Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Hallo Leute,

wir haben uns im Thema 19249 Lübtheen (Frust mit UMTS) auf die Erstellung einer Anfrage geeinigt, hier ein möglicher Grundstein.

die zuständige Breitbandinitiative für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern für unsere Anfrage muss an folgenden Adressat gerichtet werden:

Zweckverband “Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern” (eGO-MV)
Bernd Holter (Leiter der Koordinierungsstelle)
Eckdrift 97
19061 Schwerin
Telefon 0385-77334720
bernd.holter@ego-mv.de
http://www.ego-mv.de

ich denke bevor wir ein Schreiben erarbeiten, sollten wir uns daran machen und Fragen sammeln:

Frage 1:
Gemäß den Förderrichtlinien wird ein Ort als erschlossen angesehen, wenn in diesem Ort eine Internetdownloadgeschwindigkeit von 2Mbit/s verfügbar ist. Vor dem Hintergrund, dass LTE aber auch UMTS Verbindungen durch eine Volumendrosselung von wenigen Gigabyte pro Monat keine Geschwindigkeit von 2Mbit/s über den gesamten Monat garantieren und sich erschwerend Lastspitzen auf die Erhaltung der Mindestgeschwindigkeit von 2Mbit/s auswirken, sehen wir die mit LTE/UMTS versorgten Gebiete als nicht versorgt an. Welche Kriterien ziehen sie für eine Versorgung heran, prüfen Sie im Falle einer Fördermittelbeantragung die tatsächliche Geschwindigkeit in den Ortschaften Straßengenau?

Frage 2:
...

Weiter wird die Frage sein wie wir redaktionell arbeiten wollen, für unsere Initiative auf Kreisebene haben wir uns ein Pad erstellt - damit läuft derartige Arbeit sehr gut - schauts euch mal an (als Beispiel), wenn es für praktikabel gefunden wird erstelle ich eins (wir nutzen es weil es nichts kostet und praktikabel ist) eure Meinung ist gefragt..

je nach Umfang der Anfrage könnte der Empfängerkreis natürlich erweitert werden (Landesregierung oder so..).

ich habe diese Frage an die ego-mv per Telefon vorhin gestellt:
- UMTS ist keine ausreichende Abdeckung nach den Förderrichtlinien
- LTE allerdings schon und damit ein Auschlußkriterium für weitere Förderung!
- LTE versorgte Gebiete mit schlechten LTE Empfang würden hingegen Förderung bekommen (die können das vor Ort messen)
Soweit so klar. Nun habe ich die 2MBit/s + Volumendrosselung etc. konkret angesprochen. Und ich muss sagen, dass die Antworten nicht besonders einleuchtend gewesen sind. Folgendes habe ich zu hören bekommen:
- auch die gedrosselte Geschwindigkeit genügt Privatpersonen (war ich natürlich anderer Meinung und habe Beispiele genannt)
- es steht so in den Förderrichtlinien,dass LTE ausreicht
- es gibt Orte, die sind mit LTE zufrieden
=> fand ich nicht wirklich gut diese Antworten eher blabla,da auf den einen Punkt (2MBit/s Mindestgeschwindigkeit) nicht eingegangen wurde. Zu der Frage mit der straßengenauen Prüfung hingegen sieht es hingegen wohl so aus, dass die sehr wohl da Prüfungen machen.
Man sagte mir, dass die eGo-MV allerdings nicht der richtige Ansprechpartner für so eine Anfrage ist, sondern die Landesregierung bzw. ein Herr Reinmann im Landwirtschaftsamt.
Wie wollen wir weiter vorgehen? Für persönlich reduziert sich das alles auf Thematik LTE -> keine Förderung -> kein Internet bzw. nur schrottiges LTE. Man könnte diese Fragen trotzdem ausformulieren und an das Landwirtschaftsamt schicken. Allerdings finde ich das auch ein Thema für die (Fach-)Presse nach dem Motto "LTE verhindert Breitbandausbau!" - halte ich für eine geeignete Schlagzeile!

sau stark und großes Lob von meiner Seite, ich denke das löst hier einige Fragezeichen, setzt aber wie du schon ansprichst ein ganz großes hinter dieses "Fördersystem"..

