„Breitband für alle“ als Konjunkturspritze
Sehr geehrte ...,
wie viele interessierte Einwohner unseres Landes verfolgen auch wir die politische Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit. Wir teilen die Sorge um die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf das Wirtschaftswachstum und damit verbunden auf Beschäftigung und Wohlstand. Aus diesem Grund möchten wir uns gern an der Diskussion beteiligen, wie der Staat wirksam einer Konjunkturschwäche begegnen könne.
In einem Positionspapier, welches ich Ihnen anbei übersende, haben wir Gedanken formuliert, mit deren Verwirklichung sich nach unserer Meinung nachhaltige positive Wirkungen entfalten könnten. Wir glauben, dass wir in einer Gesellschaft leben, in der Wissen und Informationen für jedermann höchste Priorität besitzen. Das Internet entwickelt sich zunehmend zum Leitmedium. Nachrichten, eMail, Datenbanken und moderne Entertainmentangebote werden von immer mehr Menschen nachgefragt. Man kann einschätzen, dass der Zugang zum Internet inzwischen gleichbedeutend ist mit gesellschaftlicher Teilhabe. Unternehmen sind besonders auf die Nutzung des Internet angewiesen. Steigende Nutzerzahlen und Übertragungsvolumina erfordern jedoch ständig wachsende Bandbreiten. Die in Deutschland gegenwärtig angewandten Technologien sind jedoch augenscheinlich nicht in der Lage, flächendeckend den heutigen und erst recht nicht den bald anstehenden Forderungen gerecht zu werden. Deshalb wird allenthalben über ein sogenanntes Next Generation Network gesprochen. Die erforderliche Infrastruktur wird ein Glasfasernetz sein, welches durch frei werdende Frequenzen aus der sogenannten „digitalen Dividende“ flankiert werden kann.
Wir schlagen vor, im Rahmen eines Konjunkturprogramms die Investition in dieses Netz vorzuziehen. Dabei legen wir größten Wert darauf, dass die heute immer noch bestehende digitale Spaltung nicht vertieft, sondern aufgehoben wird. Es ist nicht mehr länger hinnehmbar, dass einerseits in Ballungsräumen die Bandbreiten förmlich explodieren, während auf der anderen Seite in ländlichen Gebieten Menschen nur über einen Schmalbandanschluss verfügen oder auf Notlösungen verwiesen werden. Wir meinen deshalb, dass zukünftig jeder Einwohner unseres Landes, gleich wo er wohnt, Anspruch auf einen weder in Volumen noch Zeit beschränkten und bezahlbaren Breitbandinternetanschluss haben soll. Deshalb halten wir die Aufnahme von Breitband in den Katalog der Universaldienstleistungen in der Telekommunikation für das elementarste Element unserer Forderung. Dazu kommen einige flankierende und förderliche Maßnahmen, wie z.B. die Verpflichtung, beim Straßenbau Leerrohrtrassen einzubauen. Die Umsetzung unserer Vorschläge sollte im Wesentlichen bis Ende 2010 abgeschlossen werden.
Sehr geehrte ...,
die im Positionspapier vorgeschlagenen Maßnahmen sind mit Sicherheit sehr ambitioniert. Es handelt sich um Forderungen, deren Umsetzung entschlossenes Handeln und das Abweichen von gegenwärtig teilweise noch vorherrschenden Standpunkten erfordert. Wir glauben aber fest daran, dass der Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur heute ähnliche Auswirkungen auf Beschäftigung und Wohlstand entfalten wird, wie es einst der Bau von Kanälen, von Eisenbahnen und Straßennetzen hatte. Stets war der Ausbau der Infrastruktur entscheidender Hebel für wirtschaftliche Prosperität. So wird es auch in unserer auf Wissen und Information ausgerichteten Gesellschaft sein.
Gestatten Sie mir zum Schluss noch ein Paar Bemerkungen zu unserer Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-. Hervorgegangen aus einer örtlichen Bürgerinitiative in Thüringen vereint sie heute mehr als 2800 Mitglieder aus ganz Deutschland. Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternetanschlüssen zu fairen Preisen. Wir sind zu unseren Auffassungen bereits mit Fraktionen des Deutschen Bundestages, so auch mit der von Ihnen geführten, im Gespräch.
Verstehen Sie unser Positionspapier bitte als Diskussionsangebot. Gern stehen wir für eine gründliche Erörterung zur Verfügung.
Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Wenn Antworten eingehen, wird das Schreiben selektiert.
Gruß