Anfrage Herr Reiss (MLR BW) Gemeinde Ebringen

Schreiben an die Verantwortlichen

Anfrage Herr Reiss (MLR BW) Gemeinde Ebringen

Beitragvon spokesman » 13.12.2011 10:56

Sehr geehrter Herr Reiss,

da nun auch der Bundesrat das Thema Breitbandinternet nach unserer Ansicht nicht in angemessener Form angestoßen hat, möchte ich mich in Bezug auf die Problematik in der Gemeinde Erbringen an Sie wenden.

In Ebringen besteht die Möglichkeit einen Breitbandausbau mittels einer Leerrohrverlegung zu beschleunigen, jedoch steht das Thema Breitbandinternet in der Prioritätenliste des Gemeinderates auf Platz 43. Nach Bericht des Südkurier soll der Gemeinderat heute final über diese Wertigkeiten und Investitionen beraten. Die Bürgerinitiative schnelles Internet in Ebringen“ (BISIE) hat bereits eine Bedarfsumfrage erarbeitet und würde zudem ehrenamtliche Eigenleistung in Bezug auf eine Leerrohrverlegung einbringen.

In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen die folgenden zwei Quellen an die Hand geben, ich kann mir gut vorstellen, dass das Thema bereits bei Ihnen bekannt ist und sie schon daran arbeiten.
viewtopic.php?f=475&t=10942
http://www.suedkurier.de/region/kreis-k ... 42,5281125

laut Gemeindewebsite war die Sitzung des Gemeinderates gestern, die nächste am 19. Dezember diesen Jahres, die Validität der Termin wurde nicht weiterführend geprüft, die BISIE bestätig jedoch den heutigen Termin um 17:00 Uhr:
http://bisie.jimdo.com/terminkalender/

Diese Mail werde ich auf geteilt.de für eine Transparente Arbeit unserer Initiative veröffentlichen, gleiches gilt für den folgenden Schriftverkehr. Natürlich steht es Ihnen frei dem zu Widersprechen.

Über eine kurze Rückantwort würde ich mich freuen, ich wünsche Ihnen bereits jetzt eine schöne Vorweihnachtszeit.

mit freundlichen Grüßen aus Thüringen
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Alexander Zeuner
1. Vorsitzender
Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.
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Re: Anfrage Herr Reiss (MLR BW) Gemeinde Ebringen

Beitragvon spokesman » 13.12.2011 22:33

und schon die Antwort:
Michael Reiss hat geschrieben:Sehr geehrter Herr Zeuner,

vielen Dank für Ihr Mail, in dem Sie die Lage in Ebringen schildern.

Ich hatte vor kurzem Kontakt mit der Bürgerinitiative und habe ihr in einem Gespräch die unterschiedlichen Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Allerdings geht das ohne Gemeinderat und Gemeindeverwaltung nicht, da die Breitbandversorgung in die kommunale Daseinsvorsorge und damit in die kommunale Selbstverwaltung fällt. Ein Engagement in Sachen Breitband kann ich von Stuttgart aus nicht 'verordnen'. Wir beraten und stellen Geld zur Verfügung.

In dem Gespräch mit der Bürgerinitiative wurde auch der verständliche Wunsch laut, nicht mit einer Basisversorgung abgespeist zu werden. Angesichts diesen Wunsches und dem Sonderfall der direkten Grenzlage zur Schweiz würde auch eine Universaldienstverpflichtung wenig bringen.

Stuttgart ist zu allen Maßnahmen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bereit, nur Gemeinderat und Gemeindeverwaltung müssen das auch wollen. Ich hoffe, dass der Druck der Bürgerinitiative hier einen Sinneswandel bewirkt.


Mit freundlichen Grüßen

Michael Reiss

Ministerium für Ländlichen Raum
und Verbraucherschutz
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