Unternehmen zu laufen. Grundsätzlich sollten alle die mitmachen wollen, erst einmal den kleinsten gemeinsamen Nenner der kurz- mittel- und langfristigen Ziele finden. Daraus wird das Konzept erarbeitet, auf das sich die spätere Satzung aufbaut. Dieser Verein wird unter Umständen sofort "unter die Lupe" genommen werden. Dann wäre es von Vorteil das das Konzept und der Verein professionell daher kommt. Ich könnte mir vorstellen, dass wir auf eine Menge subtilen oder auch offenen Widerstand stoßen. Also ist eine fundierte professionelle Vorbereitung das A und O.
Fragen:
was will der Verein kurzfristig
was will der Verein mittelfristig
was will der Verein langfristig

Im übrigen finde ich es bemerkenswert, wie in so kurzer Zeit schon so gut gearbeitet wird

[AirNet]

PS3: So ein Verein muß auch einen Sitz haben. Deshalb war die Frage nach den Landesverbänden so unwitzig wieder auch nicht. Förderung kann man nämlich meist nur im Sitzland beantragen.

folgende Idee: Bundesverband gründen und zum Beispiel Landesverband Sachsen gründen -> Fördermittel in Sachsen beantragen. Analog in anderen Bundesländern wo so etwas möglich ist.

[geisi]

und zum Beispiel Landesverband Sachsen gründen -> Fördermittel in Sachsen beantragen. Analog in anderen Bundesländern wo so etwas möglich ist.

Noch mal. Ein Landesverband eines e.V.bekommt keine Lottomittel. Oder was für Förderungen waren gemeint? Nur gemeinnützige Vereine können bei den jeweiligen Ministerien in Thüringen und m.E. auch in anderen Bundesländern Mittel aus den Lottoeinnahmen beantragen. Wie ich bereits erläutert habe, muss es sich dabei aber um einen etablierten Verein handeln, welcher über einen längeren Zeitraum seine gemeinnützige Arbeit auch mit verschiedenen Maßnahmen unter Beweis gestellt hat.

1. Verein gründen (siehe dazu meinen Beitrag was das schon an Aufwand ist)
2. Gemeinnützigkeit beantragen
3. Aktives Vereinsleben
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16. Landesverband XY gründen

[bru62]

1. Verein gründen (siehe dazu meinen Beitrag was das schon an Aufwand ist)
2. Gemeinnützigkeit beantragen
3. Aktives Vereinsleben

Gut auf den Punkt gebracht. Ich möchte mich erstmal bei allen für ihre Ideen bedanken. Ich freue mich immer wieder, wie unsere Initiative lebt und vorwärts strebt.

Ich versuche mal, aus meiner Sicht etwas zu sortieren.

1. Es geht zunächst darum, unser lockeres Personenbündnis zu stabilisieren und die Grundlagen für die weitere politische Arbeit zu legen. Diese wären zunächst eine finanzielle Grundausstattung und mehr aktive Mitarbeit. Für beides wäre ein gemeinnütziger Verein eine mögliche Lösung. Mit Geld lässt sich eine bessere Öffentlichkeitsarbeit finanzieren, kann man zu Tagungen, Messen, Gesprächsrunden präsent sein usw. Kurzum, die Möglichkeiten, politisch wirksam zu werden, steigen. Die Mitarbeit im Verein ist aber auch verbindlicher, als ab und an mal einen Forenbeitrag zu schreiben. Wer erstmal im Verein mitmacht, steigt vielleicht auch nicht so leicht wieder aus. Daher versprechen wir uns neben dem Finanziellen auch einen Kick bei der Mitarbeit.
2. Was wir wollen, ist ein "Idealverein", also nicht die Verfolgung wirtschaftlicher, sondern ideeller Zwecke. Dafür gibt es den Status der Gemeinnützigkeit. Dabei - das wurde schon herausgestellt - kann man durchaus wirtschaftlich tätig werden. Es darf nur nicht der Hauptzweck sein.
3. Der Verein sollte einen Sitz haben, er muss es aber nicht. Wenn er fehlt, gilt der Ort der Verwaltung als Sitz. Gibt es kein Büro, so ist in der Regel die Wohnung des Vorsitzenden der Vereinssitz. Dabei hätte ich nichts gegen einen Vereinssitz. Vielleicht könnten wir einen unserer Partner dazu bringen, einen Briefkasten für uns anzubringen?
4. Als nächstes müssen wir eine Satzung erarbeiten. Wir haben im Team dazu bereits vorgearbeitet und können bald einen Entwurf zur Diskussion stellen. Dann müssen wir eine Gründungsversammlung durchführen. Dazu brauchen wir möglichst zeitig Kandidaten für die Funktionen. Ich glaube, wir kommen zunächst mit einem Vorsitzenden, einem Schriftführer und einem Kassierer aus. Besser wären allerdings auch jeweils ein Vertreter.
5. Wichtig ist der Zweck des Vereins. Ich glaube, wir sollten uns hier wirklich auf unseren bisherigen Ansätze ("Beförderung der Bereitstellung flächendeckender Breitbandinternetanschlüsse zu fairen Preisen durch politische Einflussnahme, Beratung, Information und Interessenbündelung") begrenzen. Alles weitere ist Zukunftsmusik. Ich muss in dem Zusammenhang auch gleich wiederholen, was ich an dieser Stelle sonst immer schreibe: Wer Ideen entwickelt, sollte immer auch gleich darüber nachdenken, wer es umsetzen kann. Vieles an sehr guten Ansätzen wurde hier schon geboren und später ad acta gelegt, weil niemand dauerhaft "dran" geblieben ist. Unser Atlas ist leider ein Beispiel dafür.

Das sind erstmal die Schwerpunkte aus meiner Sicht. In den nächsten Tagen werden wir noch ein Rundschreiben absenden, um die Diskussion vielleicht noch etwas zu intensivieren. Aber ich denke, die bisherigen Meinungen reichen schon, um das OB zu bejahen. Gehen wir also an die Umsetzung, an das WIE. Ich freue mich darauf.

Gruß