imperator hat geschrieben:ich habe diese Frage an die ego-mv per Telefon vorhin gestellt:
- UMTS ist keine ausreichende Abdeckung nach den Förderrichtlinien
- LTE allerdings schon und damit ein Auschlußkriterium für weitere Förderung!
- LTE versorgte Gebiete mit schlechten LTE Empfang würden hingegen Förderung bekommen (die können das vor Ort messen)

ok, die telefonische Anfrage ist schon sehr gut, ich würde sagen wir sollten uns das alles nochmal auf schriftlichen Wege zukommen lassen - für eine weitere Anfrage z.B. bei der Landesregierung könnten wir dann unseren Schriftverkehr anhängen und darauf verweisen. Derzeit warte ich auch noch auf eine Antwort von einem Landratskandidaten bei uns - wir haben zwar 3 bis 4 Stunden ein 6-Augengespräch geführt, doch hab ich damit leider nichts in der Hand -,-

imperator hat geschrieben:Soweit so klar. Nun habe ich die 2MBit/s + Volumendrosselung etc. konkret angesprochen. Und ich muss sagen, dass die Antworten nicht besonders einleuchtend gewesen sind. Folgendes habe ich zu hören bekommen:
- auch die gedrosselte Geschwindigkeit genügt Privatpersonen (war ich natürlich anderer Meinung und habe Beispiele genannt)
- es steht so in den Förderrichtlinien,dass LTE ausreicht
- es gibt Orte, die sind mit LTE zufrieden
=> fand ich nicht wirklich gut diese Antworten eher blabla,da auf den einen Punkt (2MBit/s Mindestgeschwindigkeit) nicht eingegangen wurde. Zu der Frage mit der straßengenauen Prüfung hingegen sieht es hingegen wohl so aus, dass die sehr wohl da Prüfungen machen.

Das war schon fast nicht anders zu erwarten und wie du weiter richtig ausführst sollte das nur Motivation geben hier weiter am Ball zu bleiben und der Sache auf den Grund zu gehen. Für mich liegt mit diesen Aussagen ein natürlich kein funktionaler Internetzugang vor, zudem wird hier eine Drosselung der Internetgeschwindigkeit quasi vor einer richtigen Versorgung bevorzugt, dies könnte man dann auch als Verstoß gegen die Netzneutralität auslegen. Leider ist ja der funktionale Internetzugang nicht weiter im TKG (Telekommunikations Gesetz) beschrieben wurden, ebenso fehlt eine klare Aussage zur Netzneutralität im TKG. Die Förderrichtlinie müssen wir natürlich prüfen oder die sollen sie uns mal schicken, dass Orte mit LTE zufrieden sind ist mir zu subjektiv, ohne vorlegbare Befragung bzw. Zahlen kann jeder diese Aussage treffen um jemand abzuwimmeln - ich kann auch sagen SAT-Internet ist gut, ein Blick in die einschlägigen Foren zeigt genau das Gegenteil.

imperator hat geschrieben:Man sagte mir, dass die eGo-MV allerdings nicht der richtige Ansprechpartner für so eine Anfrage ist, sondern die Landesregierung bzw. ein Herr Reinmann im Landwirtschaftsamt.

ja das scheint alles so gestrickt zu sein wie bei uns in Thüringen, wir müssten jetzt also die offenen Fragen noch klären und uns dann weiter an die angesprochenen Stellen wenden. Hier aber nicht zu viel erwarten, die werden schnell auf das fehlende Geld zur Förderung verweisen oder eben Best-Practise Projekte anführen und sagen, dass LTE so toll ist.. Wenn man von den Leuten jedoch die Aussage bekommt, dass der Markt es nicht richtet und das Land auch nicht mit Fördermitteln bis 2018 versorgt werden kann, wie es die Bundesregierung haben möchte haben wir schon sehr viel erreicht - spätestens dann stellt sich die Frage warum nur Thüringen im Bundesrat einen Antrag zum Universaldienst und der damit verbundenen Verpflichtung der Unternehmen zum Ausbau gestellt hat -> die Chance ist jetzt vorbei, da die Novellierung des TKG durch ist und das Gesetzt zur Unterschrift beim Bundespräsidenten vorliegt - mit diesem Gesetz und einer darin befindlichen Festschreibung von ordentlichen Leistungsparametern eines Breitbandinternetzugangs wären alle Fördermühen vergessen und es müsste kein Ort mehr um Fördermittel bangen oder weiter auf die Telekom oder sonst wen warten..

Bezogen auf den Ort könnte man alternativ auch weitere Infrastruktur in der Nähe prüfen, ich denke da an Abwasser-, Strom-, Gas-, Bahnleitungen auch bei Straßen oder Radwegen können Leerrohre oder gar Glasfaser mitverlegt wurden sein.. (ich hoffe ich hab mich jetzt nicht wiederholt..)

imperator hat geschrieben:Für persönlich reduziert sich das alles auf Thematik LTE -> keine Förderung -> kein Internet bzw. nur schrottiges LTE. Man könnte diese Fragen trotzdem ausformulieren und an das Landwirtschaftsamt schicken. Allerdings finde ich das auch ein Thema für die (Fach-)Presse nach dem Motto "LTE verhindert Breitbandausbau!" - halte ich für eine geeignete Schlagzeile!

Gern können wir hier weiter dran arbeiten, bru62 ist unser Pressesprecher und wird an geeigneter Stelle sich behilflich sein..

Grüße
Alex