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Sehr geehrter Herr Bosbach,
ich weiß nicht ob Sie es wussten, aber es gibt in Deutschland einige Millionen Menschen, welche sich tagtäglich in den Medien anschauen müssen, was Sie nicht bekommen können: DSL.
Auch in Ihrem Wahlkreis (und meinen Wohnort) dem Rheinisch Bergischen Kreis gibt es leider noch genügend Ortschaften, an denen kein DSL verfügbar ist. Hier hapert es nicht an technischen "Unmöglichkeiten", wie der Quasi-Monopolist Telekom gerne zu verkaufen sucht, sondern fast ausschließlich um wirtschaftliche Betrachtungen. Warum auch Geld für Technik ausgeben um eine kleine Ortschaft zu versorgen, wenn mit weniger finanziellen Aufwand Ballungsgebiete mit schnelleren DSL versorgt werden können, um dort noch mehr Gewinn abzuschöpfen? Dass die Telekom zweistellige Milliardenbeträge für die VDSL Versorgung dicht besiedelter Bereiche investiert, aber sich gleichzeitig hartnäckig weigert wenigstens eine Grundversorgung mit DSL-"Light" zu garantieren ist kein Geheimnis, darf aber nicht einfach hingenommen werden. Ein ehemals staatliches Unternehmen, wo auch die größten Teile seines Leitungsnetzes aus Steuergeldern finanziert wurden, hat auch Verantwortung zu tragen.
Wenn dies nicht freiwillig passiert (was allerdings kaum anzunehmen ist), muss die Politik dies per Gesetz oder Verordnung regeln. Dass dieser Druck dann auch zu Ergebnissen führt, kann man gut bei unseren europäischen Nachbarn (z.B. Frankreich) sehen.
Die Breitband-Versorgung in Deutschland, ist bei weitem nicht so gut, wie uns die schön gerechnete ">90%-Statistik" der Telekom weismachen will. Andere Rechnungen gehen von 70-75% aus, was im europäischen Vergleich schon lächerlich wirkt, vor allem in einem Land was sich rühmt in der "technischen Oberliga" zu spielen. Jüngste Pressemeldungen, dass in einem Entwicklungsland wie Pakistan ein flächendeckendes Wi-Max aufgebaut werden soll, während im High-tech Standort Deutschland noch nicht mal überall ISDN möglich sein soll, lassen mich echt an der Zukunft unseres Landes zweifeln.
Die Verantwortlichen, wozu man Sie durchaus zählen muss, kann man aber beruhigen da diese Betroffenen auf Grund anderer Probleme abgelenkt sind und kaum Widerstand und Initiative zeigen. Ich versichere aber, dass sich dies ändern wird...
Zur Lage: Als 1998 die Telekom privatisiert wurde sollte eine "Regulierungsbehörde" die damit verbundenen Probleme lösen. Die beste und wohl auch einzige Aktion diesbezüglich war das Telekommunikationsgesetz von 1998 welches besagt:
"durch Regulierung im Bereich der Telekommunikation den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten".
"die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen"
Auch nach 7 Jahren ist diesen gesetzlichen Bestimmungen nicht mal im Ansatz folge geleistet worden. Da sich das Internet Tag für Tag den hohen Geschwindigkeiten von DSL anpasst, ist es zwischenzeitlich so, dass DSL
definitiv zu einer Universaldienstleistung zählt. Aber von einer flächendeckenden Grundversorgung sind wir seit Jahren weit entfernt. Und viele Gemeinden werden es auch die nächsten Jahre bleiben.
Ich möchte Sie nun nicht mit den technischen Ursachen und Hintergründen quälen, da Sie diese vermutlich nur irritieren würden. Vielmehr ist entscheidend, dass es zum einen bereits eine gesetzliche Regelung gibt, welche schlicht missachtet wird und das es zum anderen laut anerkannter Studien in keinem anderen europäischen Staat derartige Schwierigkeiten diesbezüglich gibt.
Unsererseits wurde bereits eine öffentliche Petition eingereicht die allerdings nicht angenommen wurde. Darum wurde eine Massenpetition angestoßen (PET 3-16-09-90214-005724).
Hierzu meine Frage an Sie, was Sie gedenken zu tun? Ich bitte Sie vielmals keine vorbereiteten Antworten zu schicken sondern ich fordere Sie im Namen der Betroffenen auf, sich mit der Thematik zu beschäftigen als wären Sie selbst betroffen.
Da diese Problematik von größerem öffentlichem Interesse ist als Sie vielleicht glauben, werde ich dieses und Ihr Antwortschreiben unter
http://www.geteilt.de veröffentlichen. Keine Antwort wird natürlich ebenso veröffentlicht.
Dann sage ich schon mal vielen Dank im voraus und freue mich auf Ihre
Stellungnahme.
Andreas Nürrenberg
Initiative gegen digitale Spaltung
http://www.geteilt.de
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