Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen

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geteilt.de möchte - wie mit der Fraktion DIE LINKE - mit allen Bundestagsfraktionen ins Gespräch kommen. Dazu ging am 04.03.2008 auch ein Schreiben an die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen:

Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende Künast,
sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Kuhn,
mit großem Interesse hat unsere Initiative zur Kenntnis genommen, dass die nach wie vor bestehenden Lücken in der Versorgung mit breitbandigen Internetanschlüssen offenbar von den Fraktionen des Deutschen Bundestages verstärkt thematisiert werden. Ein Zeichen dafür ist auch die bevorstehende Debatte am 07. März 2008. Als bundesweit tätige nichtkommerzielle sowie politisch unabhängige Initiative möchten wir uns in diesen Prozess gern einbringen
und bieten unsere Unterstützung an.
Die Initiative gegen digitale Spaltung - geteilt.de - existiert seit ca. vier Jahren und ging aus einer örtlichen Bürgerbewegung hervor. Sie vereint zwischenzeitlich mehr als 2.500 aktive Mitstreiter. Die Homepage der Initiative (http://www.geteilt.de) wird im monatlich von mehr als 100.000 Besuchern angewählt. Ziel der Initiative ist die Sicherstellung einer flächendeckenden fairen, angemessenen und ungetakteten Breitbandversorgung. Methoden zur Erreichung
dieses Zieles sind Aufklärung, Interessen- und Nachfragebündelung sowie politische Einflussnahme.
Besonders eng arbeitet die Initiative mit regionalen Interessengemeinschaften zusammen.
Sehr geehrte Frau Künast, sehr geehrter Herr Kuhn,
wir möchten Ihnen vorschlagen, mit Vertretern unserer Initiative ins Gespräch zu kommen und nach gemeinsamen Wegen zur Lösung des oben beschriebenen Problems zu suchen. Dabei dachten wir an Abgeordnete der Arbeitskreise Wirtschaft und Technologie, ländliche Entwicklung sowie Medienpolitik bzw. deren Mitarbeiter. Es wäre schön, wenn Sie uns demnächst einen Gesprächstermin und –ort mitteilen würden.

Gruß

[bru62]

Am 31.03.2008 hat Herr Kuhn geantwortet:

Sehr geehrter Herr ,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 4. März. Wir teilen Ihre Position, dass High-Speed-Internet eine Grundvoraussetzung ist, um an der heutigen Informationsgesellschaft teilzuhaben. Zudem ist es ein ungeheurer Wettbewerbsnachteil für Unternehmen, nicht ans schnelle Netz angeschlossen zu sein. Dieser Umstand trägt seinen Teil zur Abwanderung aus ländlichen Regionen bei.
Unsere Fraktion fordert, dass schnelles Internet überall möglich wird. Daher haben wir einen Antrag in den Bundestag eingebracht der zeigt, wie das möglich ist: Zunächst ist eine solide Datenbasis nötig, um festzustellen, wo es an Anschlüssen fehlt. Eine Plattform soll die Fördermaßnahmen von EU, Bund und Ländern koordinieren und transparent machen. Die Bundesregierung soll Gelder aus dem Etat der Infrastruktur umschichten – und statt in den Straßenausbau in schnelle Datenautobahnen investieren.
Wenn bis Ende 2009 nicht alle Haushalte und Unternehmen einen Breitbandanschluss zur Verfügung haben, muss eine gesetzliche Verpflichtung zum schnellen
Internetanschluss her. Dafür muss allerdings die Europäische Union grünes Licht geben. Im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens sollen sich alle Unternehmen für den Netzausbau bewerben können. Das garantiert niedrige Kosten. So können die "weißen Flecken" auf der Landkarte bald geschlossen werden.
Wenn Sie weitere Fragen an uns haben, wenden Sie sich bitte an die medienpolitische Sprecherin unserer Fraktion Grietje Bettin oder die wirtschaftspolitische Sprecherin Kerstin Andreae.
Mit freundlichen Grüßen
Fritz Kuhn

Daraufhin habe ich Frau Bettin diese Mail gesandt:

Sehr geehrte Frau Bettin,

am 04.03.2008 wandte ich mich mit dem in der Anlage befindlichen Schreiben an Ihre Fraktionsvorsitzenden, Frau Künast und Herrn Kuhn. Herr Kuhn hat mir heute geantwortet und mich gleichsam an Sie oder Frau Andreae verwiesen. Ich möchte daher das Angebot unserer Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- an Sie erneuern, mit uns gemeinsam an der Lösung des Problems zu arbeiten.

Unsere nichtkommerzielle, parteienunabhängige Initiative vereint inzwischen mehr als 2.600 aktive, zum großen Teil selbst betroffene Bürgerinnen und Bürger. Die dadurch in der Initiative enthaltene "kollektive Kompetenz" empfehle ich Ihnen als Ansprech- und Bündnispartner im Interesse der Menschen in unserem Land.

Es wäre schön, wenn Sie und/oder Frau Andreae auf uns zu kämen und wir demnächst (sozusagen als Auftakt für eine kontinuierliche Zusammenarbeit) ein Gespräch führen könnten.

Gruß