Daraufhin habe ich ihm folgendes Schreiben gesandt:
Herrn
Mitglied des Deutschen Bundestages
Fritz Rudolf Körper
Platz der Republik 1
11011 Berlin 05.04.2008
Breitbandversorgung im ländlichen Raum
Sehr geehrter Herr Körper,
mit Interesse habe ich den Pressebericht im Main Rheiner vom 03.04.2008 über Ihr Engagement für eine bessere Breitbandversorgung des ländlichen Raumes gelesen. Als nichtkommerzielle und politisch unabhängige Initiative freuen wir uns darüber, dass ein Anliegen von Millionen Bürgern Deutschlands offenbar zunehmend durch die Politik thematisiert wird.
Vor allem Ihr Eintreten für eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes hin zu einer Universaldienstverpflichtung für Breitbandinternetanschlüsse findet die volle Unterstützung der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-. Als zum großen Teil selbst betroffene Bürger wissen die Mitglieder der Initiative ziemlich genau, dass die bisher favorisierten Methoden zur Lösung des Problems kaum funktionieren.
Der oft beschworene Wettbewerb der Technologien findet nun seit mehreren Jahren statt, ohne das Problem einer Lösung viel näher gebracht zu haben. Alternativ-Technologien müssen sich in Preis und Leistung mit DSL messen lassen. Bis auf Breitbandkabel fällt dieser Vergleich bis heute negativ aus. Offene oder verdeckte Volumen- oder Nutzungszeitbeschränkungen mit drastischen Drosselungen oder Preiserhöhungen bei Überschreitung sind üblich und insbesondere für gewerbliche Nutzer hinderlich. Anschaffung und Betrieb von Alternativangeboten kosten im Vergleich zu DSL ein Mehrfaches. So wundert es nicht, wenn der Marktanteil von DSL bei 97 Prozent liegt. Die meisten Alternativangebote haben den Charme eines Lückenfüllers und werden ihn wohl auch behalten.
Oft wird auch gefordert, die Nachfrage zu stärken. Damit soll der Wettbewerb der Investoren angekurbelt werden. Dies erfolgt häufig mit dem Hinweis, dass selbst in versorgten Gebieten nur eine geringe tatsächliche Breitbandnutzung stattfindet. Die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- sieht die Ursachen dafür u.a. in fallender Kaufkraft und ungünstiger demografischer Entwicklung der Bevölkerung; vor allem auch im ländlichen Raum. Gleichwohl meint sie, dass trotzdem allen Bürgern annähernd gleichwertige Lebensverhältnisse garantiert werden müssen. Zudem ist die Breitbanddurchdringung inzwischen auf über 50 Prozent der Haushalte Deutschlands angestiegen.
Eher zurückhaltend steht die Initiative Plänen gegenüber, Investitionen in die Tk-Infrastruktur mit öffentlichen Mitteln zu fördern. Hier teilen wir die Auffassung der Fraktion DIE LINKE, dass damit Gewinne in der Stadt privatisiert und Verluste im ländlichen Raum sozialisiert werden würden. Die Tk-Unternehmen haben in den letzten Jahren enorme Gewinnsteigerungen zu verbuchen gehabt. Allein die Deutsche Telekom AG konnte daraus bekanntlich in 2008 mehr als vier Milliarden Euro Dividende auszahlen. Es muss möglich sein und scheint die Unternehmen nicht zu überfordern, wenn aus diesen Gewinnen Investitionen im ländlichen Raum bezahlt werden. Dies wäre der Fall, wenn die von Ihnen auch unterstützte gesetzliche Verpflichtung zum Universaldienst von Breitbandinternetanschlüssen eingeführt würde.
Sehr geehrter Herr Körper,
die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- hat in den zurückliegenden Wochen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (auch Sie) persönlich angeschrieben. Die Resonanz war leider geringer, als erwartet. Eine Auswertung der Aktion können Sie auf den Seiten der Initiative nachlesen. Ebenso wurden die Fraktionsvorsitzenden angeschrieben und gebeten, mit -geteilt.de- ins Gespräch zu kommen. Auch auf diese Bitte gab es seitens der Fraktion der SPD keine Antwort. Wir sind jedoch nach wie vor der Auffassung, dass an der Lösung des Problems „digitale Spaltung“ Politik, Wirtschaft und Bürger gemeinsam arbeiten sollten. Deshalb möchten wir unser Angebot an Sie erneuern, die „kollektive Kompetenz“ der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-, der mehr als 2.600 Mitglieder angehören und deren Internetseiten (http://www.geteilt.de) monatlich von mehr als 100.000 Besuchern gelesen werden, zu nutzen.
Für Rückfragen stehen meine Mitstreiter von -geteilt.de- und ich Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung. In der Hoffnung, bald von Ihnen zu hören verbleibe ich
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Gruß
